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US-Gericht sieht Patentverletzung durch Samsung

Nachdem bereits ein Gericht in Australien ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Galaxy Tab verhängt, und damit im Sinne von Apple entschieden hatte, könnte dies nun auch in den USA geschehen. In einer ersten Anhörung hat das US-Gericht deutlich gemacht, dass man Apples Ansicht teilt, wonach Samsung mit den Galaxy-Produkten verschiedene Design-Patente des iPad und des iPhone verletzt. Allerdings ist sich das Gericht unsicher, ob Apples Patente rechtsgültig sind. Um das geforderte Verkaufsverbot durchsetzen zu können, muss Apple daher das Gericht davon überzeugen, dass Samsung nicht nur die Patente verletzt, sondern die verletzten Patente auch legitim sind. So hält das Gericht eines der vier von Apple aufgeführten Patente für nicht ausreichend, um ein Verkaufsverbot zu verhängen. Wie die anderen drei Patente bewertet werden, ließ das Gericht allerdings offen. Mit einer Entscheidung soll relativ schnell zu rechnen sein.

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Kommentare

achimneedsjesus14.10.11 09:51
Und dann?! Kassiert Apple dann Provisionen für alle verkauften Samsungpads? Oder macht Samsung zu? Klagt Samsung Apple in die Ecke, so daß bald gar nix mehr verkauft werden darf? Kinder, Kinder...
Immer druff! Das Leben ist kurz genug. Lieber mit Risiko was erleben, als das Gegenteil.
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Marcel Bresink14.10.11 10:10
Der Artikel ist völlig falsch aus dem Englischen übersetzt, denn es geht hier überhaupt nicht um Patente, auch wenn das englische Wort "patent" vorkommt.

Im Artikel geht es um Fragen, die sich auf sklavische Nachahmung, Geschmacksmusterschutz und Schöpfungshöhe beziehen. Mit Patenten im deutschsprachigen Sinne hat das nichts zu tun.
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zornzorro14.10.11 10:24
Hihi, es ist einfach köstlich
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monstar-x14.10.11 10:31
Ohh Apple du machst dich aber sehr beliebt. Damit meine ich nicht bei den Fanboys, da könnte Apple auf jedes iPhone scheißen und es würde gekauft werden: "Oh, Steve Jobs hat auf mein iPhone gekaggt, wie geil"

Sondern bei deinen ganzen Zulieferen. Wenn dass mal nicht nach hinten los geht.
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Raziel114.10.11 10:45
Was haben die Zuieferer mit Samsung als Hersteller der Galaxy Produkte zu tun? Samsung ist "nur" einer von vielen Zulieferern. Das sie derart dreist ganze Konzepte kopieren bis hin zur Produktverpackung und teiwleise auch Vermarktung, ist ihre eigene Schuld. Gut, dass hier nun endlich durchgegriffen wird, denn meistens endet sowas ja nur bei "ich klage dich, du mich und entweder gibts nen Vergleich oder es zieht sich ins unendliche und wird nie gelöst". Hier wird zu aller Überraschung tatsächlich mal etwa gerichtlich beschlossen und durchgesetzt. Vielleicht mal ein Zeichen für andere Firmen.
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zornzorro14.10.11 10:53
@monstar-x:
Ich sehe es eher so: Sucksung macht durch die ganzen eigenen Peinlichkeiten kostenlose Werbung für Apple-Produkte und ruiniert zugleich sehr gründlich den Ruf der eigenen Marke
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Luzifer
Luzifer14.10.11 11:06
achimneedsjesus
Oder macht Samsung zu?
Du solltest dich über Samsung informieren! Diese Megafirma sperrt wegen so einem Kinkerlitzchen sicher nicht zu. Die Galaxy-Reihe ist nur ein kleines Spielzeug für die … wenn die nicht verkauft werden kann, dann merken die das nichtmal.
Cogito ergo bumm!
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monstar-x14.10.11 11:07
@Raziel1 ach so und wenn Apple einfach kopiert oder soll ich sagen dreist klaut und es nicht mal Anerkennt Lizenzgebühren an die jeweiligen Firmen zu zahlen, dass wiederum ist okay? Sollten jetzt alle iOS Gerät ein Verkaufsverbot bekommen weil sie von etlichen Firmen Patente verletzten? NEIN NATÜRLICH NICHT, das ist ja APPLE, die dürfen das.

Wenn das Gericht dann die Patentverletzungen (wie schon so oft) anerkennt, dann bezahlt Apple ein paar Million Dollar nach. Das ist der Unterschied zwischen Apple und den anderen Firma. Apple bezahlt wenn sie verlieren. Wenn andere verlieren verbietet Apple das Produkt. Eine scheiß Firmenpolitik ist dass.
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JeDI14.10.11 11:27
Andere Firmen hätten im Falle einer Patentverletzung genau so wie Apple die Möglichkeit auf ein Verkaufsverbot zu klagen. Sie nehmen aber lieber die Kohle, weil sie damit wahrscheinlich mehr verdienen als mit ihren eigenen Produkten, selbst wenn das iPhone in der Form nicht verkauft werden dürfte.

Apple verdient mit dem iPhone aber gutes Geld und kann/will deshalb lieber ein paar Millionen nachzahlen und auf Vergleichszahlungen für die eigenen Patente verzichten. Das ist der Unterschied zwischen Apple und den anderen.
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PeteramMeter14.10.11 11:46
niedlich, wie mein kleiner Haustroll mit dem Samsung Knochen spielt, sobald er einen zugeworfen kriegt. Brav ZZ *kopftätschel*


Das Samsung das Designpatent verletzt und das es darauf hinaus laufen wird, ob es überhaupt Gültigkeit hat oder nicht, war doch von Anfang an klar. Einfach mal anschauen, schon sehr oberflächliche & rudimentär. Sollte Apple das Patent zu erkannt werden, dürfte es ein Fall für die Wettbewerbsbehörden werden. Denn Apple könnte damit die überwiegende Mehrheit der Konkurrenz blockieren. Alternativen? Nur mit negativen Kompromissen möglich.


Eines der Designpatente welche Apple gegen Samsung in den vielen Klagen anführt, ist ja unter anderem auch der Anrufknopf. Mal im Ernst.. als ob vor dem iPhone Grün, Viereckig und Telefonhörer nicht schon benutzt wurden. Aber Apple erhebt Anspruch, dass das Design Apple gehört... Und der Samsung/ANdroid ANrufbotton hat ein anderes Grün, andere Rundungen, andere Hörerform, andere Einfärbung...

@raziel1
Apple verletzt seit Jahren, ohne Lizenzgebühren abzuführen, Patente von Motorola, Samsung, Broadcom und anderen Unternehmen welche einige der wichtigen Mobilfunkstandards entwickelt haben. Bis vor kurzem ja auch bei Nokia. Apple verletzt hier die Rechte der genannten Firmen länger als umgekehrt. Wenn du konsequent wärst, müsstest du auch hier ein Verkaufsverbot fordern.

Übrigens: Bei vielen von den Apple Klagen gegen Samsung geht es nicht um Samsung eigene Entwicklungen. Sondern um Android/Google Entwicklungen. Bedeutet: Wenn Apple in einem dieser Punkte Recht erhält, dann muss eigentlich in dem entsprechenden Land Android eingestampft werden. Und je nach Patent gäbs auch Auswirkungen auf RIM. Und bei eingen der Patente die Apple anführt gibts kaum ein Workaround. Bsp der Fall in australien: Einziger Workaround wäre, auf Multitouch komplett zu verzichten.

Es ist schon interessant, das Apple viele Patente anführt, die dannach gegen sehr viele weitere Konkurrenten benutzt werden können.
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Quickmix
Quickmix14.10.11 12:08
Samsung kopiert nicht erst jetzt sondern schon seit Jahren.
Man braucht kein Gericht um das zu erkennen.
Copycat No. 1!
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user_tron14.10.11 12:36
Apple macht sich bei seinen Gegnern immer schon beliebt
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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musikuss
musikuss14.10.11 12:39
@monstar-x
Apple hatte schon X Klagen am Hals von Konkurrenten, die ein Verkaufsstop oder Einfuhrverbot nach USA für iOS-Geräte forderten (besonders für den iPod). Das ist nichts Neues. Neu ist, dass eine solche Klage Erfolg hat. Das ist ein sehr krasser Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Wenn Richter dem stattgeben, dann müssen auch Patentverletzungen massiv sein, oder?
Ich kenne die Sachlage nicht genug, um darüber zu urteilen, aber Du scheinst ja ein echter Experte auf Patentrechten zu sein. Weisst Du überhaupt, um was genau es hier geht? Haben Dir die Streit-Parteien vielleicht ihre Unterlagen zugesandt, damit Du Dich in die Materie einarbeiten und am Ende ein möglichst gnädiges Urteil abgeben kannst, oder saugst Du Dir dieses einfach aus den Fingern, wie jeder andere Troll?
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monstar-x14.10.11 13:10
@musikuss: natürlich kenne ich die Klageschrift, nur weil du es nicht kennst, deutet es noch lange nicht dass andere Menschen genauso unwissend sind.

Hier die Klageschrift: http://www.scribd.com/doc/61993811/10-08-04-Apple-Motion-for-EU-Wide-Prel-Inj-Galaxy-Tab-10-1

Da Freshfields ein Int. Anwaltskanzlei ist, und für Apple in allen Ländern über Freshfields klagt, ist es offensichtlich das es in allen Ländern die selbe Klageschrift ist.

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PeteramMeter14.10.11 13:36
@quickmix
Apple verletzt schon seit vielen Jahren die Samsung Patente. Und wo soll Samsung deiner Ansicht nach noch kopiert haben? Ich bin auf Beispiele gespannt...

@musikuss
Nicht richtig. Erstens einigen sich die Parteien überwiegend vor einem Urteil. Zweitens läuft es bei einem Urteil oft so ab: Richter sagt: Der Kläger hat Recht, ich werd in einer Woche über das Urteil entscheiden. Und in der zwischenzeit einigen sich die Partner. Es ist selten, dass einer wirklich ein Verkaufsverbot durchsetzen möchte, sondern damit zufrieden ist Lizenzzahlungen zu kassieren. Nur: Apple hat es wohl wirklich auf ein Verkaufsverbot abgesehen, was verdammt selten vorkommt. Übrigens kam es hier ja noch zu keinem Urteil.
Neu ist, dass eine solche Klage Erfolg hat
Nope, jährlich werden in den USA hunderte Verkaufs bzw Importverbote ausgesprochen. Speziell wenn es gegen Ausländische Firmen geht, sind manche der Gerichte da sehr schnell. (Schutz der einheimischen Industrie) Dies wurde auch schon des öftern von der WTO gerügt.

@monstar-x
Da Freshfields ein Int. Anwaltskanzlei ist, und für Apple in allen Ländern über Freshfields klagt, ist es offensichtlich das es in allen Ländern die selbe Klageschrift ist.
Nee, es sind jeweils unterschiedliche Klageschriften, oft auch unterschiedliche Patente die betroffen sind. Bis auf 3 sind alle Klageschriften einsehbar, von den Prozessen gibt es recht gute Mitschriften. Nur einige Teile, welche Geschäftsgeheimnisse beinhalten und mit dem Richter in der Besenkammer besprochen wurden sind nicht öffentlich.
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PeteramMeter14.10.11 13:59
Grad was interessantes festgestellt. Apple klagt ja u.a. wegen dem AnrufButton-Designpatent gegen Samsung. Bei iOS5 hat Apple das Design jedoch erheblich geändert. Jetzt steht da noch "Anruf" (Ziemlich hässlich find ich)
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MikaMacPower
MikaMacPower14.10.11 14:19
Köstlich. Man beachte die dummen Samsung, die ihr Produkt längst verkaufen könnten, wenn sie eine eigene Linie hätten.

..aber neu, die wollen das durchboxen und blamieren sich WELTWEIT. (Finden sogar noch ein paar dumme Anhänger Schönen Tag allen.
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Leynad
Leynad14.10.11 14:30
Wenn sich jemand blamiert, ist es Apple, und zwar bei der kompletten IT-Welt minus den paar gestrandeten Fanboys hier.

Die Berichterstattung woanders ist aber auch deutlich neutraler.
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MikaMacPower
MikaMacPower14.10.11 14:46
Ok für Dich die neutrale Fassung,
APPLE ist das meist bewundertste, innovativste, einflussreichste und ach ja wertvollste IT Unternehmen auf dieser Welt, betitelt von der Börse, Fachpresse weltweit. Vielleicht lebst du im Untergrund.

Jemand der einen Fanboy nennt, ist mich jemand, der diesen ganzen Fortschritt nicht verstanden hat, und verständnislos zu den begeisterten Apple Kunden aufschaut. Immer hinten dran. Verkappte Persönlichkeiten. Schade um die Zeit.
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Leynad
Leynad14.10.11 15:52
Deine Lobhudelei ist wohl bester Beweis für meine Einschätzung. Samsung hat übrigens das stärkste Wachstum im Smartphone-Markt und könnte Apple bald überholen.

Samsung baut die besten Smartphones momentan und die Tablets werden auch sehr gelobt. Vor zwei Jahren waren die Smartphones dem iPhone noch viel ähnlicher, aber Apple hat nicht geklagt, weil sie noch Technologieführer waren. Mit Samsungs Super AMOLEDs können sie aber jetzt viel flachere und leichtere Geräte als Apple bauen und tun dies ja auch. Android ist derweil erwachsen geworden und dem iOS mindestens ebenbürtig. Apple setzt weiterhin auf 3,5"-Displays in der Hoffnung, dass den Rückstand keiner merkt.

Ich schätze mal, der iPhone-Hype flaut bald deutlich ab, während Samsung davon am stärksten profitiert. Nächste Woche wird Google und Samsung das Galaxy Nexus vorstellen, was noch mehr an den iPhone-Verkäufen nagen wird und zukünftig wird wohl auch Samsung besser darauf achten, dass es für Klagen von Apple keine Grundlage mehr geben wird.
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dannyinabox
dannyinabox14.10.11 16:06

Deine Lobhudelei ist wohl bester Beweis für meine Einschätzung. Samsung hat übrigens das stärkste Wachstum im Smartphone-Markt und könnte Apple bald überholen.

wie denn wenn apple jeden kram einklagt weil wohl irgend ein abstruses patent verletzt sein worden soll. (was für ein satz) apple geht mir auf die nerven
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MacBlack
MacBlack14.10.11 16:11
@MikaMacPower u.a.
Warum so böse auf Leynad? Du siehst doch, dass er bei Licht schlecht sieht und nur auf das hört, was ihm sein Samsung-Phone flüstert...

Aber im Ernst: Lasst doch mal bitte abweichende Meinungen zu, ohne euch gleich angegriffen zu fühlen! Wenn jemand auf Samsung steht: Na und? Kann doch gut sein, dass es für ihn die besseren Features hat. Es ist doch nun mal nicht alles Gold, was wie ein Apple glänzt! Wir Apple-Kunden werten halt meist das Gesamtergebnis höher als die einzelnen Details.

Diese ewige Verteidigungshaltung riecht nun mal leider seeehr nach Fanboy...
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Leynad
Leynad14.10.11 16:24
wie denn wenn apple jeden kram einklagt weil wohl irgend ein abstruses patent verletzt sein worden soll. (was für ein satz) apple geht mir auf die nerven

Tja, das ist dann wohl der Grund, warum Samsung Apple noch nicht überholt hat. Das S2 wird meines Wissens noch nicht in den USA verkauft. Ich frage mich aber langsam, ob Apple noch ehrlich mit den Verkaufszahlen ist. Das ein veraltetes Smartphone wie das iPhone 4 noch im vierten Quartal zulegen kann, widerspricht doch jeder Marktlogik.
Wir Apple-Kunden werten halt meist das Gesamtergebnis höher als die einzelnen Details.

Nach zwei Jahren iPhone kenne ich das Ergebnis und ich bin mit dem Galaxy insgesamt zufriedener als mit dem iPhone, aber aus der Gewöhnung heraus habe ich mir ein sehr nettes iPhone-Theme für meinen Launcher installiert und jetzt sieht das UI aus wie ein iPhone 6 mit iOS 7

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o.wunder
o.wunder14.10.11 16:35
Da meldet man ein Patent an und dann stellt sich im Nachhinein heraus das es nicht Patenwürdig ist? Verrückte Welt da in USA.
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o.wunder
o.wunder14.10.11 16:43
Leynad:
Anscheinend hat der Käufer eines iphones andere Kriterien als Du um ein Smartphone zu bewerten.

Vielleicht wollen ja viele Leute einfach nur ein Gerät das funktioniert und ohne zusätzliche Bastelarbeit ein gutes Backup und eine gute Synchronisierung bietet?
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Leynad
Leynad14.10.11 17:11
o.wunder

Das Konzept scheint ja für Apple auch noch hoch-profitabel zu funktionieren. Wenn ich aber nicht Recht habe und das iPhone ein Dauerbrenner bleibt, warum klagt Apple dann so vehement gegen Samsung? Das kann ja auch, wie sich langsam andeutet, ganz schön nach hinten losgehen.
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PeteramMeter14.10.11 18:06
@mica
Du Checker mal wieder
Samsung hat bei den Smartphones einen doppelt so starken Wachstum wie Apple, und dürfte Apple in dem Quartal überholen.
Da meldet man ein Patent an und dann stellt sich im Nachhinein heraus das es nicht Patenwürdig ist? Verrückte Welt da in USA.
In den USA läufts eigentlich so: Patent wird erteilt, wenn jemand n Problem damit hat wird er sich schon irgend wann melden.
Das S2 wird meines Wissens noch nicht in den USA verkauft.
Seit zwei Wochen beim ersten Provider, weitere folgen gerade.

Samsung ist mit seiner Forderung vor dem Niederländischen Gericht nach einem Verkaufsverbot übrigens (zum Glück) nicht durchgekommen. Der Richter stellte zwar fest, dass Apple eindeutig Samsung Patente verletzt. Und zwar schon seit vielen Jahren. Aber das reiche nicht für ein Verbot, da Samsung lediglich Lizenzzahlungen zustehen, da es sich um FRAND Patene handelt. Samsung hat auch ziemlich hoch gepockert, und wollte vor Gericht 2,4% je Patent durchsetzen. (Partner mit denen Samsung nicht im Streit ist zahlen übrigens nichts). Es wird wohl darauf hinaus laufen, dass das Gericht eine Summe festlegen wird, und Apple nachzahlen muss. Ähnlich dürfte es auch bei Broadcom, Motorola u.a. laufen. Insgesammt dürften auf Apple in den nächsten Monaten/Jahren Nachforderungen in Milliardenhöhe zukommen.

Samsung hat den Nachteil, dass das Unternehmen viele sehr wichtige und hochwertige Patente besitzt. Diese aber als Frand gewertet werden. Welch Ironie: Ein Besitzer von 10 hochwertigen Frandpatenten hat weitaus weniger Rechte als der Besitzer eines kleinen Popelpatents.

Und für diejenigen die es immer noch kapiert haben: Es geht nicht um Samsung vs Apple. Es geht um Android vs Apple. Denn überwiegend betreffen die Patente welche Apple anführt Android und Androidgeräte als solches. Apple führt sich so auf, wie es MS in den 90ern getan hat. Konkurrenz in Grund und Boden klagen. Und wenn Apple Recht erhält, kann Android eigentlich einpacken. Man kann nur hoffen, dass ein Richter den Wettbewerb als wichtiger Einstuft als Apples begehren. Oder dass die Patente aberkannt werden.

Denn dass Applekonkurrenz so dermassen ausgeschaltet wird. Das kann eigentlich kein normaler Konsument wollen.
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Thunderbolt14.10.11 19:20
Boom, ein weiterer Tiefschlag gegen Samsung: Der holländische Gerichtshof hat die Klage von Samsung wegen den 3G Patenten abgewiesen.

Der hat gesessen. Mehr hier
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smurfy14.10.11 19:48
@Thunderbold: Immerhin wurden die Patente vom Gericht als gültig anerkannt, womit Apple Lizenzgebühren an Samsung zahlen muss. So ein großer Tiefschlag ist das nun auch wieder nicht. Das wäre es nur, wenn die Patente von Samsung ungültig wären.

Im ganzen steht es somit 3:1 für Apple. In den Niederlanden konnte Apple ja keinen Sieg erringen, da das Geschmacksmuster und weitere Patente von Apple dort abgewiesen wurden. Lediglich ein Patent bezüglich der Navigation in der Bilder-Gallerie (was sogar Orginal Android ist) wurde Apple zugesprochen. Samsung hat das inzwischen geändert, und darf dort somit weiter frei verkaufen.

Ich bin gespannt wie es um den Kampf weitergeht, und ob Google hier nicht auch mal eingreift. Schließlich ist Samsung neben HTC der wichtigste Hersteller für Android, und Google hat HTC ja auch schon mit Patenten ausgeholfen, um sich gegen Apple verteidigen zu können.
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PeteramMeter14.10.11 19:49
@Thundderbolt
Lesen hilft. Hab ich auch schon geschrieben. Und du solltest genauer lesen lernen. Das Gericht hat den Antrag auf Verkaufsverbot abgewiesen. Wieso behauptest du hier, die Klage sei abgewiesen worden? Nur das Verkaufsverbot, sozusagen die max Strafe.

Das Gericht hat aber auch klar gestellt, das Apple die Patente verletzt. Und dass eine Vereinbahrung her muss. Es läuft auf eine Lizenzzahlung hinaus, evt vom Gericht festgelegt.

In Fachforen wird auf 0,5% je Patent spekuliert. Bedenkt man die Einigung mit Nokia, scheint dies realistisch. Auf Apple könnten also Nachforderungen über 800Mio- 1,2Mrd zukommen. Niedriger, wenn Apple selber etwas anbietet.

Das niederländische Gericht hab übrigens auch schon die Apple Designpatente bzw Geschmacksmuster abgeschmettert und nicht schutzwürdig eingestuft.
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