13 Milliarden Euro fordert die EU von Apple als Steuernachzahlung wegen der Ausnutzung unrechtmäßiger Steuerrabatte im Mitgliedsstaat Irland, in dem sich Apples Europazentrale befindet. Von Anfang an wies Apple jedes Fehlverhalten von sich, Tim Cook ließ sich gar zu einem Poltern hinreißen, bei der Entscheidung handle es sich um Antiamerikanismus und die Gier nach Schlagzeilen.


Cook kommt nicht nach Irland
War dies für viele schon ein Zeichen für wenig Respekt vor der EU, so erzürnt Cooks jüngstes Verhalten konkret die irischen Politiker. Denn wie jetzt bekannt wurde, lehnte Cook die Einladung zu einer Ausschusssitzung ab, die das Finanzkomitee des irischen Parlaments im kommenden Monat zu dem Thema veranstalten wird (MTN berichtete: ). „Enttäuscht und verärgert“, schimpfte etwa Pearse Doherty von der sozialistischen Sinn Féin, die als einzige irische Partei die Steuerforderungen der EU befürwortete. Doch auch Sozialdemokraten wie Seán Sherlock, im Steuerstreit eigentlich auf Apples Seite, zeigte sich verwundert: „Ich sehe nicht, warum Herr Cook nicht vor dem Ausschuss erscheinen sollte.“ Für Apple sei dies doch eine Chance, jenseits von Regierungsgebäuden ein öffentliches Statement abzugeben und direkt zum irischen Volk zu sprechen.


Apples Stellungnahme
Den Vorwurf der Respektlosigkeit gegenüber dem irischen Volk und dessen Parlamentsvertretern wollte die zuständige Apple-Managerin Claire Thwaites nicht stehen lassen. Sie gab an, Cook habe die Einladung auf Raten der Rechtsabteilung abgelehnt. „Angesichts der delikaten Natur der Untersuchungen und des Zeitpunktes, wurde uns empfohlen, keine direkten Aktivitäten in der Sache zu unternehmen, die eventuell weitere Entscheidungen vorwegnehmen könnten“, sagte sie und bezog sich dabei auf die rechtlichen Schritte, die Apple aktuell gegen die EU-Entscheidung vornimmt. „Deswegen sind wir nicht in der Lage, an dieser Ausschusssitzung teilzunehmen.“

Für den Parlamentarier Doherty ist dies nur eine Ausrede. „Rechtliche Ausreden gelten nicht - andere nehmen doch auch Teil.“ Damit bezieht er sich auf Apples Widerpart in der Angelegenheit, EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, welche bei der genannten Sitzung des Finanzkomitees dabei sein wird. „Ich werde den Ausschuss dazu drängen, Apple zum Überdenken dieser Entscheidung zu bringen“, ergänzte Doherty.

Nach der Entscheidung der EU Ende August 2016 kündigten sowohl Irland als auch Apple Widerstand an. Beide Parteien gehen inzwischen juristisch gegen die Steuernachforderung von 13 Milliarden Euro vor.

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• Independent