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Samsung mit EU-Kommission in Gesprächen über Strafgebühr wegen Missbrauch von UMTS-Patent

Aus involvierten Kreisen heißt es, dass sich Samsung mit der EU-Kommission in Vorverhandlungen befindet, um eine drohende Strafgebühr wegen des Missbrauchs eines Standard-relevanten UMTS-Patents abzuwenden. Samsung wird vorgeworfen, das strittige Patent verwendet zu haben, um in unfairer Weise gegen Apple Patentklagen in verschiedenen europäischen Ländern einzureichen. Samsung hatte im vergangenen Dezember nach einer formellen Untersuchung der EU-Kommission in den Klagen gegen Apple von Forderungen nach einem Verkaufsverbot Abstand genommen.

Die Gespräche werden bereits seit einigen Monaten geführt sind aber bislang noch völlig ergebnisoffen. Sofern sich Samsung durchsetzen kann, könnte im Idealfall die EU-Kommission keinen offiziellen Missbrauch der FRAND-Patente feststellen und damit auch eine Gebühr verzichten. FRAND-Patente sind für bestimmte Standards relevant und müssen aufgrund ihrer Bedeutung für den Markt fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) an konkurrierende Hersteller vergeben werden.

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Kommentare

Moogulator
Moogulator25.06.13 16:23
Nennen wir es Frand und alle sind fair. Merkt man auch täglich
Ich habe eine MACadresse!
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam25.06.13 16:29
Google ist auch so ein Kandidat. Ihre 100%-Tochter ist in Bezug auf FRAND-Patente ebenso vorgegangen.
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Grolox25.06.13 16:29
Ich nenne es Erpressung in großem Stil was Samsung getan hat
und wenn die Kommission auf Strafe verzichtet eine Farce .
Auch einige Patente von Moto die von Google benutzt wurden
sind mindestens ebenso betroffen. Gleiches Spiel.
Wenn ich an Apple´s stelle gewesen wäre hätte ich auch nicht
bezahlt. Punkt !

Dr.S...gleicher Gedanke
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JanoschR
JanoschR25.06.13 16:41
Sämmßoonk! -_-
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nowMAC25.06.13 18:07
In den USA sind sie noch nicht so weit! Hier treibt Samsung das Spiel noch wild! Ich warte so gespannt auf den Tag (in spätestens zwei Jahren dürfte es soweit sein) wo Samsung für ihre Machenschaften richtig dick an Apple zahlen muss!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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dreyfus25.06.13 20:16
Ich kann nicht sehen, wie die Kommission hier auf eine Strafe völlig verzichten könnte. Samsung hat mit diesem Vorgehen sowohl den Wettbewerb zu behindern versucht, als auch vertragliche Absprachen mit sämtlichen EU Mitgliedsstaaten klar und mutwillig verletzt.

Selbstverständlich muss (und das sehen die Richtlinien für die Festlegung von Wettbewerbsstrafen ja auch explizit vor) eine solche Strafe entsprechend abgemildert werden, wenn eine Firma ihren Kurs korrigiert bevor eine offizielle Untersuchung gegen sie läuft. Samsung hat die entsprechenden Klagen bzw. Anträge bereits im Dezember 2012 gestoppt. Somit kommt eine Strafe von 30% des Vorjahresumsatzes in der EU, bzw. 10% des globalen Umsatzes als absoluter Deckel, wohl nicht mehr in Frage. Aber: Gar nichts kann eigentlich nicht sein.
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Grolox25.06.13 20:53
dreyfus...sehe ich auch so ,
nur ermittelt die EU-Kommission schon länger
gegen Samsung und ich bin der Meinung das sie erst nach dem
Druck durch die Kommission nachgegeben haben und deshalb
auch voll schuldfähig sind.
Aber wie du schon richtig formuliert hast....gar nix , geht nicht.
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Swentech25.06.13 23:17
Was für ein Deutsch... in der News!
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