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Apples Reaktion auf Nokias Klage

Nokia gab vergangenen Donnerstag per Pressemitteilung bekannt, Apple verklagt zu haben. Angeblich nutze Apple patentrechtlich geschützte Technologien in den Bereichen GSM und WLAN. Nokia wirft Apple vor, gegen zehn Patente zu verstoßen, die allesamt von Nokia gehalten werden. Bereits mit dem ersten iPhone aus dem Jahr 2007 machte sich Apple angeblich des Patenrechtverstoßes schuldig, mit den darauf folgenden Modellen änderte sich daran nichts. Im Detail geht es um GSM, UMTS (3G WCDMA), drahtlose Datenübertragung, Verschlüsselung sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen. Von Apple gab es inzwischen die erste Reaktion. Im 10Q-Bericht an die Börsenaufsichtsbehörde ist zu lesen, dass man sich "energisch" gegen die Klage zur Wehr setzen werde. Aus diesem einen Satz geht zumindest schon einmal hervor, keine rasche Einigung erwarten zu können.
Einschätzungen zufolge hat Nokia nicht im Sinn, einen Verkaufsstopp des iPhones zu erwirken, stattdessen soll ein Lizenzabkommen mit Apple geschlossen werden. Dies ist auch bei anderen Herstellern der Fall, Apple verweigerte sich hingegen der kostenpflichtigen Lizenzierung. Sofern Apple rückwirkend noch Lizenzen erwerben muss, ist mit Kosten zwischen 200 Millionen und einer Milliarde Dollar zu rechnen.

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Kommentare

Quickmix
Quickmix28.10.09 12:12
Abwarten. Wie immer versuchen viele erstmal was abzugreifen. Nokia reiht sich nun auch in die illustre Gesellschaft ein. Unglaublich was so ein kleines iPhone alles anrichten kann.
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MacSteve Pro28.10.09 12:13
Das kann Apple ja locker vom Barvermögen bezahlen!
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chill
chill28.10.09 12:14
nix gegen patente was technologien angeht. und die patenthalter sollen ihre lizenzgebühren natürlich auch bekommen ...

ABER: wenn, dann bitte sofort einfordern, und nicht erst jahre (oder manchmal sogar jahrzehnte später) den anspruch auf lizenzgebühren geltend machen bitte!

so kann man ein unternehmen damit in den ruin treiben (apple sicherlich nicht, das war generell gemeint)
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
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billsgate28.10.09 12:17
Wenn Apple diese Patente nutzt, dann sollten sie auch dafür zahlen.

Ich finde auch den Zeitraum nach dem Erscheinen des ersten iPhones bis zu Geltungsmachung des Patentsanspruch von Seiten Nokias noch durchaus im Rahmen.

Ich kann mir gut vorstellen das Verhandlungen mit Apple im Vorfeld geführt wurden - verlaufen diese im Sande müssen Tatsachen geschafft werden.
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Quickmix
Quickmix28.10.09 12:19
Das man das erst später macht ist in den meisten Branchen üblich. Allerdings muss man dabei beachten das der Anspruch auch verfallen kann (was bei Patenten aber wohl Zeitunabhängig ist).
Erst wenn etwas richtig erfolgreich läuft lohnt sich der Kostenaufwand und die Chancen steigen das man zumindest bei einem Vergleich gut abstauben kann.
Beachten sollte man allerdings vor allem in den USA, das ca 50 % der Klagen oft nicht berechtigt sind. Es ist aber zu verlockend es mal zu versuchen.
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Carstello28.10.09 12:22
Ich sehe das genauso,

wenn NOKIA Patente auf UMTS, WLAN bzw. bezüglich der drahtlosen Datenübertragung hält, dann muss auch Apple entsprechende Lizenzgebühren dafür zahlen – sofern noch nicht geschehen.

Apple geht ja schließlich auch gegen jede Firma vor welche Apple-Patente
nutzt – siehe Multitouch und OSX-Nutzung.



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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam28.10.09 12:25
Jetzt warten wir mal ab, ob Nokia nicht auch ein paar Patente von Apple verletzt - falls man auf einem Nokia Smartphone Musik hören und ordentlich darstellen kann, dürfte das vermutlich bereits der Fall sein. Der App-Store bietet sicher auch jede Menge Möglichkeiten für Patentschlachten, das dürfte ein lustiger Spaß werden.

Letztlich läuft es bei den Patentstreitigkeiten zwischen den Großen aber doch meist auf eine außergerichtliche Einigung hinaus.
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asdf
asdf28.10.09 12:30
immer wieder niedlich zu sehen, wie manche gleich apple verteidigen müssen

hier hat doch niemand eine ahnung,
ob nokia tatsächlich versucht hat mit apple eine Lizenzierung abzuschliessen.

@Quickmix

"Abwarten. Wie immer versuchen viele erstmal was abzugreifen...."

Schön zu wissen, das du schon vor dem Prozess darüber bescheid weißt,
ob nokias Forderungen begründet sind oder nicht

@chill

"ABER: wenn, dann bitte sofort einfordern..."

ABER ich habe einen besseren Vorschlag für dich (sofern apple wirklich nokia patente missachtet!):

Wie wäre es wenn z.B. apple gleich von anfang an eine lizensierung abschliesst
und nicht erst auf die patente von anderen scheißt


einfach mal abwarten...
mal sehen, ob wir hier irgendwann eine news bekommen das sich Apple mit Nokia aussergerichtlich einigt....was nichts anderes wäre wie ein schuldeingeständniss
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pünktchen
pünktchen28.10.09 12:36
umts, wlan etc. hat apple ja nicht selbst gebaut, sondern passende chips wimre von infineon gekauft. die sind ja schon lange auf dem entsprechenden markt tätig und sollten die patentlage mit nokia schon zu siemenszeiten geklärt haben. eventuelle lizenzen müssten ja auch das recht der kunden von infineon abdecken, das gekaufte auch zu nutzen. ich kann mir nicht ganz vorstellen, welche patente von nokia durch die softwarezutaten von apple zusätzlich verletzt sein sollten.
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halebopp
halebopp28.10.09 12:42
Ich finde das immer interessant, wenn Firmen nach Jahren plötzlich merken, dass ihre lebenswichtigen Interessen die ganze Zeit verletzt worden sind. Waren die vorher alle im Dauerschlaf, und sind aus Versehen aufgewacht?

Also ich meine, wenn eine Patentverletzung passiert, sollte man sie zeitnah geltend machen - und nicht nach Jahren. So kann man doch dran fühlen, dass man nur ordentlich absahnen will - oder?
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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PeteramMeter28.10.09 12:43
Aus der Anklageschrift geht hervor:

- Nokia versucht seit längerem mit Apple einig zu werden. Der erste Schriftverkehr geht wohl ins Jahre 2007 zurück

- Motorola, RIM, SE, Palm, HTC, Samsung u.a. haben ein entsprechendes Lizenzabkommen mit Nokia.

- Nokia hat 40 Milliarden Dollar in die Technologie-Entwicklung gesteckt

Bis auf Apple hat wohl noch niemand diese Patente angezweifelt, bzw. Lizenzzahlungen hierfür abgelehnt.

Laut Nokia ensteht Apple durch die Nichtbezahlung und Nichtbeachtung von Lizenzgebühren ein Wettbewerbsvorteil, da Geräte so günstiger verkauft werden können und Apple von der Entwicklung anderer profitiert, ohne sich finanziell daran zu beteiligen.
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pünktchen
pünktchen28.10.09 12:44

ps: beim ersten iphone waren es infineon (gsm) & marvin (wlan), beim 3gs sind es wieder infineon (umts) und broadcom (wlan).
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PeteramMeter28.10.09 12:49
pünktchen, für die Lizenzierung ist der Handyhersteller verantwortlich. Nicht der Chiphersteller.
Apple ist Hardware und Softwarehersteller. Das iPhone ist eine Apple Entwicklung, nicht die Entwicklung von Infineion und Marvin. Apple bestellt bei denen nur die Einzelteile.
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asdf
asdf28.10.09 12:49
@halebopp

gegenfrage:
Nehmen wir mal an, Apple missachtet die patente wissentlich!

was ist denn mit den unternehmen wie z.B. Apple in diesem Fall, die soetwas praktizieren??
Die sollen nicht belangt werden?

Und die Patente sind deiner Meinung nach nicht mehr gültig!!....weil nicht zeitnah eingeklagt wurde??? ...das ist doch schwachsinnig oder?

PS: nokia soll schon 2007 den kontakt gesucht haben!
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barbengo28.10.09 12:49
@Carstello

Gegen welche Firmen ist Apple den wegen Patentverletzung im Bereich Multitouch vorgegangen? (Klagen wegen OS X Nutzung habe nichts mit Patenten zu tun, dabei handelt es sich um Lizenz- und Copyrightfragen).

Ich könnte mir vorstellen, dass es bei dem Rechtsstreit um die Frage geht, ob zweimal für die Nutzung eines Patentes bezahlt werden muss. Also einmal bezahlt der Chiphersteller und einmal, und dass ist wohl die Frage, der Verwender der Chips, also Apple.
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sierkb28.10.09 12:52
halebopp:

Hatte nicht auch MTN in seiner diesbzgl. Meldung vor wenigen Tagen geschrieben, dass (lt. Aussagen von Nokia) die Gespräche zwischen Nokia und Apple nicht erst seit heute laufen, sondern das Ganze schon länger schwelt bzw. Nokia sich zu diesem Schritt nun gezwungen fühlt, weil die bisherigen Gespräche mit Apple zu nichts geführt haben (lt. Aussagen von Nokia)?

Niemand von uns weiß genau, ob diese Aussage seitens Nokia stimmt (ich nehme jedenfalls erstmal nicht an, dass Nokia es nötig hat geschweigedenn es sich leisten kann, hier Unwahrheiten zu verbreiten). Und niemand von uns weiß genau (falls die verbreiteten Informationen seitens Nokia stimmen sollten) wie lange genau dieser Konflikt schon schwelt bzw. ob der nicht evtl. schon Monate oder gar Jahre! schwelt bzw. die Firmen sich über so einen Zeitraum hinweg versuchen zu einigen bzw. Nokia Apple da schon seit dieser langen Zeit hinterherläuft und "Bitte, bitte" macht.

Wenn dieses "Bitte-bitte-machen" bisher alles nichts gebracht hat und Apple sich da bisher auf stur stellt -- ja, dann gibt's halt irgendwann die härtere Gangart, dann gibt's halt eine Klage...

Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo da draußen bzw. in der Mitte...
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Windläufer28.10.09 12:53
Hi,

ich sehe zwei Probleme:
1. Bei geschätzten x-Milliarden Patenten, kann es doch gut und gerne sein, dass eine eigene Entwicklungsabteilung tatsächlich das gleiche entwickelt. Und von dem Patent nichts wusste.
(Mir ist klar das eine große Firma hier jedoch ordentlich recherchieren muss. Aber wer ist schon fehlerfrei)
2. Nicht jede Firma kann jedes neue Produkt auseinander nehmen und prüfen ob dort Patente bei Ihnen verletzt werden. So kann es also gar nicht anders sein als dass eine bestimmte Zeit vergeht bis eine Firma Ihre Patente einklagt.

Insgesamt, finde ich das Patentsystem nicht besonders effizient gelöst. Vor allem kleine Firmen haben unglauchlich schwer daran zu knabbern.
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PeteramMeter28.10.09 12:54
Hier die Klageschrift:



Unterdessen geht es um mehr, als um reine Lizenznachzahlungen.
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Dvaplustripet
Dvaplustripet28.10.09 12:55
Patent hinn, Patent her... Wann werden denn die i5/i7 iMacs ausgeliefert... Dass würde mich interessieren...
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Tirabo28.10.09 13:00
@asdf
immer wieder niedlich zu sehen, wie manche gleich apple verteidigen müssen

hier hat doch niemand eine ahnung,
ob nokia tatsächlich versucht hat mit apple eine Lizenzierung abzuschliessen.

immer wieder niedlich zu sehen, wie sofort die Apple-verteidiger-Hasser aus Ihren Löchern gekrochen kommen und Ihren nervenden Beitrag dazu abliefern.

Lass sie doch, was ist DEIN Problem anderer Leute? Das ist hier eine Mac-Seite, hier treffen sich Gleichgesinnte zum Austausch. Man MUSS nicht immer Apple hassen und man muss auch nicht alles mögen, jeder darf so sein wie er will, klar?
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asdf
asdf28.10.09 13:01
@Carstello
@barbengo

Warum ist wohl apple nicht gegen z.B. Palm vorgegangen wegen ihrem soooo genialen multitouch patent und hatte palm nur mal gedroht (wenn ich mich richtig erinnere!)?

(Frage: ist apples multitouch patent eigentlich international gültig oder nur so ein tolles USA-Patent??)

bei engadget gab es doch mal ein interessanten bericht über das (lächerliche) multitouch patent von apple und Palms Patentkatalog:



Man kann sagen das Palm mit ihren Patenten mit Apple den Boden aufwischen würde, wenn Apple sich wirklich getraut hätte Palm zu verklagen

Apples Multitouch patent kann man in einer schublade mit microsofts patent auf den Doppelklick legen
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asdf
asdf28.10.09 13:10
@Tirabo

habe ich etwa ein nerv bei dir getroffen??

mit diesem Absatz war eigentlich auch direkt quickmix gemeint.

ich finde es nur lächerlich wie manche leute gewisse sachen handhaben!

wenn microsoft soetwas macht.......pöse...

wenn apple das gleiche macht.....nicht mehr pöse???

apple wird verklagt....die wollen doch nur geld abgrassen....

apple verklagt jemanden.....das sind apples patente....die sollen gefälligst bezahlen

Willst du etwa sagen, solch eine Einstellung ist nicht lächerlich????
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halebopp
halebopp28.10.09 13:12
Ok die exakte Sachlage mag hier noch etwas unklar sein - aber meine Aussage war auch eher allgemein gemeint. Ich finde es einfach ein Unding, dass Firmen ihre Wettbewerber erst mal ein paar Jahre machen lassen, um ihnen dann die "finalen Rettungspatente" um die Ohren zu klatschen und sie dann ggf so richtig platt zu machen (Apple ist da sicher auch kein Engel). Das ist kein fairer Wettbewerb, sondern Raubtierkapitalismus. Und den mag ich halt nicht.

Sollten in diesem Fall allerdings vorab ergebnislose Verhandlungen stattgefunden haben, sieht die Sache schon etwas anders aus. Man darf jedenfalls gespannt sein.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Blofeld
Blofeld28.10.09 13:22
Nokia weiß, daß sie nichts mehr können, daher versuchen sie's auf diesem Wege...
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ilovengage
ilovengage28.10.09 13:27
Blofeld:
Weil du die Person bist, die so etwas beurteilen kann, soso ...
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macguy28.10.09 13:42
Da Apple hat sogar Gerüchteseite verklagt und zum Schließen bringt (Schlag gegen freie Meinungsäußerung/Pressefreiheit), die Stadt New York ("Big Apple") etc., brauchen sie sich nicht wundern.

Selbst überwiegend Rechtsanwälte losschicken und jeden verklagen und dann selbst nie an Gesetze uä halten (z.B. Produktnamen iPhone, Apple (Musiklabel) etc.).
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TheDealer28.10.09 14:02
Also ehrlich gesagt sollte eines klar sein, wenn jemand ein Patent besitzt, dann soll er auch zu seinem Recht kommen!. (Ausrufungszeichen und Punkt)

... ABER ...

Da es die "OBER-ARBEITSPLATZ-VERNICHTER-FIRMA" und "MENSCHEN-HEUSCHRECKEN-FIRMA" Nokia ist ... können die mir gerne den Buckel runter rutschen ... und die Entwicklung dieser Technologie haben sicherlich wir alle mit verschwendeten "Steuer-Millionen" in Form von Fördergeldern finanziert ...

... jetzt seid Ihr dran ...

TheDealer

PS: Das Werk von Nokia in Rumänien steht übrigens auch schon wieder leer ...
PPS: Die Heuschrecken ziehen weiter nach Osten ...
PPPS: Ich bin übrigens Arbeitgeber und nicht Arbeitnehmer (Nur so als Info)
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macguy28.10.09 14:41
Naja wenigstens lässt Apple seine iPods und iPhones in Europa produzieren.

@TheDealer Das wirklich eine Schweinerei, dass sie vom Staat Millionen einstecken können und dann von Land zu Land umziehen. Da haben die Beteiligte (Politiker?) auf ganze Ebene versagt. So etwas darf nicht vorkommen!

Falls es überhaupt zu Förderungen kommt, muss eine ein langjähriger (ruhig mehrere Jahrzehnte) Vertrag zu Stande kommen.
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sierkb28.10.09 14:48
halebopp:

Apple, Nokia, Microsoft etc. und wie sie alle heißen befinden sich in einem, zumindest was das US-geprägte und US-dominierte Patentsystem angeht, völlig kranken Ökosystem. Weil das US-Patentsystem nur noch für einen einzigen Zweck zu existieren scheint bzw. missbraucht wird: Waffen in der Hand zu haben gegen einen potentiellen Konkurrenten und Mitbewerber. Dabei wird dann nicht mehr auf die Qualität und die echte Berechtigung der Patente geschaut, sondern sie werden einfach angesammelt, in einem gehortet, von Anwälten verwaltet und bei Bedarf zum Niederhalten eines Konkurrenten gezückt.

Das Problem bei der Sache: Situationen können durchaus auch wechseln und ins Gegenteil umschlagen. Mal ist man der komfortablen Position, andere mit seinen patenten in Schach halten zu können, und mal sitzt man selber in der schwächeren Position und wird ggf. selber verklagt.

Und möglicherweise würden alle diese genannten Firmen da gerne ausbrechen (entsprechende Stimmen gibt es schon seit Jahren -- auch aus diesen Firmen heraus), aber niemand traut sich, den ersten Schritt zu machen. Keiner von den Genannten traut sich, sich diesem krank gewordenen US-Patentsystem zu verweigern und zu sagen: "Ich steige aus, mit mir nicht mehr, ich verwende meine Patente anders". Niemand? Es gibt ein paar Aussteiger, die sich zum OIN (Open Invention Network) zusammengschlossen haben, um z.B. Linux und andere Open-Source-Technologien vor derlei Angriffen gemeinsam verteidigen zu können: . Sie schmeißen viele ihrer Patente in einem gemeinsamen Pool zusammen, stellen sie zur Verfügung als Waffe im Abwehrkampf gegen einen möglichen Angriff. Erst im August 2009 haben sie z.B. einige dubiose Microsoft-Patente von einem Patentverwalter aufgekauft , der sie zuvor selber von Microsoft bekommen hatte -- vermutlich aus dem Grund, damit ein Patenttroll sie doch bitte kaufen möge, um sie gegen Linux zu verwenden. Microsoft war die Sache wohl zu heiß, mit sowas direkt in Verbindung gebracht zu werden, also wollte man das über diesen Zwischenhändler einfädeln -- ein Patenttroll (also eine Firma, die ihr geld damit verdient, andere in Grund und Boden zu klagen und die sonst keine weiteren Erzeugnisse hervorbringt als das) hääte sich sicher schnell gefunden.

Glücklicherweise kam das OIN dem zuvor und ist nun im Besitz von Microsoft-Patenten, die ursprüngl. und stark vermutlich einem ganz anderen Zweck hätten dienen sollen.

Bzgl. Nokia: man kann bei Nokia wohl getrost davon ausgehen, dass diese Firma ziemlich weit weg ist vom Ruf, ein Patenttroll zu sein...

TheDealer:

Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Sicher so auch hier.
Diese Firmen bewegen sich alle in dem Fahrwasser, was sie bisher gerne bevorzugt haben (weil sie selber dadurch überwiegend und am meisten Profit machen. U.a. sie selber sind es bisher gewesen, die eine Änderung (vor allen Dingen auch und gerade immer hervorgebracht aus dem Open-Source-Lager, vor allem aus dem europäischen Open-Source-Lager bzw. vom europäischen Mittelstand aus) bisher mit großem Widerstand begegnet sind.

Mal schlägt das Pendel so aus, mal so. Mal ist man der Treibende, mal ist man der Getriebene. Und wenn man dann der Getriebene ist, kann man als Außenstehender dann nur knapp attestieren: "You've to eat your own dogfood", "Du willst es ja nicht anders".

Das US-Patentsystem wartet seit Jahren auf signifikante Veränderungen. Doch die Lobby-Gruppen, die das verhindern wollen und den status quo am liebsten belassen wollen, weil sie davon bisher die Hauptprofiteure sind, die sind extrem stark, und deren Arm reicht bis zu uns nach Europa, indem hier am liebsten auch ein Patentsystem nach US-Vorbild etabliert wird bzw. die US-Regeln auch auf die europäischen Regeln 1:1 übertragen werden. Glücklicherweise ist das bisher noch nicht geschehen, aber die entsprechenden, meist US-gesteuerten Einflüsse hierzulande und der entsprechende Druck in der Richtung sind ziemlich stark.

Wahrscheinlich brauchen wir noch eine weitere Wirtschaftskrise, eine deutlich schlimmere, die dann auch genau jene einflussreichen Global Player zum Nachdenken und Umsteuern bewegen (weil sie plötzlich selber davon betroffen sind), bevor auch auf diesem Feld ein Umdenken einsetzt bzw. der bremsende Einfluss derlei mächtiger Interessen wirkungsvoll eingedämmt wird.
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pünktchen
pünktchen28.10.09 15:13
PeteramMeter: danke für den link zur klageschrift.

der chiphersteller wird sicherlich auch lizengebühren abführen. nur scheint die lizenz nicht weit genug zu gehen und nicht auch die kunden der hersteller zu schützen. das ist z.b. bei intel & amd ganz anders: deren lizenzen schützen natürlich auch die kunden. wäre auch schön doof, wenn apple mit amd über lizenzen für die nutzung der von intel in ihren chips verwendeten patente von amd verhandeln müsste. eben das scheint aber die situation im handymarkt zu sein und das ist ziemlich bescheuert.

im gegensatz zu vielen anderen bereichen haben sich die inhaber der an die 5000 patente auf die gsm-technik wohl nie auf einen einheitlichen patentpool geeinigt. apple muss daher nicht nur mit nokia verhandeln. mit qualcomm z.b gab es wohl schon eine einigung. ericsson und infineon wären z.b. auch kandidaten.

der eigentlich grund für die doppelte lizenzierung chiphersteller & endgerätehersteller (ob der oem-schrauber auch noch mal zahlen darf?) liegt wohl darin begründet, dass die patentinhaber einen prozentsatz vom endverkaufspreis der geräte haben wollen. wenn die gleichen chips z.b. in einen laptop eingebaut werden, verlangen sie hingegen nur einen prozentsatz vom preis des chip(satzes).

im fall des iphones bedeutet das dann halt 5% von 25$ oder von 500$ und das ist ein unterschied, über den man sich zu recht streiten kann. ich vermute mal, dass apple sich hinstellt und sagt, das iphone sei ein computer mit telefon und nicht andersrum.

woraus ich mir das zusammengebastelt hab:

Nokia vs Apple: The hidden scandal
QualComm: The Nokia War
3G iPhone and Qualcomm
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