Wer in Deutschland ein Netflix-Abonnement abschließt, kann aktuell während seines Urlaubs in Spanien oder Schweden nicht auf die Inhalte zugreifen, für die er bezahlt. Dieses »Geoblocking« möchte die Europäische Union baldmöglichst unterbinden. Darauf haben sich die Spitzen von Parlament und Rat des Staatenverbunds informell geeinigt. Dabei wollen sie einen Weg gefunden haben, der allen Seiten gerecht wird.


Grenzüberschreitender Zugriff
Sobald die ausgearbeitete Regelung von Rechtsausschuss gebilligt und dann von Parlament und Rat beschlossen ist, müssen Anbieter von Online-Diensten wie Filmstreaming, Musikstreaming oder Spielen dafür Sorge tragen, dass Kunden überall in der EU von ihrem Abonnement Gebrauch machen können. Das bedeutet nicht, dass es keine länderspezifischen Unterschiede im Angebotskatalog geben darf, aber das jeder Katalog aus jedem EU-Staat aus erreichbar sein muss.

Rechte der Anbieter zur Missbrauchsverhinderung
Von dieser Verpflichtung sind selbstverständlich nur die Anbieter von kostenpflichtigen Angeboten betroffen. Außerdem haben diese das Recht, mittels »geeigneter und angebrachter Maßnahmen« Missbrauch zu verhindern, also zu überprüfen, ob sich ein Nutzer in einem bestimmten Land tatsächlich nur temporär aufhält oder doch dort lebt. Diese Maßnahmen sind in einer Liste erschöpfend aufgezählt: Elektronische Identitätsprüfung, Zahlungsdetails, öffentliche Steuerinformationen, Postadresse und IP-Adresse. Im Sinne der Transparenz hat jeder Anbieter seine Kunden darüber zu informieren, welche Methoden verwendet werden und hat für den besonderen Schutz der genutzten Daten zu sorgen.

Fallende Grenzen in der digitalen Welt
Mit dem geplanten Schritt sollen die EU-internen Grenzen also im digitalen Bereich weitgehend fallen, um den EU-Bürgern möglichst große Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. Denselben Zweck hat auch der jüngst getroffene Beschluss, die Roaminggebühren innerhalb der EU zum Juni dieses Jahres endgültig abzuschaffen (MTN berichtete: ). Als Nächstes hoffen die Abgeordneten, die Regelungen zum Urheberrecht in den verschiedenen Staaten zu harmonisieren, um den Zugriff der Bürger auf Inhalte grenzüberschreitend weiter zu vereinfachen.