Apple und Googles Motorola-Sparte in Patentverhandlungen
Aus neuen Gerichtsdokumenten zum Patentstreit zwischen Apple und Googles Motorola-Sparte geht hervor, dass sich beide Unternehmen in einem bindenden Schlichtungsgespräch zur Beilegung des Patentstreits befinden. Im Mittelpunkt steht dabei die
gegenseitige Lizenzierung Standard-relevanter FRAND-Patente (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory), über die sowohl Motorola als auch mittlerweile Apple über die Nortel-Auktion verfügen. Bisher hatte Apple Motorola vorgeworfen, eine unangemessen hohe Vergütung für die notwendigen Patente zu verlangen. Apple und Google zeigen sich in den Dokumenten nun kompromissbereit. Im Gegensatz zum kürzlich geschlossenen Patentabkommen zwischen Apple und HTC, wird es bei den Verhandlungen mit Motorola nicht um eine umfassende Lizenzierung aller Patente gehen, sondern ausschließlich um Standard-Patente. Weitere Patentstreitigkeiten sind also auch bei einer erfolgreichen Schlichtung nicht auszuschließen.
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