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Epic vs. Apple: Nächste Station Supreme Court – naht eine endgültige Entscheidung?

Bisher ist die Kartellrechtsklage des Softwareunternehmens gegen den iPhone-Konzern nicht von sonderlich viel Erfolg gekrönt gewesen. Die einzige Entscheidung, die bisher im eigenen Sinne ausfiel, fand bei Epic nur wenig Anklang; bereits wenig später verlangte man nach einer Aufhebung: In der neunten Instanz des U.S. Circuit Court of Appeals nahm man die sogenannten Anti-Steering-Regeln unter die Lupe. Das Verbot alternativer Zahlungsmethoden durch Apple ist nach Auffassung der Richter eine unlautere Handelspraxis – an der Umsetzung des Urteils hapert es jedoch noch.


Droht eine Verschleppung?
In der Berufung gestanden die Richter dem iPhone-Konzern eine Aussetzung und somit weitere 90 Tage mehr Zeit zu. Das Urteil ist somit erst mit Abschluss der Berufung rechtsgültig. Bis zu diesem und mit einer eventuellen Anhörung durch den obersten Gerichtshof ließe sich die Aussetzung sogar noch weiter hinauszögern. Epic Games zeigte sich nach diesem Zugeständnis unzufrieden und reichte beim Supreme Court einen Antrag auf Aufhebung der Entscheidung der unteren Instanz ein. Knapp zwei Monate später verlangt die Spieleschmiede nun erneut eine Anhörung und fordert eine wiederholte Überprüfung des Kartellfalls, um diesen nicht zu verschleppen.

Epic Games nach wie vor in Kampfstimmung
Die Anklagepunkte erstrecken sich nach wie vor auf die Monopolkontrolle über den hauseigenen App Store des kalifornischen Unternehmens. Cupertino beherrsche den milliardenschweren Markt und hindere Unternehmen wie Epic daran, eigene Stores zu etablieren und somit konkurrenzfähig zu werden. Aus Apples Sicht heiße man Unternehmen willkommen, über Safari-Webseiten und andere Plattformen in Wettbewerb mit Apple zu treten. Der geschlossene App Store diene in erster Linie dem Datenschutz und der Sicherheit der Apple-Nutzerschaft. Ob man mit dieser Argumentation auch vor dem obersten Gerichtshof standhalten kann, wird sich zeigen. Die Entscheidung des Supreme Courts dürfte in jedem Fall jedoch einiges an Gewicht tragen und vielleicht zu einem abschließenden Ergebnis im Fall „Epic vs. Apple“ führen. Das Urteil hätte das Potenzial, die gesamte Softwarebranche rund um iOS umzukrempeln.

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