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Apple-Patent möglicherweise ungültig, Samsung fordert Aussetzung des Rechtsstreits

In der Nachverhandlung zum Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien könnte es möglicherweise zu einer Aussetzung des Verfahrens kommen. In dem Patentstreit stützt sich Apple bei den Schadensersatzforderungen allein auf das Patent 7.884.915 für die "Pinch to Zoom"-Funktion, das aber nun vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt in einer Analyse als ungültig eingeschätzt wird. Samsung hat daher einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens eingereicht, um nun zunächst die endgültige Entscheidung des Patentamts abzuwarten. Sofern das Apple-Patent für ungültig erklärt wird, fehlt Apple die Grundlage für Schadensersatzforderungen in Höhe von 380 Millionen US-Dollar gegen Samsung. Da es sich beim Rechtsstreit aber mittlerweile um eine Nachverhandlung handelt und das Urteil der Jury bereits gesprochen wurde, erscheint eine Aussetzung laut FOSS Patents eher unwahrscheinlich. Stattdessen ist zu erwarten, dass das Gericht das Urteil schlicht aufhebt, wenn das strittige Apple-Patent ungültig wird.

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Kommentare

nowMAC21.11.13 14:16
Och ja, das hatten wir ja nun alles schon. Im Endeffekt waren dann die meisten Patente gültig.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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iMäck
iMäck21.11.13 14:28
...In dem Patentstreit stützt sich Apple bei den Schadensersatzforderungen allein auf das Scroll-Patent 7.884.915 mit dem Gummiband-Effekt....Sofern das Apple-Patent für ungültig erklärt wird, fehlt Apple die Grundlage für Schadensersatzforderungen in Höhe von 380 Millionen US-Dollar

Wie lächerlich!
Gummiband effekt 380 Mio.

Aber es werden sich hier wieder ein paar spezialisten finden,
Die diese forderungen befürworten

WARUM wude/wird das Patent ungültig?
Hat apple mal wieder was patentiert was es schon vorher gab?

Darauf geht der artikel überhaupt nicht ein, also die info warum ungültig
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Gerhard Uhlhorn21.11.13 14:36
Wieso hat Apple darauf überhaupt ein Patent bekommen?!? Denn das gab es schon vorher bei anderen Apps! Hat das Patentamt hier etwa geschlampt?
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dan@mac
dan@mac21.11.13 14:46
Gerhard Uhlhorn
Wieso hat Apple darauf überhaupt ein Patent bekommen?!? Denn das gab es schon vorher bei anderen Apps! Hat das Patentamt hier etwa geschlampt?
Wo denn? Würde mich mal interessieren.
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nowMAC21.11.13 14:54
dan@mac
Gerhard Uhlhorn
Wieso hat Apple darauf überhaupt ein Patent bekommen?!? Denn das gab es schon vorher bei anderen Apps! Hat das Patentamt hier etwa geschlampt?
Wo denn? Würde mich mal interessieren.

Das möchte ich jetzt aber auch wissen!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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nowMAC21.11.13 15:01
Es geht eigentlich in dem Prozess um Pinch to Zoom und nicht um den gummibandeffekt. Irgendwie alles etwas undurchsichtig. Bei den Patenten (hier Pinch to Zoom) geht es meißt außerdem nicht allein in die Idee oder das man der erste ist es geht vielmehr um das Wie, also die technische Umsetzung. Kritiker sehen das natürlich immer alles ganz einfach Pinch to Zoom = Pinch to Zoom
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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BudSpencer21.11.13 15:13
Verstehe ich es Richtig
stützt sich Apple bei den Schadensersatzforderungen allein auf das Scroll-Patent 7.884.915 mit dem Gummiband-Effekt

Apple möchte 380 Million für den Gummiband Effekt?

Wie kann man überhaupt wegen so einen lächerlichen Effekt so einen Riesen TamTam machen und Million von Dollar an Gerichts- Anwalt kosten verursachen.
Die bei Apple haben tatsächlich den Verstand verloren.
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derholländer21.11.13 15:14
ich wäre da gerne der anwalt.....
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sierkb21.11.13 15:35
Star 7 Demo

Erfinder: James Gosling, Sun Microsystems, für das Star 7, Suns Zielplattform und Referenzsystem damals für Java. Jahr: 1991/1992.
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Gerhard Uhlhorn21.11.13 15:44
Es geht um Pinch to Zoom?!? Ah, okay, das habe ich allerdings erstmals bei Apple gesehen.
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Gerhard Uhlhorn21.11.13 15:48
dan@mac
Gerhard Uhlhorn
Wieso hat Apple darauf überhaupt ein Patent bekommen?!? Denn das gab es schon vorher bei anderen Apps! Hat das Patentamt hier etwa geschlampt?
Wo denn? Würde mich mal interessieren.
Das weiß ich nicht mehr so genau. Ich glaube das war bei der Twitter-App. Oder bei einem RSS-Reader.

Ich dachte zuerst, genau so muss man es machen, warum macht Apple das nicht so? Dann machte es Apple es, und ich wunderte mich, dass Apple das nachmachte. Denn meist werden solche Ideen ja geschützt.

Aber es geht wohl gar nicht um die Gummibandeffekt zur Aktualisierung, es geht wohl um eine Pinchgeste, wird hier behauptet.
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reggie21.11.13 15:54
sierkb
Star 7 Demo

Erfinder: James Gosling, Sun Microsystems, für das Star 7, Suns Zielplattform und Referenzsystem damals für Java. Jahr: 1991/1992.

...und wo ist dort bitte der "Gummibandeffekt" zu sehen?
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Gerhard Uhlhorn21.11.13 16:14
Vielleicht sollte man erst mal klären worum es überhaupt geht?

Geht es um den Gummi-Effekt, wenn man beim Scrollen einer Liste das Ende erreicht und die Liste dann zurück federt?

Oder geht es um das ziehen der Liste zur Aktualisierung?

Oder geht es doch um eine Pinch-Geste?
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Moneying21.11.13 18:15
HAHAHA
Einfach nur genial...
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dan@mac
dan@mac21.11.13 20:00
@Gerhard Uhlhorn: Aber den Gummiband-Effeckt gab es doch schon beim ersten iPhone.
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nowMAC21.11.13 20:55
Gerhard Uhlhorn
Vielleicht sollte man erst mal klären worum es überhaupt geht?

Geht es um den Gummi-Effekt, wenn man beim Scrollen einer Liste das Ende erreicht und die Liste dann zurück federt?

Oder geht es um das ziehen der Liste zur Aktualisierung?

Oder geht es doch um eine Pinch-Geste?

Dieses Patent wird mal so oder so genannt. Pinch to Zoom usw. ist immer nur ein Aspekt. Wenn man das Patent mit einem Wort beschreiben will, dann nennt man es eben Pinch-to-Zoom. In Wirklichkeit (und das sollte einem wirklich klar sein) ist es weit aus mehr und sehr viel komplexer. Da reicht kein Youtube-Video um das Gegenteil zu beweisen. Dieses Patent beschreibt einige Techniken für ein Device mit welchem man unter anderm mit dem Finger scrollen kann. Es besteht aus mehreren Claims.

Ein gutes anderes Beispiel wäre das "Runde-Ecken" Patent. Das ist und bleibt eine Überspitzung. Selbstverständlich (auch wenn es verhältnismäßig wirklich sehr einfach gehlaten ist, weil eben auch das Design von Apple sehr einfach und minimalistisch ist) ist auch dieses Patent (bzw. Patente) viel komplexer als das es nur runde Ecken patentiert! Es soll ein Design patentieren welches u. a. runde Ecken hat.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Gerhard Uhlhorn21.11.13 22:29
dan@mac
@Gerhard Uhlhorn: Aber den Gummiband-Effeckt gab es doch schon beim ersten iPhone.
Ja, ich meinte auch die Aktualisierung von Listen, indem man die Liste nach unten zieht. Das kam erst später ins iOS. Deswegen sollte man auch erst mal klären wovon hier überhaupt die Rede ist.
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Grolox21.11.13 23:12
Im Endeffekt geht es um kopieren auf höchstem Niveau.
Die Patente sind da nur kleine Randerscheinungen.
Samsung hat so gut wie alles nachgemacht was
Apple gebaut und geplant hat.
Sogar vor der Verpackung hat dieser Verein
nicht galt gemacht.
Motto war , wenn es Apple macht ist es gut
und wir machen das auch so.
Das man damit eine Menge Geld spart dürfte
auch dem letzten Samsungliebhaber hier
klar sein.
Ich Glaube in N-Tv eben gelesen zu haben das
Samsung zur Zahlung von 290 Millionen
verurteilt wurde. Warte aber moch auf eine
Bestätigung.
Da wären sie aber billig davon gekommen.
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Grolox21.11.13 23:19
Wurde bestätigt ....290 Millionen $ wegen
kopieren der Appletechnik.
Viel zu wenig!!!
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nowMAC22.11.13 00:01
Grolox
Wurde bestätigt ....290 Millionen $ wegen
kopieren der Appletechnik.
Viel zu wenig!!!

Warte ab da kommt ja noch mehr. Hier ging es ja nur um ein paar alte Geräte. Die ganzen aktuellen (Note, S3, S4 usw.) kommen ja erst noch. Auch sind noch nicht alle Patente vor Gericht gelandet. Es wird weiter ein Hin und Her geben.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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music-anderson
music-anderson22.11.13 03:03
reggie
sierkb
Star 7 Demo

...und wo ist dort bitte der "Gummibandeffekt" zu sehen?

Er meint das Haus, das sich wie ein Gummiband nach oben und unten bewegt hehe
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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