Montag, 5. August 2013

Einige von Samsung gehaltene Patente sorgten dafür, dass die Internationale Handelskommission (ITC) im Juni ein Importverbot gegen iPhone 4, iPhone 3GS, iPhone 3G sowie iPad 1 (GSM-Modell) und iPad 2 (GSM-Modell) verhängte. Betroffen sind nur die älteren Baureihen, nicht jedoch Apples aktuellen Generationen. US-Präsident Barack Obama und sein Stab legten jedoch ein Veto gegen die Entscheidung ein - das erste Veto dieser Art seit rund 25 Jahren.

Von Apple und Samsung sind inzwischen Stellungnahmen erschienen. Wie erwartet ist Apple mit dem Ausgang natürlich sehr zufrieden. So heißt es, man gratuliere der Obama-Regierung dazu, in diesem wegweisenden Fall für Innovation eingestanden zu sein. Samsung habe einen Fehler begangen, indem das Patentsystem auf diese Weise missbraucht wurde.

Samsung ist hingegen alles andere als glücklich mit Obamas Veto. Von offizieller Seite war zu hören, man sei sehr enttäuscht, dass die Entscheidung der ITC übergangen wurde. Die ITC habe Samsung in den Verhandlungen gute Absichten bescheinigt, wohingegen sich Apple weigerte, die fraglichen Patente zu lizenzieren.

Begründet wird das Veto damit, dass ein Verkaufsverbot wegen Verletzung standardrelevanter Patente dem FRAND-Grundsatz widerspricht, wonach diese nur fair, vernünftig und diskriminierungsfrei eingesetzt werden dürfen.
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