Zoll gibt grünes Licht: Kein US-Verkaufsverbot für Apple Watch
Seit Ende Dezember bekommt Apple keine neuen Apple-Watch-Lieferungen aus dem Zoll. Masimo, Hersteller medizinischer Geräte, hatte wegen Patentrechtsverletzungen geklagt und Recht bekommen. Nachdem die Argumente in Apples Widerspruch die Handelsbehörde (ITC) nicht überzeugten, kommt jetzt Bewegung in den Fall: Die amerikanische Zollbehörde sieht offenbar den Grund für den Importstopp ausgeräumt.
Apple selbst hat sich nun offenbar zu Wort gemeldet. Das Bundesgericht hatte eine Frist bis zum 15. Januar gesetzt, in der die beiden Behörden ihre Einschätzungen zum Fortbestand des Importverbots äußern sollte. Da deren Gutachten unterschiedlich ausfielen, muss nun das Gericht die Argumente abwägen. Während das Berufungsverfahren noch läuft, bleiben sowohl Series 9 als auch Ultra 2 im Handel. Das konnte
das News-Portal 9to5mac berichten. Dies hatte eine Akteneingabe der Masimo-Anwälte aufgespürt, in dem von der nichtöffentlichen Bewertung der Zollbehörde die Rede war – allerdings nur in indirekter Rede und mit begrenzten Zitaten: Apple bewertet Teile der behördlichen Entscheidung als Betriebsgeheimnis und untersagte deshalb die Veröffentlichung.
Die Messung der Sauerstoffkonzentration bleibt für amerikanische Kunden wohl vorerst deaktiviert.
Konkurrenten bei WearablesHintergrund des Importverbots und zeitweisen Verkaufsstopps ist eine langjährige Auseinandersetzung um ein
Masimo-Patent über nichtinvasive Messungen der Sauerstoffkonzentration im Blut. Bisher hat bei dieser Patentrechtsklage nur Masimo die Öffentlichkeit gesucht. Der
Hersteller verschiedenster Wearables bietet selbst mehrere Smartwatches an.
In Europa bleibt alles beim AltenApple legte den Behörden im Dezember ein Software-Update zur Prüfung vor, das den Puls-Oximeter ausschaltet. Höchstwahrscheinlich deaktiviert ein automatisches Update beim Einrichten der Apple Watch die Funktion bis auf Weiteres. Solange das zuständige Bundesgericht keine Entscheidung getroffen habe, können sowohl Apple Watch Series 9 und Ultra 2 im Handel bleiben, heißt es. Die Apple Watch SE, günstigstes Modell des Smartwatch-Portfolios, war nie Teil der Auseinandersetzung, da ihr der Oximeter-Sensor fehlt. Deutsche Apple-Watch-Nutzer müssen sich keine Sorgen machen, dass die Messung der Blutsauerstoffsättigung auch für sie wegfalle. Offenbar beschränkt sich die Auseinandersetzung um Patente auf den amerikanischen Markt.