Montag, 5. August 2013

Einige von Samsung gehaltene Patente sorgten dafür, dass die Internationale Handelskommission (ITC) im Juni ein Importverbot gegen iPhone 4, iPhone 3GS, iPhone 3G sowie iPad 1 (GSM-Modell) und iPad 2 (GSM-Modell) verhängte. Betroffen sind nur die älteren Baureihen, nicht jedoch Apples aktuellen Generationen. US-Präsident Barack Obama und sein Stab legten jedoch ein Veto gegen die Entscheidung ein - das erste Veto dieser Art seit rund 25 Jahren.

Von Apple und Samsung sind inzwischen Stellungnahmen erschienen. Wie erwartet ist Apple mit dem Ausgang natürlich sehr zufrieden. So heißt es, man gratuliere der Obama-Regierung dazu, in diesem wegweisenden Fall für Innovation eingestanden zu sein. Samsung habe einen Fehler begangen, indem das Patentsystem auf diese Weise missbraucht wurde.

Samsung ist hingegen alles andere als glücklich mit Obamas Veto. Von offizieller Seite war zu hören, man sei sehr enttäuscht, dass die Entscheidung der ITC übergangen wurde. Die ITC habe Samsung in den Verhandlungen gute Absichten bescheinigt, wohingegen sich Apple weigerte, die fraglichen Patente zu lizenzieren.

Begründet wird das Veto damit, dass ein Verkaufsverbot wegen Verletzung standardrelevanter Patente dem FRAND-Grundsatz widerspricht, wonach diese nur fair, vernünftig und diskriminierungsfrei eingesetzt werden dürfen.
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Kommentare

MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.08.13 11:39
Auf zur nächsten Runde...POPCORN

PS. mal schauen, ob's auch hier zu über 120 'Kommentaren' reicht?
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
Tuonomartin
Tuonomartin05.08.13 11:55
MYTHOSmovado
Auf zur nächsten Runde...POPCORN

PS. mal schauen, ob's auch hier zu über 120 'Kommentaren' reicht?

Aber erst in der Nacht…
Bis dahin! Popcorn mag ich zwar nicht, aber ich stell mir mal ein Bierchen kalt
Früher war selbst die Zukunft besser!
hagen5305.08.13 11:58
Was nicht passt,wird passend gemacht.
Grolox05.08.13 12:04
Hoffentlich nicht wieder so ellenlange Berichte und Kommentare von
sierkB....ist ja ermüdent.

Wird eh wieder Samsung und Google verteidigen.
Wer so vehement und frenetisch zur Sache geht und einen
Konzern wie Apple attakiert wo es nur geht , dürfte eine gewisse
finanzielle Abhängigkeit zum anderen Lager haben ( Google -Samsung).
Anders ist das eigentlich nicht zu erklären.

Ist so ein schöner Tag...hoffentlich bleibt es so.
Dr. Seltsam
Dr. Seltsam05.08.13 12:07
Samsungs und Googles Versuche das Patentsystem zu vergewaltigen sind auf nahezu allen Schauplätzen gescheitert und das ist gut für die Verbraucher.

Man stelle sich eine Welt vor, in der standardrelevante Patente ebenso bewertet würden, wie nicht-standard-relevante Patente. Auf den Smartphone-Preis müssten man locker noch 100 € aufschlagen, damit Google, Samsung, Nokia usw. ordentlich abräumen können.

Das Weiße Haus hat in seiner Begründung im übrigen sehr klar gemacht, dass es solche Machenschaften auch in Zukunft nicht dulden wird.
JanoschR
JanoschR05.08.13 12:28
Samesung —.—
JanoschR
JanoschR05.08.13 12:31
Das glaube ich übrigens bei sierkb auch. Und wenn es nicht so ist, tut er mir noch viel mehr leid.
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.08.13 12:35
Tuonomartin
Bis dahin! Popcorn mag ich zwar nicht, aber ich stell mir mal ein Bierchen kalt

Wenn die Kommentare wieder Pamphlets in Romanstärke werden (und im übrigen kaum Fakten, dafür aber umso mehr lediglich persönliche Einschätzungen, Vermutungen, Klischeedenken,...enthalten) dann, mein Freund, reicht ein Bierchen definitiv nicht aus!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
Marcel_75@work
Marcel_75@work05.08.13 12:36
Nur weil sierkb einige (viele) kritische Anmerkungen zu Apple oder auch Java oder auch Flash etc. etc. etc. gemacht hat, steht er Samsung bzw. Google nahe?

Ich kann das, was er hier bei mactechnews von sich gibt, zum großen Teil absolut nachvollziehen und "unterschreiben". Das ist keine ideologische Debatte, sondern eine möglichst neutrale und wertfreie Sicht auf die Dinge.

Es mag sein, dass sierkb mit vielen verschiedenen Floskeln immer wieder das selbe sagt, aber das macht es deshalb noch lange nicht unwahr oder gar verblendet.
Grolox05.08.13 12:36
Dr. Seltsam.....
wenn Google nicht so dick mit der NSA verbunden wäre ,
hätte Apple schon längst eine Klage gegen Android laufen.
Hier würde man sich dann aber viele Feinde machen im eigenen
Land.
Zumindest hat sich Google schon mal sicherheitshalber von
Rubin getrennt , falls da doch noch was kommt.

Für Google ist es natürlich besonders bitter , weil der
ganze MOTO-Deal nun eine katastrophe ist.
Grolox05.08.13 12:44
Marcel_75@work...
ist es nicht..!!! extrem einseitig weil er die
Machenschaften von Google und Samsung nicht mit der gleichen
sorgfalt beschreibt.
Sind wir doch mal ehrlich ...die nehmen sich alle nichts.
Hier ist ausschließlich das Endresultat wichtig , das Geld der
Anleger und Analysten.
Aber immer nur Apple geht auch nicht.
Grolox05.08.13 12:55
Marcel_75@work...
hier nur mal ein kurzes Beispiel
Auszug aus einem Bericht von On-Vista......


Der Windows-Konzern hatte bei der Handelskommission im vergangenen Jahr ein Einfuhr-Verbot für Motorola-Geräte erwirkt, Grundlage war ein Patent für die ActiveSync-Technologie zum Synchronisieren von Mailboxen zwischen verschiedenen Geräten. Motorola überzeugte die Zollbehörden jedoch, dass aktuelle Geräte das Patent nicht verletzen und sie werden weiter in die USA eingeführt. Microsoft verklagte deswegen das amerikanische Ministerium für Heimatschutz, Google beantragte beim Gericht am Wochenende, diese Klage abzuschmettern.
Aktuell von Heute...!!

Ist von allen Seiten das gleiche Spiel.
Flaming_Moe
Flaming_Moe05.08.13 13:08
"i don't know what we're yelling about!!!"

You stay classy San Diego!
o.wunder
o.wunder05.08.13 13:13
Von Machenschaften kann man wohl sprechen wenn ein Präsident sich in diesem Punkt einmischen muss um eine amerikanische Firma zu schützen.

Warum lizensiert Apple die Patente nicht einfach wie andere Firmen das auch tun? So wirft es ein extrem schlechtes Licht auf Apple und das amerikanische Rechtswesen.
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.08.13 13:20
o.wunder
Warum lizensiert Apple die Patente nicht einfach wie andere Firmen das auch tun?

O.wunder, kannst du mit Sicherheit sagen, dass Samsung einen angemessenen Preis verlangt hat? Kannst du mit Gewissheit sagen, dass Apple eine angemessene Summe nicht bezahlen wollte?

Da wir alle (ausgenommen bestimmte Personen natürlich!) lediglich vermuten, ist eine Argumentation zu Gunsten der einen oder anderen Seite völlig unangebracht!
Neutrale Meinungen und Kommentare – gerne!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
MacThomas5705.08.13 13:28
MYTHOSmovado
o.wunder
Warum lizensiert Apple die Patente nicht einfach wie andere Firmen das auch tun?

O.wunder, kannst du mit Sicherheit sagen, dass Samsung einen angemessenen Preis verlangt hat? Kannst du mit Gewissheit sagen, dass Apple eine angemessene Summe nicht bezahlen wollte?

Da wir alle (ausgenommen bestimmte Personen natürlich!) lediglich vermuten, ist eine Argumentation zu Gunsten der einen oder anderen Seite völlig unangebracht!
Neutrale Meinungen und Kommentare – gerne!

+1
Stereotype
Stereotype05.08.13 13:34
o.wunder
Von Machenschaften kann man wohl sprechen wenn ein Präsident sich in diesem Punkt einmischen muss um eine amerikanische Firma zu schützen.

Warum Machenschaften? Zu den Aufgaben des US-Präsidenten gehört auch die amerikanische Wirtschaft zu schützen oder zu unterstützen.
AppleUser201205.08.13 13:37
Sollen sich die Konzerne doch die Köpfe einschlagen mit all ihren Klagen... Ich sehe in diesem Konflikt keine Gewinner oder Verlierer....

Ich denke nur, daß die Politik sich raushalten sollte... Es gibt genug Gerichte, die sich jetzt schon seit Jahren mit diesem ganzen hin und her beschäftigen...

Es ist seltsam für mich persönlich, daß für Apple jetzt schon der oberste Mann Amerikas einspringen muss.... Als ob der Apfel das nötig hätte....
BudSpencer05.08.13 13:40
Marcel_75@work
Nur weil sierkb einige (viele) kritische Anmerkungen zu Apple oder auch Java oder auch Flash etc. etc. etc. gemacht hat, steht er Samsung bzw. Google nahe?

Ich kann das, was er hier bei mactechnews von sich gibt, zum großen Teil absolut nachvollziehen und "unterschreiben". Das ist keine ideologische Debatte, sondern eine möglichst neutrale und wertfreie Sicht auf die Dinge.

Es mag sein, dass sierkb mit vielen verschiedenen Floskeln immer wieder das selbe sagt, aber das macht es deshalb noch lange nicht unwahr oder gar verblendet.

+1

Das einzige Problem, sierkb schreibt seine Meinung in einem Forum, dass eine sehr hohe Zahl an Fanatischen Fanboys ohne jegliche Neutralität hat.

Schlimmer finde ich die
("Apple ist das coolste und beste Unternehmen der Welt und macht alles richtig")
extrem Fanatiker ala Music-Anderson, JanoschR
scharli05.08.13 14:14
@BudSpencer
Das einzige Problem, sierkb schreibt seine Meinung in einem Forum, dass eine sehr hohe Zahl an Fanatischen Fanboys ohne jegliche Neutralität hat.

Was bedeutet diese Äußerung?
JanoschR
JanoschR05.08.13 14:22
So kannst du mit deiner Mutter reden, aber nicht mit mir! mimimimimimi *heul*
ilig
ilig05.08.13 14:47
BudSpencer
sierkb schreibt
Ich stelle nur eine Gegenmeinung auf und vertrete sie. Damit sie auch hier existiert und von irgendjemandem hier vertreten wird.
Das nennst Du neutral?
nowMAC05.08.13 14:58
Samsung und Apple müssen sich bezüglich der FRAND Patente über die Verletzung und ggf. Höhe der Gebühren vor Gericht streiten, wenn sie sich nicht einig sind. Ein Verkaufsverbot hat da nichts zu suchen, denn wenn Apple die Patente verletzt ist Samsung eh verpflichtet eine Lizenz zu vergeben und zwar zu fairen Bedingungen! Das hat rein gar nichts mit Obama zu tun, denn auch die EU hat das so bestimmt.

Sollte Apple am Ende (nach allem Berufungen) recht erhalten weil sie entweder das Patent nicht verletzen oder weil Samsung zu viel verlangt hat, dann wäre die Katastrophe sollte zuvor ein Verkaufsverbot wirksam geworden sein!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
Shuanga05.08.13 14:58
Wie die USA ihre Industrie protektionieren:

Während Washington seinen Einfluss auf die Welt verliert, nachdem ihm Venezuela, Bolivien, Ecuador und jetzt Russland Paroli geboten haben, verlegt sich die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika auf öffentliche Wutanfälle. Die ständige Demonstration von Infantilität durch das Weisse Haus und den Kongress bringt jeden Amerikaner in Verlegenheit.

Washingtons letzter Ausbruch von kindischem Verhalten ist eine Antwort an den russischen Immigration Service, der dem amerikanischen Whistleblower Edward Snowden ein Jahr Asyl gewährt hat, während sein Ansuchen um ständiges Asyl in Erwägung gezogen wird. Washington, das die Vereinigten Staaten von Amerika in einen gesetzlosen Staat umgewandelt hat, hat keine Vorstellung mehr von einer rechtmässigen Vorgangsweise. Gesetz ist, was Washington gerade nützt. Nach der Auffassung Washingtons ist Gesetz nichts anderes als der Wille Washingtons. Jede Person oder jedes Land, das Washington in die Quere kommt, verhält sich gesetzwidrig.

Weil die Witzfigur Obama, wie Bush vor ihm, routinemässig Gesetz und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika missachtet, glaubt das Weisse Haus tatsächlich Veto für Apple einlegen zu können. Typisch für dieses Land!

Bin weder Fan von Samsung noch von Apple und hier gehts um das Veto eines US Präsidenten für ein US Unternehmen, capice?!
macbia
macbia05.08.13 15:08
JanoschR
So kannst du mit deiner Mutter reden, aber nicht mit mir! mimimimimimi *heul*
+1
i heart my 997
sierkb05.08.13 15:11
MTN
Begründet wird das Veto damit, dass ein Verkaufsverbot wegen Verletzung standardrelevanter Patente dem FRAND-Grundsatz widerspricht, wonach diese nur fair, vernünftig und diskriminierungsfrei eingesetzt werden dürfen.

Dem steht gegenüber:
heise
Froman erklärte, zu seinem Veto hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt.

Diese Aussage ist auch in anderen Medien zu lesen.
Politische Überlegungen.
Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft.
Abwägung der Folgen für den Verbraucher.

Ich unterstreiche nochmal: Politische Überlegungen.

Welche politischen Überlegungen können das wohl gewesen sein?

Es trifft nicht zufällig das zu, was ich bereits unter und dargelegt bzw. als Überlegung/Vermutung ausgesprochen habe? Apple nämlich auf diese Weise zu ködern bzw. wohlzustimmen, damit sie wieder zurück ins Ländle kommen und dort brav ihre Steuern zahlen, statt sie mit viel Phantasie dem amerikanischen Staat möglichst vorzuenthalten (à la "quid pro quo", "Eine Hand wäscht die andere", "Ich, Obama, habe euch grad' den A... gerettet und euch eine Blamage erspart, und ihr zeigt euch bitte im Gegenzug erkenntlich und zahlt hier in den USA brav und umfangreich eure Steuern und generiert Arbeitsplätze hier vor Ort statt im Ausland")?

Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft.

Siehe zuvor Gesagtes. Zudem: Protektionismus?

Abwägung der Folgen für den Verbraucher.

Dass die US-Regierung schon seit längerem Verkaufsverboten ganz allgemein nicht so zugewandt gegenübersteht, dürfte bekannt sein. Nur: dann bitte auch generell so halten und auch der Konkurrenz gegenüber.

Der Rest, der zu FRAND gesagt worden ist, ist geschenkt. Darum ging es in dieser Entscheidung wohl nicht. Zumal Obama mit seinen Aussagen hier inhaltlich der eigenen Internationalen Handelsbehörde ITC und deren Richtern in den Rücken fällt, die diesbzgl. ja wohl keine Belehrung brauchen, was FRAND ist und was nicht und wann und ob eine ausgesprochene Sanktion gerechtfertigt ist oder nicht. Diese Behörde und deren Richter wissen, was sie tun, die betreffenden Richter wissen, was sie sagen, wenn sie was sagen und in einer angerufenen Berufung sogar nochmal wiederholen und bekräftigen und da sogar in diesem Fall dem Beklagten Apple gegenüber die übliche Zeiteinräumung zum Abstellen des Vergehens nicht gewähren und die Sanktion sogar quasi ohne Zeitverzug und mit sofortiger Wirkung aussprechen. Wenn es da einen Grund gab, ein Verkaufsverbot auszusprechen, dann gab es da auch einen Grund. Selbst eine Berufung konnte daran nichts ändern. Oder sind das alles Deppen in der ITC, die nicht wissen, über was sie da richten und die da erstmal eine Belehrung in der Sache durch den Präsidenten brauchen?
scharli05.08.13 15:13
@Shuanga
Das einzig Kindische hier bist Du mit Deinen Ansichten. Lass die bloß niemanden außerhalb dieses Forums hören.
macbia
macbia05.08.13 15:13
Shuanga
Typisch für dieses Land!
Der Schutz der heimischen Unternehmen sollte eigentlich typisch für jedes Land sein. Wäre ja schlimm wenn nicht. Erst kürzlich hat Merkel die EU-Regelung für CO2-Grenzen gekippt um die heimische Automobilindustrie gekippt. Und das obwohl Unternehmen wie VW trotz Milliardengewinne die Finger in jeden noch so kleinen Fördertopf stecken und mitnehmen was geht.

Scheiss auf die Umwelt, Hauptsache der heimischen Industrie geht es gut.
i heart my 997
Akuma
Akuma05.08.13 15:18
Jaja der Witz war gut.
Gerade kam vor 2-3 Monaten erst ein Bericht indem festgestellt wurde, dass Apple alleine in den letzten 4 Jahren an die 74 Milliarden US-Dollar an Steuern "nicht gezahlt" hat aufgrund von Briefkastenfirmen usw.
Soviel dazu, dass die US-Regierung etwas davon hat.
Hier ist der Beitrag:
http://m.welt.de/print/welt_kompakt/print_wirtschaft/article116398267/Apple-z ahlt-auf-Riesengewinn-keinen-Cent-Steuern.html
think better.... no differently ;D
nowMAC05.08.13 15:20
sierkb

Ich weiß nicht wie du dir deine Thesen aus dem Fingern saugst!

Ich möchte nochmal unterstreichen, das Obama nichts anderes gemacht hat wie die EU, auch diese hat verkaufsverbote wegen verletzter FRAND-Patente verhindert! Zu Recht!

Beschäftige dich noch mal mit dem Thema FRAND!

Samsung und Apple können sich nur über die Verletzung und die ggf. über die Höhe der Gebühren streiten! Nicht jedoch darüber, ob Apple die Technik nutzen darf!

Samsung wird das ihnen zustehende Geld erhalten, wenn sie sich nicht einigen, dann müssen sie es erstreiten und zwar mit ganz normalen verfahren vor Gericht, nicht über Erpressung durch ein Verkaufsverbot!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Mein erstes Apple Produkt war ein...

  • Desktop-Mac (PPC oder Intel)29,6%
  • Apple-Notebook (PPC oder Intel)18,6%
  • Klassischer Macintosh (68k)23,9%
  • Apple-Notebook/Portable (68k)2,7%
  • iPod14,5%
  • iPhone4,3%
  • iPad0,2%
  • Apple Watch0,0%
  • Andere Apple-Peripherie (Drucker, Webcam, Maus, Tastatur etc.)0,2%
  • Apple I/II, Lisa5,0%
  • Sonstiges1,1%
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