Motorolas Patentklage gegen Apple wird in den USA neu verhandelt

Nach der Übernahme von Motorola durch Google wird nun eine gescheiterte Patentklage gegen Apple in den USA neu verhandelt. Google fordert in der Patentklage ein Importverbot des iPhone, weil es gegen ein Motorola-Patent auf einen Sensor verstoßen soll, welcher den Abstand zum Gesicht ermittelt. Die zuständige US-Handelskommission (ITC, International Trade Commission) hatte im vergangenen Dezember entschieden, dass das strittige Motorola-Patent nicht gültig ist. Es ähnelte zu sehr einem älteren Patent, welches eine ähnliche Funktionalität für Mobiltelefone mit Tasteneingabe bot.

Bereits zuvor musste Google in dem Verfahren einen Rückschlag hinnehmen, weil die Handelskommission bei zwei UMTS-Patenten von Motorola keine Verletzung durch Apple erkennen konnte. Mit der erneuten Prüfung des Sensor-Patents besteht für Google zumindest eine geringe Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen das iPhone durchzusetzen. Allerdings hatte die US-Rechtsprechung in den vergangenen Monaten neue Hürden für die Erteilung eines Verkaufsverbots aufgestellt. Demnach kann ein solches Verbot nur dann gegen ein Produkt verhängt werden, wenn das Produkt bei einer elementaren Funktion ein Patent verletzt. Schadensersatzforderungen bleiben davon unberührt.

Weiterführende Links:

Kommentare

Maddox197820.02.13 13:56
Hört das denn nie auf ???
teorema67
teorema6720.02.13 14:14
Von MTN 4 gesendet.
Supremeja
Supremeja20.02.13 14:36
Neverending Story
Grolox20.02.13 18:42
Ja nun.....da haben die von Google so viel Geld für die
Schrottfirma bezahlt und gehofft sie könnte die halbe
Welt mit Klagen eindecken. Nun merkt Google
erst mal was sie da für einen Mist an der Backe
haben.
Null Wert , Zero , nada.....12 milliarden in den Bach.
Die wertvollen Patente wurden fast alle als FRAND
eingestuft.
Da muss man natürlich alles versuchen
um wenigstens was von den Apple -Milliarden zu bekommen.
DoubleU20.02.13 22:31
Maddox1978
Hört das denn nie auf ???

Es hat gerade erst begonnen. A new Aera of Tec-Wars has begun.

Kommentieren

Sie müssen sich einloggen, um die News kommentieren zu können.

OK MacTechNews.de verwendet Cookies unter anderem für personalisierte Inhalte, Seitenanalyse und bei der Auslieferung von Google-Anzeigen. Dies war zwar schon immer so, auf Wunsch der EU muss nun jedoch explizit darauf hingewiesen werden. Durch Nutzung der Website erklären Sie sich damit einverstanden. Weitere Informationen