Samsung scheitert in Japan mit Verkaufsverbot gegen Apple-Produkte
In Japan wurde Apple von Samsung wegen der Verletzung einiger standardrelevanter FRAND-Patente (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) zur 3G/UMTS-Technik verklagt. Hierbei forderte Samsung auch ein Verkaufsverbot aller entsprechenden Apple-Produkte. Das zuständige Gericht hat nun entschieden, dass
Samsung keine Rechte an der von Apple eingesetzten UMTS-Technik besitzt und daher auch kein Verkaufsverbot einfordern kann. Samsung will nun die Entscheidung sorgfältig prüfen, bevor der koreanische Konzern möglicherweise in Berufung geht.
Die Entscheidung ist insofern von Bedeutung, da ähnliche Gerichtsverfahren zu dieser Patentverletzung auch in Korea und den USA geführt werden. In Europa hat Samsung auf Druck der EU-Wettbewerbshüter mittlerweile davon Abstand genommen, vor Gericht ein Verkaufsverbot gegen Apple-Produkte zu fordern, wenn es um die Verletzung von FRAND-Patenten geht. In Japan führen dem Bericht nach Apple und Samsung fast ein Dutzend Rechtsstreitigkeiten wegen möglicher Patentverletzungen.
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