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Apple scheitert in den USA mit Importverbot gegen Samsung Galaxy Tab 10.1

In der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung musste nun der iPad-Hersteller einen Rückschlag vermelden. Nachdem Apple in den USA zunächst mit einem Importverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 gescheitert war, sollte in der Berufung wiederum diese Gerichtsentscheidung noch einmal neu verhandelt werden. Apples zweiter Antrag auf ein Importverbot wurde aber nun vom Gericht erneut abgewiesen. Dieses Mal allerdings aufgrund von Formalien, denn das Berufungsgericht hatte den Fall nicht wieder an das Bundesgericht zurückgegeben. Damit ist die Entscheidung nur vorläufig bis die Zuständigkeiten geklärt sind. Für Apple ist die Situation dennoch ärgerlich, da der Verkauf der zum Verwechseln ähnlich aussehenden Samsung-Tablets in den USA fortgesetzt wird. Für Samsung wäre aber selbst ein Importverbot nicht kritisch. Hierzulande hatte Samsung relativ schnell auf ein derartiges Importverbot reagiert und mit dem Galaxy Tab 10.1N eine modifizierte Variante des Android-Tablets in die Produktpalette aufgenommen.

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Kommentare

Thaddäus05.06.12 09:41
Recht so... Die Gerichte sollen diesem Stumpfsinn ein Ende bereiten...
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Zen 2.105.06.12 09:43
Wär' ja noch schöner... Die beste Konkurrenz ist keine Konkurrenz ?! Ne, Konkurrenz belebt das Geschäft !!
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macmuckel
macmuckel05.06.12 09:54
Konkurrenz die fair arbeitet ist natürlich zu begrüssen, Produktpiraterie hingegen nicht!
Daher finde ich es schade, dass Samsung mit solch einem Gebaren so glimpflich davonkommt. Genau wie Google...
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PeteramMeter05.06.12 10:01
naa, nachdem schon höhere Gerichte in Australien, den Niederlanden und Frankreis (letztinstanzlich) gegen Apple entschieden haben....

... ich führ jetzt nicht nochmals die Punkte an wieso, hab ich zur genüge getan. Leute wie Macmuckel, welche die Vorwürfe immer noch aufrecht erhalten, und ihre Kompetenz über diejenige der Gerichte stellen. Gehen in der Regel ja eh nicht darauf ein, sondern ignorieren diese. Argumente, welche man nicht entkräften kann. Werden da gern mal ignoriert.
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o.wunder
o.wunder05.06.12 10:03
Immer die Ruhe.

Ist doch sachlich noch nichts entschieden.

Abweisung wegen formaler Fehler bezieht sich nicht auf den Inhalt der Klage. Also alles offen.
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eiPätt05.06.12 10:05
Alle Geräte aufkaufen und innerhalb 14 Tagen alles wegen Unzufriedenheit zurück an Samsung schicken. So würd ich das an Apples stelle machen... Diese Koreanischen Produktzigeuner müssen einfach mal tierisch eins auf die Fresse kriegen für ihre scheiß kopierten Hartz4-Geräte. Die USA hat ihre Flugzeugträger ja auch bereit für den atomaren Erstschlag im Namen Jobs.

Schönen Tag noch
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halebopp
halebopp05.06.12 11:12
eiPätt: Wie wär's denn wenn man den ganzen Globus in die Luft sprengt?
Paff!
Dann baut sicher keiner mehr so ähnliche Geräte wie Apple und niemand müsste mehr was über Patente und Gebrauchsmuster schreiben öder lesen...
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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eiPätt05.06.12 11:17
auch ne Idee
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dpa05.06.12 11:19
JAWOLLL ! Sehr schön.
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zwobot05.06.12 11:29
Zigeuner, Hartz 4 Geräte? Geht es noch. Du tust so als ob man DIR die Sandförmchen angeblich geklaut hat.

SJ höchstpersönlich war, wie man aus der Apple Geschichte weiß, auch ne Copy Cat. Allerdings hat er bei der Maus bis dato echt versagt.
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blue_raptor
blue_raptor05.06.12 11:55
zwobot
Zigeuner, Hartz 4 Geräte? Geht es noch. Du tust so als ob man DIR die Sandförmchen angeblich geklaut hat.
Das gleiche habe ich mir auch gedacht. Man kann sich selbst nicht viel mehr disqualifizieren, als durch solche Aussagen. *sick*
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zornzorro05.06.12 12:01
an Apples Stelle würde ich gegen diesen ollen Ladenhüter gar nicht vorgehen, viel zu viel Presse für so ein Schrottgerätchen
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maclex
maclex05.06.12 12:02
Apple meint also ich könne ein iPad nicht von einem Galaxy unterscheiden weil es zu sehr Ähnlichkeiten hat ???

Aber Hallo !
Spätestens beim einschalten sollte der unterschied zu bemerken sein.
Wenn ich es dann noch in den Händen habe, brauche ich ja nur auf die Rückseite zu schauen.


Hoffentlich merken die US Richter endlich dass sich "DisplaymitschwarzemRahmenundrundenEcken" nicht patentieren lassen sollte.
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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eiPätt05.06.12 12:22
oh ein Haufen politisch korrekte hier, schade. geht weinen!
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Swentech05.06.12 12:30
Apple hat vor gegeben wie ein PostPC auszusehen hat.
Andere Hersteller sagen OK, dann soll es so aussehen, wir bauen auch welche die dann so aussehen.

Jetzt hat Apple Einwände, das Design war unsere Idee.
Ja, es war die Idee von Apple und?

Ein PostPC muss so aussehen, das ist der neue Standard den alle wollen.
Es müssen also Geräte hergestellt werden nach diesem Standard der bei den Leuten ankommt.

Ein Patent darf den Wettbewerb nicht behindern, soweit sind wir nun damit.
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user_tron05.06.12 12:35
Der Kunde lacht
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 12:45
Ja ja, alle sind Ignoranten, die sich nicht allen Gerichtsurteilen kritiklos anschließen wollen; Richter sind ja auch nicht fehlbar und unterliegen keinerlei Zwängen, sind nie "gekauft", usw. - alles klar - ich schalte ab jetzt immer meine Birne ab, wenn ein netter Richter "Recht" gesprochen hat.

So, und nu schau'n mer und mal das aktuelle Galaxy S3 (NICHT VON AUSSEN) an. Die Innereien scheinen in ihrer Bauweise und Anordnung sehr den iPhones zu ähneln.
Und am Ende will mir ein Richter erzählen, dass Samsung als einer der "Zusammenschrauber" der iPhones da nicht abkupfert??
Auf diese Weise spart man sich ja auch kaum teure und aufwändige Entwicklungszeit, und ist so dem Konkurrenten "eine Nasenlänge voraus"!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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PeteramMeter05.06.12 12:55
Jetzt hat Apple Einwände, das Design war unsere Idee.
Ja, es war die Idee von Apple und?
Die Gerichte haben ja festgestellt, dass es eben NICHT Apples Idee war. Beispiele gab es schon in den 90er Jahren, welche wie eine iPad "Kopie" ausschauen.
Richter sind ja auch nicht fehlbar und unterliegen keinerlei Zwängen, sind nie "gekauft", usw. - alles klar -
Klar, sämtliche hohen Gerichte sind entweder gekauft und haben Fehler gemacht, solange die Urteile nicht so ausfallen wie du es wünscht. Aber du liegst natürlich richtig.
Und natürlich hast du dich auch sehr intensiv mit den Argumenten beider seiten auseinander gesetzt, und hast ebenso viel Zeit investiert wie die Gerichte, um dir ein Urteil zu bilden. (Apropo.. auf die Unbequemen Fragen und Fakten auf die ich immer wieder verweisen hab... die hast du auch immer fleissig kopiert...
Die Innereien scheinen in ihrer Bauweise und Anordnung sehr den iPhones zu ähneln.

Dir ist schon klar, dass mit dieser Anordnung Samsung schon sehr viel länger Geräte baut als Apple?
dass Samsung als einer der "Zusammenschrauber" der iPhones da nicht abkupfert??
Samsung schraubt das iPhone nicht zusammen, das ist ne dreiste Lüge mancher um Samsung zu bashen. Samsung liefert lediglich Einzelkomponenten. Und aus Einzelkomponenten kann man keine Rückschlüsse ziehen, wie du es Samsung unterstellst.

Und du glaubst wirklich, Apple hat sich bei der Entwicklung des iPHones nicht andere Geräte angeschaut, wie die zum Beispiel aufgebaut sind. Und dann kopiert??

Naja, hauptsache gegen die Apple Konkurrenz bashen. Jetzt wird sogar behauptet, Samsung habe das Innenleben geklaugt. Und dies mit Märchen untermauert.



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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 12:58
Schwentech
deiner Argumentation zu folgen hieße ja, dass zB ALLE Autos genau gleich aussehen dürfen, weil ja der Kunde dieses eine Design mag.

Vielmehr ist es doch so, dass das Grundgebilde eines Autos feststeht, Autohersteller aber tunlichst versuchen, ihre eigene Identität, ihr Markengesicht zu prägen und auf die Strassen zu bringen - von den Chinesen mal abgesehen.

Nichts als das erwarte ich auch von anderen Herstellern, auch von Herstellern von Tablets und Phones.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 13:10
Peter
Warum, glaubst Du wohl, setze ich manche Worte in Anführungszeichen, hä? Natürlich baut Samsung Einzelkomponenten. Natürlich schaut sich auch Apple andere Produkte und Ideen an. Natürlich ist Apple nicht heilig.

Aber da Du ja offensichtlich identische Informationen, die auch alle Richter haben, einsehen kannst, ist mit Dir als Samsung-Fanboy nicht anständig zu diskutieren - ohne dass man von Dir immer als blind, ignorant und Like-Apple bezichtigt wird.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 13:17
Peter
Den Richtern unterstellst Du genügend Phantasie, um urteilen zu können.

Samsung sprichst Du Phantasie ab, mit denen die Einzelkomponenten zuordnen könnten.

Schon witzig bist Du!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 13:21
Peter
Außerdem habe ich schon mal geschrieben, dass die Erfinder von Tablets ja meinetwegen Apple verklagen dürfen.

Ich weiß ja nicht, aber vielleicht lassen die das, weil sie es eben versäumt haben, ihren Geschmack schützen zu lassen. Auch wenn die gängige Praxis beknackt ist, so ist sie doch (noch) rechtens.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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dpa05.06.12 13:24
an Apples Stelle würde ich gegen diesen ollen Ladenhüter gar nicht vorgehen, viel zu viel Presse für so ein Schrottgerätchen
Mag sein Maskenmann, jedoch ein bereits ziemlich erfolgreiches Schrottgerätchen ...
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PeteramMeter05.06.12 13:45
Samsung sprichst Du Phantasie ab, mit denen die Einzelkomponenten zuordnen könnten.
Du möchtest also behaupten, Samsung könne das Design des Innenlebens allein aufgrund des Speichers (standard) und des Displays rausfinden? Die Speicher haben eine Standardgrösse/-Design. Und das Display ist von den Abmessungen auch nichts spezielles. Wenn 2/3 des Innenlebens nicht von Samsung kommen, Samsung diese nicht kennt... Du glaubst also allen ernstes, es reicht zu wissen wie das Display ausschaut und wie der Speicher, um das ganze Innenleben kopieren zu können? Wie gesagt, du saugst dir da einfach was aus den Fingern um einen Apple Konkurrenten zu bashen.
Und wenn dir bekannt ist, dass Samsung nur Einzelkompononenten liefert. Wieso schreibst du das nicht, sondern versuchst den Eindruck zu vermitteln, das Samsung die Geräte zusamenschraubt und dadurch das Innenleben kennt? Und da wunderst du dich, dass ich Leute wie dich als ignorant, blind, und unehrlich anseh...
Aber da Du ja offensichtlich identische Informationen, die auch alle Richter haben,
Die Inhalte der Urteile sind doch fast überwiegend veröffentlicht worden. Darauf hab ich schon zig mal verwiesen und verlinkt. Das Samsung nur die eigene Designlinie fortgesetzt hat, das andere Hersteller das Design schon vor Apple nutzten, dass es das Konzept schon sehr viel früher gab usw usw. Aber eben, all dies wird von den Basher hier gern ignoriert.
Außerdem habe ich schon mal geschrieben, dass die Erfinder von Tablets ja meinetwegen Apple verklagen dürfen.
Nicht jeder verklagt jeden, und nicht alle versuchen die Konkurrenz mit Klagen vom Markt zu verdrängen. Dass Apple das Design nicht erfunden hat, wurde ja zur Genüge von hohen Gerichten festgestellt. Wieso dies manchen hier so schwierig fällt zu aktzeptieren...
... Das reine Gerätedesign (ohne Betriebssystem) gab es schon früher. (Was den Designschutz von Apple aushebelt.)
... Die Samsung Oberfläche (Betriebssystem) weicht erheblich von der iOS Oberfläche ab. (Apple zeigt deswegen gern lediglich Android, und nicht dass was Samsung selber gemacht und drüber gelegt hat)
... die Ansicht aller 4 Seiten als auch die Rückansicht unterscheidet sich erheblich vom iPad.
... Die Front der Galaxy Tabs schaut so aus, wie die Front der älteren Samsung Fotorahmen.

Alles Punkte welche den Urteilen zu entnehmen sind. Die aber für manche hier zu unbequem sind, deswegen werden sie gern ignoriert.
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Aronnax05.06.12 14:13
@eiPätt
Alle Geräte aufkaufen und innerhalb 14 Tagen alles wegen Unzufriedenheit zurück an Samsung schicken. So würd ich das an Apples stelle machen... Diese Koreanischen Produktzigeuner müssen einfach mal tierisch eins auf die Fresse kriegen für ihre scheiß kopierten Hartz4-Geräte. Die USA hat ihre Flugzeugträger ja auch bereit für den atomaren Erstschlag im Namen Jobs.

Sehe ich hier übertreiben Zynismus und Sarkasmus
Das ist zufälligerweise bereits vom mir als Patent und auch Gemacksmuster registriert.
Eben dieses in diesem Kontext kommt übrigens gar nicht gut. Sollte ich Wiederholungen davon feststellen müssen, werde ich übrigens meinen rostigen Löffel und die Peitsche herausholen ... das ein Richter dich davor schützt, davon kannst du dann auch nur träumen
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado05.06.12 15:09
Ach Peter, es geht doch nicht um die Urteile, sondern um die Fakten, die zu diesen Urteilen geführt haben und führen.

Und Samsung wird schon auch Mittel und Wege finden, ein iPhone auseinander zu schrauben, damit sie Einzelteile, die sie erhalten, auch sinnvoll kombinieren können (und das ist lediglich eine Vermutung).

Dass Du eine leichte Rechtschreibschwäche hast (nicht bös' gemeint), ist mir nicht entgangen; dass Du dabei den Sinn von Anführungszeichen nicht erkennen kannst, entschuldigt Dich allerdings (ein wenig).

Und zu den Klagen: "Scheinbar" (och, schon wieder diese ollen Dinger um ein Wort herum!?!?) verklagt doch jeder jeden, wenn dabei etwas vom riesigen Kuchen des erfolgreichen Konkurrenten dabei abfallen könnte. Ich glaube kaum, dass irgendwer aus reiner Menschlichkeit darauf verzichtet, nur damit nicht soviel geklagt wird (wat für eine Logik).

Und jetzt nochmals: Auch Apple hat geklaut und wird weiter klauen - ja klar tun die das. Samsung klaut aber nicht nur das Design des Produktes an sich, nein, die klauen auch noch das Verpackungsdesign, das Steckerdesign,...das ist ganz billiges Trittbrettfahren.

Dabei können die es doch auch anders. Bei mir zu Hause (nur um mal nicht als Samsung-Hasser dazustehen) steht ein richtig schöner grosser Plasma von Samsung mit absolut EIGENSTÄNDIGEM DESIGN! Warum also?
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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ratti
ratti05.06.12 15:25
Kann mal jemand diese zwei, drei Kinder rauskicken, die aus jedem Thread eine Schlammschlacht machen?

So langsam wird die eine oder andere Ejakulation hier schon rechtlich fragwürdig („Hartz-IV-Gerät“ von „Produktzigeunern“)…
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PeteramMeter05.06.12 16:39
@mythos
Und wieso ignorierst du denn die Fakten, die zu diesen Urteilen geführt haben? Die führ ich ja die ganze Zeit an...

Und dass du dich jetzt mit deinen Anführungszeichen versuchst rauszureden
das Steckerdesign,
Und wieder ignorierst du einen Fakt, der vor Gericht festgestellt wurde. Nämlich der, dass das Steckerdesign von Samsung schon früher benutzt wird. Bevor es das iPhone überhaupt gab. Ebenso andere Hersteller. Hingergrund: Ein Dritthersteller für Netzteile (welche unterdessen übrigens Samsung gehört) hat für div. Geräte Netzteile entwickelt. UPS.

Und nochmals der Hinweis: Samsung hat bereits vor Apple Geräte entwickelt, welche von vorne das iPad/GalaxyTab Design haben. Und jetzt soll Samsung dieses Design nicht mehr nutzen dürfen? Und jetzt die Frage, auf die hier noch niemand eine Antwort gegeben hat. Wenn Samsung dieses Design für andere Geräte nicht nutzen darf. Würde das nicht auch bedeuten, dass Apple zum Beispiel keine Monitore oder Fotoscreens mit dem iPad/iPhone Design machen darf? Deiner Logik nach wäre dem so.

In Australien ebenfalls Teil der Urteilsbegründung des obersten Gerichtes...

@ratti
wenn nicht ständig irgend welche Leute um die Apple Konkurrenz zu bashen irgend welche Sachen erfinden würden... Und ich kanns überhaupt nicht austehen, wenn man versucht andere mit Märchen für dumm zu verkaufen.

So, ich bin weg. Leute wie Mytho werden sich immer über die von Gerichten festgestellte Fakten stellen. Bringt nicht viel sie darauf zu verweisen
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BIC05.06.12 20:16
Samsung ist einfach billig!

Die haben geile Geräte, aber mit dem falschen OS. Deshalb bin ich beim Mac und Produkten des Mac-Herstellers gelandet.
Samsung macht die Masse und Apple eben die Klasse.

Keiner will die Kopie!
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Dekator
Dekator06.06.12 09:41
Ach Je, Apple... Samsung macht nur das, was ihr auch macht, bei anderen ein wenig abkupfern. Ist das fein, vielleicht nicht, aber nicht illegal. Ja, einige Menschen werden ein Samsung-Produkt und kein Apple-Produkt kaufen. D.h. weniger Gewinn. Diese infinite Maximalgier von Apple ist schon scheußlich. Denke zumindest beim nächsten Telefon ist's dann soweit, es wird kein iPhone.
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