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Patentrechtklage gegen Apple und 21 weitere Unternehmen

Kaum ein Monat vergeht, in dem nicht eine Patenrechtklage für Schlagzeilen sorgt. Im konkreten Fall geht es um ein Unternehmen namens MicroUnity Systems Engineering, das unter anderem Apple, Acer, Google, HTC, LG, Motorola, Nokia, Palm, Qualcomm, Samsung, Spring, Texas Instruments des Patentverstoßes bezichtigt. MicroUnity Systems Engineering wurde im Jahr 1988 gegründet und setzte sich laut Beschreibung auf den eigenen Produktseiten dafür ein, Mikroprozessoren zum zentralen Bestandteil von Fernsehern, Mobilrechnern, Mobiltelefonen und anderen Kommunkationsgeräten zu machen. Die beschuldigten Hersteller sollen insgesamt 14 Patente verletzen. MicroUnitys Klage nennt dabei explizit die Modelle iPhone 3GS, iPod touch, Motorola Droid, Palm Pre, Google Nexus One sowie Nokia N900. AT&T zählt ebenfalls zu den Beklagten, da sich die erwähnten Geräte im Sortiment des Telefonriesen befinden.
Wirft man einen Blick auf die Bezeichnungen der fraglichen Patente, so wird deutlich, dass es sich um Technologien handelt, die in Mikroprozessoren zum Einsatz kommt. Einige Überschriften der Patente lauten "Method and Software for Partitioned Floating-Point Multiply-Add Operation", "Multiplier Array Processing System with Enhanced Utilization at Lower Precision", "Programmable Processor and Method for Partitioned Group Element Selection Operation", "General Purpose, Multiple Precision Parallel Operation, Programmable Media Processor" oder auch "System for Placing Entries of an Outstanding Processor Request into a Free Pool After the Request Is Accepted by a Corresponding Peripheral Device". MicroUnity Systems Engineering hatte auch Intel, Dell, Sony Computer sowie AMD verklagt. In allen Fällen kam es bereits vor Jahren zu einer Einigung.

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Kommentare

vieser
vieser22.03.10 22:08
irgendwie nerven mich die ganzen Berichte über die Patentklagen.
...
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tonyrockyhorror22.03.10 22:16
Mich nerven die auch, macht doch eine extra seite nur über patentklagen, wen interessiert denn das.
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stephanh6722.03.10 22:27
Das Ganze wird immer absurder. So machen Patente keinen Sinn!
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Stefan S.
Stefan S.22.03.10 22:28
dann müsste doch die Einigung mit Intel auch die Anwender der Intel-Chips betreffen?
Wahrscheinlich habe ich dann morgen Post vom Anwalt im Briefkasten: Ich habe einen Computer verwendet, der einen Prozessor enthält, der ....
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KloDeckelRodelFan22.03.10 22:33
kann man diese Patent-Zecken nicht irgendwie bei Nacht und Nebel nackig an einen Baum fesseln und dort vermodern lassen ?
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LordLasch22.03.10 22:47
ich hätte damals ein Patent einreichen sollen, dass beschreibt das alle Fortbewegungsmittel mit deinem Motor laufen werden ...
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bimden22.03.10 22:51
Gäääähn... diese Berichte darüber, wer gerade wen verklagt sind soooo langweilig.
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teorema67
teorema6722.03.10 23:05
Wer hält eigentlich das Patient auf die Methode, Verbrennungsmotoren zum zentralen Bestandteil von Autos zu machen?
Wenn ich groß bin, geh ich auch auf die Büffel-Universität! (Ralph Wiggum)
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kijuba
kijuba22.03.10 23:26
Wieso eigentlich explizit das 3GS? Hatte das 3G noch keinen Mikroprozessor? Das war also gar kein sudden motion sensor da drin, sondern das Federspann-Pendel für das Automatik-Uhrwerk ...
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Mapache22.03.10 23:37
Die Anmerkungen, wer sich wünscht irgendwelche Trivialitäten patentiert zu haben sind in etwa so langweilig wie die Berichte über neue Patentklagen.
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halebopp
halebopp23.03.10 00:21
Jetzt sollten wir unsere Handys aber hurtig wegschmeissen,
bevor die verhaftet werden!
Alles illegal!
Und am besten auch noch alle Macs und PCs,
und alle Radios und Fernseher.

Na gut, dann brauche ich keine Gebühren mehr zu zahlen...
alles hat zwei Seiten.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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sgn400
sgn40023.03.10 02:02
und wieder ein Haufen Leute, die vermutlich nur diesen Artikel gelesen haben und dadurch beurteilen können, dass es sich bei der Klagegrundlage um unsinnige Patente handelt, die sie alle hätten selber auch einreichen können.
Hophop,bei den ganzen Patentstreitigkeiten die noch kommen werden müßt ihr Euch sicher höchstens einen Nachmittag hinsetzten und Patente ausdenken. Reicht die dann ein und habt ausgesorgt.

Dem Namen der Patente nach zu Urteilen scheinen das spezielle Lösungen für spezielle Probleme zu sein und nicht einfach nur Patente für einen Prozessor.

MfG
T.J.
Fällt der Apfel vom Baum, hatte Newton recht
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Stefan S.
Stefan S.23.03.10 02:27
sind im 3GS Apple-Prozzis drin?
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sgn400
sgn40023.03.10 05:19
Stefan S.

Nein, sind ARM CPUs (Auf den soll auch die CPU im iPad basieren)

MfG
T.J.
Fällt der Apfel vom Baum, hatte Newton recht
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Philundseincube
Philundseincube23.03.10 06:10
Mich nervern die Patentrechtklagen auch. Im Prinzip ist mir völlig wurscht wer wenn verklagt, am Ende wird einfach eine bestimmte Summe gezahlt und die Sache ist erledigt. Das ist auch der einzige Grund für die Klagen.

Fast jeder große Hersteller klagt und wird verklagt.


sgn400
Nein, sind ARM CPUs (Auf den soll auch die CPU im iPad basieren)

auf dem basierd die iPad CPU
Wir sind die Architekten unseres eigenen Lebens.
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Tic23.03.10 06:21
das einzige was mir dazu einfällt.... ROFL

Immer weiter so USA irgendwann behindert ihr euren eigenen Fortschritt!
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teorema67
teorema6723.03.10 07:48
Tic: Genau, und vorgestern war auf Arte "Tucker" von Francis Ford Coppola zu sehen.
Wenn ich groß bin, geh ich auch auf die Büffel-Universität! (Ralph Wiggum)
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MarcoMarco23.03.10 08:59
KloDeckelRodelFan
kann man diese Patent-Zecken nicht irgendwie bei Nacht und Nebel nackig an einen Baum fesseln und dort vermodern lassen ?

dann müsste man natürlich auch Apple bzw. Stev jobs auch an nen Baum fesseln...

oder ist das was gaaaanz anderes wenn Apple klagt???
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ilovengage
ilovengage23.03.10 23:10
MarcoMarco:
Klar ist es das. Weißt du nicht, dass Apple immer Recht hat?
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