Microsoft wurde in den USA vor wenigen Wochen gerichtlich untersagt, weiterhin Microsoft Word mit XML-Unterstützung zu verkaufen. Auslöser ist ein Patentrechtsstreit mit dem kleinen kanadischen Unternehmen i4i. Dieses hatte im Mai erfolgreich gegen Microsoft geklagt, weil Microsoft mit der XML-, DOCX- und DOCM-Unterstützung das US-Patent 5.787.499 verletzt. Damals verurteilte das Gericht Microsoft zu einer Schadensersatzzahlung von 200 Millionen US-Dollar. Wie es zu erwarten war, reichte Microsoft beim zuständigen Gericht einen Dringlichkeitsantrag ein. Zuerst sollte die Zahlung der Kaution verhindert werden, solange das Verfahren noch läuft, anschließend das Verkaufsverbot aufgehoben werden.
Eigentlich wäre das Verkaufsverbot ab der zweiten Oktoberwoche zu befolgen gewesen, das Berufungsgericht stimmte aber Microsofts Antrag zu und setzte das Urteil erst einmal außer Kraft. Die nächste Verhandlung ist für den 23. September angesetzt. Microsoft kann natürlich immer noch blühen, die XML-Komponenten aus Word entfernen zu müssen oder die Software eben nicht mehr in dieser Form verkaufen zu dürfen. Allerdings hat Redmond nun zusätzlich Zeit bekommen, auf die Anschuldigungen zu reagieren und die Rechtsabteilung in Position zu bringen. Microsofts Sprecher Kevin Kutz zeigte sich angesichts der neuen richterlichen Entscheidung sehr zufrieden, i4i war noch zu keiner Stellungnahme zu bewegen.

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