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Patentrechtklage gegen Apple und AT&T wegen Safari für iPhone

Zur langen Liste an Patentklagen gegen Apple ist nun ein weiterer Fall hinzugekommen. Ein Unternehmen namens Softview hat nicht nur Apple, sondern auch AT&T verklagt, da geschützte Technologien im iPhone zum Einsatz kommen sollen. Softview hält ein Patent, das die auflösungsunabhängige Darstellung von Web-Inhalten auf mobilen Geräten beschreibt. Diese Inhalte lassen sich zoomen und zur besseren Darstellung verschieben. Zu den wichtigen Punkten zählt, dass weiterhin HTML, XML und CSS ausgewertet wird und sich so das Layout der Seiten nicht verändert.

Das Patent schildert also recht genau Apples Umsetzung der Mobilversion von Safari. Softview hat deswegen beantragt, dass Apple die fraglichen Technologien nicht weiter einsetzen darf. So wie bei den meisten Patentrechtfällen dürfte es auch diesmal zu keinem Urteil kommen; fast immer finden außergerichtliche Einigungen statt oder die Klage wird sofort abgewiesen.

Weiterführende Links:

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Kommentare

gentux12.05.10 17:12

Die Idioten hätten noch viel mehr Geld rausholen können, wenn sie es denn umgesetzt hätten...
Pfff....

o.wunder12.05.10 17:17

Lustige Patente.

Da zählt doch nur wer "Erster" schreit.

Mit Innovation hat das Patentwesen nun rein nix mehr zu tun. Traurig. Traurig.

l-vizz12.05.10 17:21

Softwarepatente sind leider fast immer so schrottig und machen (wenn auch nicht in diesem Fall) kleine Firmen kaputt.

Wer bis zum Hals in Scheisse steckt sollte den Kopf nicht hängen lassen!

gorgont12.05.10 17:28

Langsam nerven diese Geier mit ihren Patenten... Gibts eigentlich schon ein Patent zum Arschabwischen?

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roadrunnerhagen12.05.10 17:39

@gorgont

Ja insgesamt zwei. Eins für Linkshänder und ein für Rechtshänder. Ich arbeite gerade das ganze auch noch Geschlechtsspezifisch aus.

Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.

ts-e12.05.10 18:05

Da werde ich mal am Freitag ein umschriebenes Patent zum inhalieren von Luft beantragen. Dann verklage ich alle Menschen.

Was für ein Schwachsinn mit diesen Patenten.
Da muss man sich fragen, gibt es überhaupt noch einen Bereich, etwas entwickeln zu können, wo noch kein Patent drauf beruht?

Wer ein Patent beantragt sollte auch das Produkt vorlegen und selber vertreiben und nicht nur das Stück Papier in der Schublade halten.
Ansonsten verfällt das Patent 5 Jahre nach dem Ausstellen der Patenturkunde.

Das wäre mal was.

Wenn deine Bilder nicht gut genug sind, warst du nicht nah genug dran. Robert Capa

svepo12.05.10 18:08

Ich frag mich was passieren würde wenn Apple diese Anklage verlieren würdet.
Ich glaube dann wäre das iPhone nur noch Geschichte...

user_tron12.05.10 18:17

apple verliert nicht, weil klagen dieser art nicht relevant sind

Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)

csd12.05.10 18:22

svepo
Du brauchst Dir um das iPhone, das iPad und alle anderen aktuellen und zukünftigen i-Produkte keine Sorgen machen. Diese Patentklagen sind eine besondere Art der Geschäftemacherei. Das gehört dazu.

snowman-x12.05.10 18:28

machen das nicht auch andere unternehmen bzw browser so?!

huby12.05.10 18:37

Hat denn Softview je ein Gerät hergestellt, das dieses Feature beherrscht?

Ich könnte doch den Vogelflug patentieren lassen. Hui, gäbe dies einen Haufen Geld! Aber Vögel zahlen leider nicht!

nasa12.05.10 18:45

Die Frechheit an dem ganzen ist immer zu warten, ob sich ein entsprechendes Gerät gut bzw. sehr gut am Markt verkauft und DANN wird erst Klage eingereicht.
Das iPhone ist schon laaaange bekannt - da könnte man ja - sofern man sein "Patent" schützen will schon max. 2 Monate nach erscheinen Klage einreichen.
Aber nein - lieber warten, ob sich da nicht noch mehr Kohle rausschinden liesse.

Armselig ist das - sonst nix. Dieser Art Geldmacherei gehört schon lange ein Riegel vorgeschoben und zwar International.

autoexec.mac12.05.10 18:53

Es ist nicht einfach, einen Appel zu entsaften.
Aber es ist ne Menge Saft drin

exappleboy12.05.10 19:58

Heult nicht.
Die paar Milliönchen bringen Apple nicht um.
Im Gegenteil: Das kratzt die nicht im geringsten!

Aber die 2 Mitarbeiter (die zufälligerweise auch Geschäftsführer und Eigentümer) von "Softview" freuen sich: Endlich ein Pool für die Kinder und ein neues Haus + Auto. Und die Anwälte freuen sich natürlich auch! Nicht zu vergessen.

Alex.S12.05.10 21:14

Frechheit? Vielleicht erlaubt sich Apple als sie sollten!

Not so good in German but I do know English and Spanish fluently. Warum ich es mit dem Deutsch überhaupt versuche? Weil ich in Deutschland arbeite! Lechón >:-]

PeteramMeter12.05.10 21:16

Jetzt klagt noch HTC gegen Apple.

Apple wird wohl demnächst ins GuinessBook kommen...

doom412.05.10 21:24

Steam ist on

ultrapaine12.05.10 21:40

@PeteramMeter, Apple gehört auch zu den einigen Firmen, die es wirklich verdient haben auf Patente verklagt zu werden. Wer sich Handbewegungen patentieren lässt, und so aggressiv vor geht wie Apple hat es nicht anders verdient.
Aber nichts des so trotz sind diese Patenttrollfirmen eben solches Ungeziefer und gehören zerstört. Dumm nur das in der Regel nur die Anwälte dabei verdienen...

Cupertimo12.05.10 22:07

Handbewegungen wurden von Apple mit Sicherheit nicht patentiert. Eher die Art und Weise, wie diese von der Hardware umgesetzt und von der Software weiterverarbeitet und in Befehle gewandelt werden. Das ist schon ein deutlicher Unterschied.

DogsChief13.05.10 00:38

Was ich mich frage ist, warum diese Software-Clowns nach 4 Jahren auf die Idee kommen , ihr Patent einzuklagen. Safari arbeitet schon seit dem ersten iPhone so. War es für die Software-Entwickler erst nach Jahren intensiver Forschung möglich, ihre eigenen Patente in Apples Programm zu entdecken?

Fällt mir bei vielen Klagen auf, dass manchmal auch mehr als 4 Jahre vergehen, bis jemandem einfällt, dass es in Firma XY ein Patent gibt, gegen das irgendwer seit Jahren verstößt. Schlafen da die Rechtsabteilungen? Oder gibt es mehr Geld für schon seit Jahren unerlaubt genutzter Software?

Muss sagen, so ganz erschließt sich mir die Logik dahinter nicht.

Patente zum Hintern abwischen oder Atmen.., bringt da bloß niemanden auf dumme Gedanken

Liebe Grüße

Dieter

Die 2 wichtigsten Tage im Leben eines Menschen: 1. Der Tag an dem man geboren wird und 2. der Tag, an dem man herausfindet, warum... (Mark Twain)

user_tron13.05.10 01:37

Apple muss noch frecher werden, es ist noch zu wenig. Die anderen müssen kochen vor Wut

Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)

Cupertimo13.05.10 02:16

user_tron
Fragt sich nur, wer das Patent auf's Kochen hat! Der wird sich dann freuen

user_tron13.05.10 04:04

Cupertimo

ach was, du scherzkeks

Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)

csd13.05.10 08:26

DogsChief
Vielleicht stecken da noch "U-Boot-Patente" hinter. Auf Wikipedia findet man dazu eine kurze Erklärung @@ . Dieses "Geschäftsmodell" soll aber, laut Wikipedia, heutzutage nur noch eingeschränkt möglich sein.

PeteramMeter13.05.10 10:45

Zum Abstand zwischen Klage und Markeinführung, den hier einige anführen:

Einfach mal googlen. Softwview ist wohl schon vor einigen Jahren an Apple herangetreten. Der Klageweg ist ja üblicherweise der letzte Schritt, wenn alle Verhandlungen im Vorfeld gescheitert sind.

Auch haben US Gerichte die Tendenz, bei verfrühten Klagen diese erstmal zurückzugeben mit dem Hinweis, dass erstmal Verhandlungen aufgenommen werden sollen.

fluppy13.05.10 13:29

Diese scheiss Patente auf irgendwelche Ideen, die nicht originell sind, die jeder haben kann. Wieso gelten solche Patente?

amanita phalloides13.05.10 16:51

Was Patente angeht, scheint es noch mehr Streitpunkte geben: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/htc100.html

Hast Du im Bett Dich heiss gewühlt, trink Coca Cola - eisgekühlt

user_tron13.05.10 19:41

Apple wird solchen Angriffen auf absehbare Zeit spielend und lachend entgegentreten

Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)

PeteramMeter13.05.10 20:16

@Amanita
HTC ist nicht ohne... und im Gegensatz zu Softview ein ernzunehmender Patenteinhaber. Was viele hier ned wissen: HTC hat lange Jahre im Auftrag Geräte entwickelt und gebaut, u.a. für Compaq, HP, FujitsuSiemens, Palm, Sony und andere. Viele der Patente hat HTC. Xperia X1, PalmTreoPro, PalmTreo, FS Loox, iPaq...

user_tron14.05.10 00:51

jetzt sind die zeiten aber anders. apple geht den weg der offensive mit bedacht. the future is now...

Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)

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