Einer der teuersten Patentprozesse der Geschichte – Apple und Caltech haben sich offiziell vertragen
Als der Pharmakonzern Merck einst 2,5 Milliarden Dollar für ein Hepatitis-Medikament erstritten hatte, stellte das Verfahren den Rekord für das teuerste Patentverfahren auf. In der IT-Welt endete Intel vs. VLSI mit 2,18 Milliarden an VLSI, Alcatel-Lucent vs. Microsoft mit 2,5 Milliarden Dollar an Alcatel. In der Liste findet sich aber recht bald auch eine Auseinandersetzung, in der Apple sehr tief in die Taschen greifen muss. Vor sieben Jahren hatte das California Institute of Technology ("CalTech") Apple und Broadcom wegen widerrechtlicher Nutzung verschiedener WiFi-Patente verklagt. Um mehr als eine Milliarde Dollar sollte es gehen, immerhin kamen die Technologien zum Zeitpunkt der Klage in mehr als einer Milliarde Geräte zum Einsatz, was für derlei hohe Summen sorgte. Die Patente beschrieben Optimierung von Chipgröße, der Leistung sowie der Wärmeentwicklung.
Apple unterlag vor GerichtNach einigem Hin und Her hatte sich abgezeichnet, dass Apple auf verlorenem Posten stand und die Gerichte der Argumentation CalTechs zustimmten. 2020 verloren Apple dann – und zwar mit einer angesetzten Zahlung in Höhe von 1,1 Milliarden Dollar. Der Großteil davon entfiel auf Apple, Broadcom musste sich dem Richterspruch zufolge "nur" mit 300 Millionen Dollar beteiligen. Alle weiteren Versuche Apples, das Verfahren neu aufzulegen, scheiterten ebenfalls – seit Juni 2023 gilt der Beschluss offiziell als unanfechtbar.
Die Einigung ist erzieltEinem aktuellen Bericht von
Reuters zufolge ist das Verfahren jetzt beendet, CalTech beantragte die Einstellung. Es kam somit im Hintergrund zu einer Einigung zwischen den Parteien, wenngleich die exakten Modalitäten unbekannt bleiben. Apple und Broadcom hätten noch die Gelegenheit gehabt, im Rahmen eines neuerlichen Verfahrens zumindest die Schadenshöhe herabzusetzen, was allerdings nun nicht mehr vor Gericht verhandelt werden muss. Schon im Sommer hatten die Parteien verkündet, sich am Verhandlungstisch zu befinden und den Streit wohl bald beilegen zu können. Vermutlich fallen damit nicht die vollen 1,1 Milliarden an, wohl aber eine weiterhin sehr hohe Zahlung.