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EU-Kommission will Ermittlungsergebnis gegen Samsung wegen Patentmissbrauch bekannt geben

Wie EU-Wettbewerbshüter gegenüber Medienvertretern erklärt, wird die EU-Kommission in Kürze die Ergebnisse der Untersuchung gegen Samsung wegen des Missbrauchs von FRAND-Patenten bekannt gegeben. Bereits seit Januar wird gegen Samsung ermittelt, nachdem der koreanische Konzern mehrere Klagen gegen Apple wegen der Verletzung von FRAND-Patenten eingereicht und insbesondere hierbei in verschiedenen europäischen Ländern ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten gefordert hatte. Die könnte nach Ansicht der EU-Kommission gegen die Auflagen für FRAND-Patente (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) verstößt, welche fair, angemessen und diskriminierungsfrei an konkurrierende Unternehmen lizenziert werden müssen, da sie für grundlegende Standardtechnologien benötigt werden. Samsung hatte erst vor zwei Tagen auf die Ermittlungen reagiert und überraschend angekündigt, zumindest in Europa auf Anträge eines Verkaufsverbots von Apple-Produkten zu verzichten. Ob dies ausreicht, um eine Strafe durch die EU-Kommission abzuwenden, bleibt abzuwarten.

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Kommentare

music-anderson
music-anderson20.12.12 14:38
So leicht kann man sich auch nicht reinwaschen.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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o.wunder
o.wunder20.12.12 15:09
Nur weil Samsung mündlich etwas kundtut, wird das Gericht seine Entscheidung nicht ändern.
Ach das ist alles langweilig.
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music-anderson
music-anderson20.12.12 15:56
Jo, stimmt auch wieder!
Wer hat eigentlich das Patent auf Patente
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Grolox20.12.12 18:03
Ich kann mich noch an einige Kommentare hier
erinnern , wo gesagt wurde Apple würde absichtlich
keine Lizenzgebühr bezahlen und die lieben von
Samsung sind ja so nett und Apple so böse.
Tja , wie man sich doch irren kann.
Arronax , Peter und Co. ist nicht immer so wie es
auf den ersten Blick aussieht auch mal zwischen den
Zeilen nachsehen.
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pudel6920.12.12 20:15
grolox.. du tust so, als ob das urteil schon bekannt ist

aber das apple sich systematisch weigert mobilfunkt lizenzengebühren zu zahlen, sollte doch selbst einem jünger wie dir aufgefallensein:

Nokia, Samsung, Motorola, BC, SE ja selbst Qualcomm mussten (und müssen) lange und hart um ihre Gebühren kämpfen. bsp: Apple ist Qualcomm mit Abstand wichtigster Partner.. und selbst dieses Unternehmen ist stinkig auf Apples nicht vorhandene Lizenzmoral.Siehe deren ITC Beschwerrde

jaja all die unternehmen welche die letzten 20 Jahre die Mobilfunktechniken entwickelt haben sind ja soo böse. und apple ist ja so richtig lieb und gut. das ist doch das wetbild von deinesgleichen...
oder wie kommts, das apple sich konsequent weigert irgend einem der wichtigen lizenzinhabern gebühren zu zahlen? apple muss erst gezwungen werden. siehe nokia u.a.


und soweit mit bekannt ist. handelt es sich hier um eine ermittlung, ob eine ermittlung eingeleitet werden soll, oder nicht?

und schon lustigig, apple reklamiert bei allen mobilfunk lizenzinhabern dasselbe.. das die preise viel zu hoch sind...

.... hei, schon mitgekriegt, dass Appe bis zu 30.- Dollar je Gerät an Lizenzgebühren von Motorola, HTC und Samsung haben möchte? Das sind bis zu 15% vom Gerätepreis... Apple ist auch bereit etwas zu zahlen... bei samsung nämlich 0.1cent je patent, also unter einem halben cent je gerät...

klar, apples 30 dollar forderung und die bereitschaft nur 0,5cent zu zahlen ist sooo fair.


mal ne frage, lieber grolox: was sollen den unternehmen wie samsung machen, wenn sich eine firma wie apple seit vielen vielen jahren weigert lizenzgebühren zu zahlen? bzw läherlihe summen bereit ist zu bezahlen, aber selber übertrieben viel haben möchte??

schauen wir ma, welche techniken apple von den unternehmen nutzt:

umts
hsdpa
hsupa
edge
gps
gprs
lte (wobei apple hier einige patente gekauft hat)
sms
mms
t9dc
makeln
uvm

..
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music-anderson
music-anderson21.12.12 04:11
Wer das wohl wissen möchte hehe
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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