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Apple und IP Innovation räumen Patentrechtstreit aus dem Wege

Im April wurde eine neue Patentverletzung bekannt, weswegen Apple von einem Unternehmen namens IP Innovation verklagt wurde. In der Beschreibung ist von einer Nutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsbereichen die Rede, womit unter anderem die an vielen Stellen des Betriebssystems eingesetzten Tabs gemeint sind. Das entsprechende Patent ist inzwischen schon 20 Jahre alt und wurde von Xerox angemeldet. In einer außergerichtlichen Vereinbarung hat Apple diesen Streitfall nun aus dem Wege geräumt und sich bereit erklärt, bestimmte Technologien für die Benutzeroberfläche zu lizenzieren. In der Klage argumentierte IP Innovation, der durch die Verletzung entstandene Schaden übersteige eine Summe von 20 Millionen Dollar. Allerdings wurde nicht bekannt, wie viel Apple tatsächlich für den Lizenzerwerb an IP Innovation abführen muss.

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Kommentare

bonndan15.06.07 18:44
betrifft das nur apple oder auch die ganzen anderen firmen???
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halebopp
halebopp15.06.07 18:54
Schon wieder so'n Scheiss?!?
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Blofeld
Blofeld15.06.07 18:58
Patentgeier.
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Rantanplan
Rantanplan15.06.07 19:27
Früher Zuhälter, heute ... Patentverkäufer Die gleiche Sorte Mensch.
Wenn ich nicht hier bin, bin ich auf dem Sonnendeck
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Fridolin15.06.07 20:14
Wie gesagt, ich hatte mal die Idee,
… einen Computer über Netzkabel und Netzteil mit Energie zu versorgen (statt Handkurbel);
… den Betriebszustand eines Computers (Ein/Aus) mit einem Schalter zu steuern;
… die Eingabe von einzelnen Buchstaben, Ziffern und anderen Schriftzeichen über entsprechend beschriftete Tasten zu ermöglichen;
… die bereits eingegebenen Buchstaben, Ziffern und anderen Schriftzeichen zur Erinnerung optisch darzustellen.

Hätte ich die Patente angemeldet, wäre ich jetzt reich – oder niemand würde mit Computern arbeiten.

fridolin
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StarPeak
StarPeak18.06.07 13:15
fridolin: schön, dass du mit Deinem ersten "Patent" nicht mit meinem "Elektronische Gerät mittels Batterie oder Akku betreiben" kollidiert.

Allerdings hab ich zu deinem 2. Patent ein Workaround: ZWEI Schalter für Ein und Aus (Patent pending)

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