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Ist Abwrackprämie verfassungsgemäß

Offshore
Offshore27.04.0922:15
Warum kommen einige in den Genuß der 2.500 Glocken, und ich nicht? Nur weil ich keine alte Möhre fahre? Na und, ich will trotzdem was für die Umwelt tun und meine Stereoanlage ersetzen - die zieht soviel Saft Kurzum, warum muß ich als Steuerzahler anderer Leute Autos bezahlen? Damit es VW besser geht? Irgendwie seh ich's nicht ein. Fair wäre, wenn alle 2,5 k€ bekämen, oder nicht? DAS würde die Konjunktur anheizen. Ergo: Der Umstand, das nicht alle ein 9 Jahre altes Auto fahren, und somit gar nicht in den Genuß der staatl. Segnung kommen können, müßte doch per se verfassungswidrig sein, oder sind wir etwa kein Sozialstaat mehr?

Nur ma so am Rande. Ich weiß, dass da jede Menge Polemik mitschwingt. Ärgert mich aber trotzdem.
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Kommentare

Mr. Pink27.04.0922:35
"Geld regiert die Welt" heißt es so schön... *sick* Tja, habe mich schon lange von dem Gedanken verabschiedet, dass es jemals auf dieser Welt noch sozial zugehen soll... Es steht vielzusehr der Wohlstand einiger weniger im Vordergrund (oder ist es einfach 'unser' Ego?) Ich bin jetzt schon am Ende mit unserem System, und ich hab noch mind 60 Jahre zu leben (wenn nix dazwischenkommt) Das nur so am Rande...Ob die AWP verfassungskonform ist kann ich jetzt auf die Schnelle net sagen...
Irgendwas muss sich ändern, findet ihr nicht?

So nebenbei... 'The' MTN app, is echt klasse...
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sgn400
sgn40028.04.0901:48
Hätte die Idee mit den Konsumgutscheinen auch besser gefunden, nur war bei dem Thema "Abwrackprämie" tatsächlich das Ziel, die Automobilbranche zu stützen ... Auch als erster Vorbote des Wahlkampfes hat es sich ja gut gemacht...
Auch der Ökologische Aspekt wurde dabei strak kritisiert, bzw. der tatsächliche Sinn bezweifelt.

Es ist wie so oft in der Poltik: Problem Problem erkannt Politik hat sofort eine medienwirksame Lösung parat

Unsere Politiker sind halt alles Macher ....

MfG
T.J.
„Fällt der Apfel vom Baum, hatte Newton recht“
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jogoto28.04.0906:45
sgn400
Unsere Politiker sind halt alles Macher ...

Das liegt daran, dass die, mit langfristigen Lösungen, nicht gewählt werden ...
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razzfazz
razzfazz28.04.0908:32
die Abwrackprämie hilft der Industrie nur kurzfristig. Die Reparaturen an alten Möhren gehen verloren, da alle eine neue Generation fahren. Den Fahranfängern fehlen sichere Gebrauchte zu erschwinglichen Preisen. Was ist in 4-5 Jahren, dann sind erstmal die meisten versorgt und der Neuwagenkauf bricht massiv ein. Bringt Deutschland nur bedingt etwas, da die meisten Großkonzerne Großaktionäre aus dem Ausland haben.

Abwrackprämie nice to have aber bestimmt kein must to have!
„Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit. Mark Twain “
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DonQ
DonQ28.04.0909:26
hmm ? die prämie war doch teil des konjunkturpaketes und unterstützt insoweit die umwelt längerfristig, mit der vermittlung und stützung der autokonzerne_ da geht noch und wieder was…

imho, als passionierter autofahrer, finde ich zb. den teslar(stromsportwagen) äusserst interesssant und die ganze richtung mehr als zukunft weisend, ein problem dürfte natürlich insoweit die bisherige konzeption des geben und nehmens mit der kraftstofsteuer sein, 3/4 des benzin preises sind steuern.

naja, sollte die deutsche wirtschaft in der elektrifizierung des kfz, weiter forschritte machen, kann das schon zu einen durchschlagenden wirtschaftlichen wachstum führen.

last but not least, der recycling kreislauf wird gestützt
„an apple a day, keeps the rats away…“
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Hellokittyhater28.04.0912:54
Hier sind wieder lauter Hobbyökonomen unterwegs...
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DonQ
DonQ28.04.0914:18
Hellokittyhater

wie lange tun sie denn schon rum mit einen "elektro" auto ?

ich wünsche mir keine chinesischen verhältnisse auf den strassen, schon klar.

ich sag mal so, wer mercedes fahren will, soll sich ein taxi rufen ^^
„an apple a day, keeps the rats away…“
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Hellokittyhater28.04.0914:28
DQ
Dein Beitrag mit den Elektroautos ist schon nicht schlecht. Aber die Akkutechnologien sind für so etwas noch nicht weit genug. Höchstens erweitert um eine Brennstoffzelle und da ist denke ich jeder Autokonzern am forschen auch die guten alten deutschen Hersteller. Glaub Opel war da schon recht weit in der Forschung auch. Aber die haben nicht die nötigen Mittel um das zu stämmen in naher Zukunft, so wie es scheint.

Aber was andere über Abwrackprämie und sonstigen schreiben ist teilweise lachhaft. Die Abwrackprämie ist wenig durchdacht und bringt kurzfristig nur was dem der abwracken kann und der Autoindustrie. Diese Zuströme brechen aber der Autoindustrie in den nächsten 2-3 Jahren weg. Dann gehts ihnen da schlecht. Momentan gehts den Gebrauchtwagenhänderln und Schrotthändlern richtig schlecht deshalb. Das ist eher eine Werbekampagne für die Regierung bei dem beide wegen der Wahl mitmachen mussten um vor der Wählerschaft nicht den Kopf zu verlieren und gut dazustehen. Die Abwrackprämie ist ein Mittel mit langfristigen eher schlechten Auswirkungen auch wenns gut gemeint ist. Noch blöder wären Konsumgutscheine gewesen. Das wären wirklich nur Wahlgeschenke gewesen und da hat die CDU / CSU zum Glück nicht mitgemacht und das wusste die SPD wahrscheinlich auch. So konnten sie sich schön als sozial vorstellen, aber sind dann an der bösen CDU/CSU gescheitert. Aber die Wirkung haben sie selber verpuffen lassen in dem die SPD teilweise selbst den Vorschlag blöde fand. Die Regierung sollte sich lieber auf die Bad Bank -Sache konzentrieren und dafür sorgen, dass Kredite zu marktüblichen Konditionen fließen und in ausreichender Menge. Das ist der Grund warum es der Wirtschaft schlecht geht momentan. Niemand traut sich zu investieren oder kann es nicht, weil die Banken keine Kredite rausrücken und das kommt dann am Ende auch beim kleinen Mann an, weil er auf kurz oder lang seinen Arbeitsplatz verlieren wird wegen der geringen Investitionen. Konjunktorprogramme sind meist gut gemeint, aber kaschieren das Problem auf Kosten der Steuerzahler, anstatt dass es da angepackt wird wo es wirklich herkommt. Ist halt nicht ganz so werbewirksam im Wahljahr wenn die Banken saniert werden und unterstützt werden um ausreichende Kapitalflüsse zu generieren wie Konjunkturprogramme die den Bürger vermeintlich begünstigen.
Genauso verstehe ich nicht was das schlimm an einer insolvenz ist. Eine Insolvenz ist meist extra dafür gemacht um das Unternehmen in wirtschaftlichen Notlagen doch noch am Leben zu erhalten oder für neue Investoren zu sorgen. Ein Einstieg des Staates bei Opel wäre nicht der richtige Schritt. Das wären nur verschwendete Steuergelder. Es müssen neue Investoren her die Geld mitbringen. Aber wenn welche kommen werde diese gleich abgetan und runtergemacht. Da sollte man nicht wählerisch sein. Unternehmen halten die Wirtschaft am leben und nicht der Staat er sollte nur unterstützend wirken.
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DonQ
DonQ28.04.0914:47
hmm, interessant wäre zu sehen, wer diese prämie nutzt und wieviele kredite dann platzen.

die regierung greift sowieso immer wieder in den automobil markt ein, wobei afair sowieso in weniger als 10-20 jahren eine umstellung erfolgen muss.

die beimischungen im kraftstoff sind wohl auch aus der "not" geboren, ansonsten ist es ja eher eine schnapsidee, wobei man den auch als alternativen kraftstoff nutzen könnte.

wasserstoff und akku technologie wird ja geforscht und entwickelt, drücke mal die daumen das es noch klappt und langt, zeitmässig…

bad bank prob. das versteht und schnallt doch eh niemand der wähler.

wobei die banken/versicherungen generell mal wieder den leuten seit 2008 die pistole auf die brust setzen…imho.

bin schon gespannt, wohin das führt.


„an apple a day, keeps the rats away…“
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Hellokittyhater28.04.0915:08
DQ
bad bank prob. das versteht und schnallt doch eh niemand der wähler
Das ist leider das Problem, dass der gemeine Wähler die Bad-Bank-Sache nicht schnallt und deswegen die ganze Sache ziemlich unpopulär ist. Die Medien verstärken das auch noch indem Panik geschoben wird und der kleine Mann eingeschüchtert wird, indem z.B. ständig gefragt wird ob man nun wegen der Krise weniger einkauft etc.. Man kauft doch nicht wegen der Krise weniger ein. Man kauft solange ein wie man was braucht und das nötige Geld dazu hat. Trotzdem steigen viele Leute drauf ein und machen das ganze Spielchen mit und lassen sich einschüchtern, obwohl das eigentlich kontraproduktiv ist.
Die Banken haben in den letzten Jahren enorme Fehler gemacht und die Verantwortlichen werden dafür zurecht jetzt abgewatscht oder besser gesagt geächtet, aber den Leuten muss kommuniziert werden, dass die Banken eine enorm wichtige Stellung in der Volkswirtschaft haben und eine wichtige Funktion haben, nämlich die, dass die komplette Wirtschaft mit Geld versorgt wird und dass diese deswegen jetzt unterstützt werden müssen, trotz der groben Fehler die gemacht wurden. Daher ist es auch enorm wichtig, dass das Bankensystem gestärkt wird, weil sonst nicht nur die Finanzunternehmen zusammenbrechen, sondern die komplette Realwirtschaft, weil sie auf die Kapitalflüsse der Banken angewiesen sind und eine funktionierenden Kapitalmarkt ist das nicht möglich. Es muss den Leuten begreiflich gemacht werden, dass deswegen Bad Bank etc. enorm wichtig ist. Aber das lässt sich halt nicht im Wahljahr so leicht kommunizieren wie Steuergeschenke, die man aber selbst irgendwann wieder zurückzahlen muss.
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Trampa28.04.0921:56
mal wieder einer der größten polemischen-wahlkampfaktions-geldhinauswerf-ideen die unsere regierung so hatte...

der effekt ist marginal.. raubt die umsaetze der naechsten jahre im voraus..und zerstört hunderte kleine werkstaetten und gebrauchtswagenhaendler...

das kommt davon, wenn nicht die regieren die es können könnten..sondern die, die am besten zu wahlkampfzeiten lügen können...
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Philundseincube
Philundseincube01.05.0920:20
Unsere Politiker sind halt alles Macher ....

...Unsere Politiker sind alles Verbrecher, Ausnahmen gibts keine...
„Wir sind die Architekten unseres eigenen Lebens.“
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