Dienstag, 23. Oktober 2012

In einer vorläufigen Entscheidung hat das US Patent & Trademark Office das umstritten Apple-Patent auf den Gummiband-Effekt beim Scrollen für nichtig erklärt. Das Patent wurde von Apple in verschiedenen Verfahren gegen Hersteller von Android-Smartphones verwendet, um ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Das Patent ist auch Bestandteil des Gerichtsverfahrens gegen Samsung in Kalifornien, wo eine Jury mehr als eine Milliarde US-Dollar Apple zugesprochen hatte. Samsung hat bereits die zuständige Richterin Lucy Koh über das ungültige Apple-Patent informiert und hofft nun auf ein neues Verfahren. Das Patentamt begründet die Zurücknahme des Patents damit, dass der beschriebene Effekt, bei dem das Erreichen des Listenendes durch das Zurückspringen der Anzeige signalisiert wird, naheliegend ist und durch frühere Patente von AOL und Apple keine ausreichende Schöpfungshöhe aufweist. Damit könnten verschiedene Rechtsverfahren nun in eine neue Runde gehen.
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