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Gericht bestätigt Push-Patent von Motorola gegen Apple

In der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Google/Motorola bleibt die Push-Funktion für Apple-Kunden in Deutschland vorerst weiterhin deaktiviert. Nachdem Apple in Berufung ging, wurde nun das Urteil vom Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt, wonach Apple mit seinem iCloud-Dienst gegen ein Push-Patent von Motorola verstößt, welches die Übermittlung von Textnachrichten an Pager-Geräte beschreibt. Es handelt sich hierbei nicht um ein FRAND-Patent, sodass Motorola auch nicht gezwungen ist, das Patent in irgendeiner Weise an Apple zu lizenzieren. Um nicht den Verkauf von iPad, iPhone und iPod touch zu gefährden, muss Apple in Deutschland daher weiterhin auf die Push-Funktion für E-Mails verzichten. Hierzulande müssen Apple-Kunden auf die Intervall-Abfrage ausweichen, welche alle 15 Minuten die E-Mail-Konten auf neue Post hin prüft. Inwieweit Apple nun noch rechtlich gegen das Problem vorgehen kann, hängt von der Urteilsbegründung des Landesgerichts ab. Sofern das Landgericht die Patentverletzung in der Sache bestätigt und Apples Ausführungen als nicht überzeugend gewertet hat, dürften Push-E-Mails in Deutschland dauerhaft nicht zur Verfügung stehen.

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Kommentare

anubisart.de
anubisart.de19.03.12 12:41
Na Super! Ich hoffe schwer dass da eine Lösung gefunden wird!!!!
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bma19.03.12 12:41
geht's dabei eigentlich nur um die mails von icloud und . me oder auch um Kalender uns Adressbuch?
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janknet19.03.12 12:42
"Es handelt sich hierbei nicht um ein FRAND-Patent, sodass Motorola auch nicht gezwungen ist, das Patent in irgendeiner Weise an Apple zu lizenzieren"

Wenn ich das lese kommt mir das kotzen!
Ist ja OK wenn Moto das Patent häldt aber Apple sollte die Möglichkeit eingeräumt werden durch Zahlung die Push-Funktion wieder aktivieren zu dürfen.

Jetzt wüsste ich was Apple mit den 100Milliarden anfangen könnte - iPhone und iPad Produkte um 100.- Dollar im Preis senken solange bis alle anderen Hersteller Bankrott sind.
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Gerhard Uhlhorn19.03.12 12:43
Apple sollt dann wenigstens eine Benachrichtigung über iMessage anbieten.
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Gerhard Uhlhorn19.03.12 12:47
Es müsste doch auch möglich sein den E-Mail-Client anders zu veranlassen eine E-Mail abzuholen, z.B. über eine technisch andere Art der Benachrichtigung. Ich denke da an iMassage-Nachrichten die für den Benutzer unsichtbar sind und die nur vom E-Mail-Client gelesen werden, und die ihn dann veranlassen eine Nachricht abzuholen.
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Hungeresel
Hungeresel19.03.12 12:48
Kann man das "Abhol-Intervall" nicht einfach weiter senken? z.b. jede Minute 1x?
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iEi
iEi19.03.12 12:50
Also es muss ja auch ne andere Möglichkeit geben ohne das Motorola Patent zu benutzen!
iMessage pushed ja auch Nachrichten.
Exchange pushed Nachrichten.
Google pushed Nachrichten.
Web.de und GMX.de pushen Nachrichten.
Eigentlich pushed heutzutage fast jeder Dienst irgendeine Meldung / Nachricht!
Kann ja nicht auf alles ein Motorola Patent sein, oder?
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Hot Mac
Hot Mac19.03.12 12:54
Es gibt Schlimmeres, oder?
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Stefan-S.
Stefan-S.19.03.12 12:58
Hallo? Gehts noch?

Es gibt nichts, was so dringend ist, dass 15 Minuten nicht ausreichen!!!
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zwobot19.03.12 13:00
Tut mir leid um die User, aber es beruhigt auch ein wenig, dass Apple nicht immer Recht bekommt.
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sierkb19.03.12 13:00
Und:

Golem (16.03.2012): Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent
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cubecube19.03.12 13:01
Doch, wenn z.B. E-Mails mit dem Betreff - Die Anmeldung ist jetzt eröffnet - kommen.
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nexusle
nexusle19.03.12 13:04
Na Super! Ich hoffe schwer dass da eine Lösung gefunden wird!!!!

Wer lesen kann:
...welches die Übermittlung von Textnachrichten an Pager-Geräte...
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Klappe halten!
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o.wunder
o.wunder19.03.12 13:07
janknet
Was denkst Du wie viele Ihrer Patente die Firma Apple an andere Firmen lizensiert?

Patente dienen immer dazu, Konkurrenz auf Abstand zu halten. Für uns Kunden hat das natürlich nur Nachteile, aber hier geht es eben nicht um ins Kunden!

Apple sollte lieber mal IMAP Idle unterstützen und nicht immer ein eigenes Süppchen kochen.
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o.wunder
o.wunder19.03.12 13:09
Hungeresel
Je kleiner Du das Abfrage Intervall einstellst, desto mehr Strom wird für den Handy Funk verbraucht und der Akku geht immer schneller in die Knie.
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Schnapper19.03.12 13:12
Für mich nur ein Grund mehr, in Zukunft auf Motorola-Produkte zu verzichten.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam19.03.12 13:14
Man sollte mit dem Abfrage-Intervall sehr vorsichtig sein, denn das kann enorme Datenmengen verursachen. Viele Provider rechnen in Blöcken a 100kb ab, sieht man also alle 15 Minuten im Postfach nach heißt das pro Tag:

24 * 4 * 100kb = 9,6 MB. Im Monat sind das dann bereits 288 MB und man hat noch keine einzige Website angesehen.
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frank1266
frank126619.03.12 13:16
Also ich weiß nicht, ob Freiburg nicht zu Deutschland zählt, aber bei mir funktioniert Push.
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mrneubauer19.03.12 13:19
Zu Siegen gehören auch Niederlagen! Das geht JEDEM Unternehmen so, also auch Apple. Allerdings sollte Apple seine Werbung mal langsam anpassen!:) Kein Push Dienst, kein LTE...
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janknet19.03.12 13:24
o.wunder
entweder alle anderen Hersteller "dürfen" lizenzkosten zahlen, denn bei denen funktioniert Push oder die nutzen eine andere Technik.
Jemanden ausgrenzen halte ich für nicht richtig.

Wäre ja das selbe wenn alle Autohersteller bis auf einen Diesel und Benzinmotoren bauen dürften Herstller XYZ jedoch nur Benzinmotoren.
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schaudi
schaudi19.03.12 13:25
@frank1266: in Mail mit einer iCloud eMail Adresse?
Hier persönlichen Slogan eingeben.
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morpheus
morpheus19.03.12 13:25
Moto sollte Lizensgebühren einsacken und dann sich wieder um die Entwicklung brauchbarer Produkte kümmern.
Coffee is always the solution
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verstaerker
verstaerker19.03.12 13:26
na toll und ich als Kunde muss einfach so auf die push funktion verzichten?
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nowMAC19.03.12 13:28
Dr. Seltsam

Das stimmt so nicht! Erst wenn dein Handy das Netz verlässt (ausschalten oder flugmodus) wird auf die nächsten 100 kn aufgerundet!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam19.03.12 13:30
Wenn Googorola ein Patent darauf hat, ist die Entscheidung des Gerichts korrekt und es ist müßig hier darüber zu streiten. Apple verlangt ja schließlich auch, dass Wettbewerber ihre Patente respektieren.

Im übrigen bleibt es dem Patentinhaber überlassen, ob, wen und wo er klagt. Es gibt keine Verpflichtung, jeden Verstoß gleichermaßen zu verfolgen. Ist unter Umständen nicht nett, ist aber so. Apple macht das ja ebenfalls so.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam19.03.12 13:35
nowMAC

Kann ich für die Telekom nicht bestätigen. Meine Schwester nutzt ihr iPhone nur für Mail und da auch nur Text und hatte ihr einziges Postfach genau so eingestellt. Bereits vor Ende des Monats kam die Mail mit dem Hinweis auf das Erreichen des Datenlimits.
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rfranek19.03.12 13:51
Die Darstellung in der Nachricht ist so nicht richtig. Zutreffend ist, dass Apple vor dem LG Mannheim unterlegen ist und gegen das Urteil Berufung eingelegt hat. Beim Oberlandesgericht in Karlsruhe wurde gleichzeitig ein Antrag auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt, welcher bei Erfolg zunächst dazu geführt hätte, dass Apple den push-Service weiter hätte anbieten können.

Das OLG hat lediglich diesen Antrag zurückgewiesen und nicht schon das Urteil des LG Mannheim bestätigt.
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macintosh IIvx
macintosh IIvx19.03.12 13:51
Schnapper
Für mich nur ein Grund mehr, in Zukunft auf Motorola-Produkte zu verzichten.

so eine Aussage - von einem MTN Admin - ist ein Grund mehr zukünftig auf MTN zu verzichten

Bist Du generell gegen die Durchsetzung von Rechten/Patenten oder nur wenn die Gerichte auch mal gegen Apple entscheiden? Apple nutzt bei der Verletzung von eigenen Patenten alle rechtlichen Möglichkeiten um gegen die Mitbewerber vorzugehen. Da ist es doch auch vollkommen in Ordnung, dass Apple die Rechte anderer genauso beachten muss, oder etwa nicht?

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user_tron19.03.12 13:52
Abwarten Googlerola wird schon noch platt sein ohne Gericht & Co
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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user_tron19.03.12 13:56
Desweiteren ist doch die Push-Funktion eher nervig, oder?
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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