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Enorme Patentstrafe gegen Apple

Ein Unternehmen namens Smartflash, Inhaber einiger Schlüsselpatente aber ohne aktiven Geschäftsbetrieb, verklagte vor zwei Jahren Apple. Das im iTunes Store sowie auf iPhone genutzte System zum Kauf und zum Speichern von Apps und Spielen verletze die seit Ende der 90er Jahre von Smartflash gehaltenen Patente, hieß es in der Begründung. 850 Millionen Dollar forderte das Unternehmen an Schadenersatz, Apple wehrte sich allerdings gegen die Forderungen. Apples Anwalt argumentierte, man erwerbe ein iPhone sicherlich nicht ausschließlich deswegen, um damit Apps zu nutzen. Maximal seien die Patente, wenn überhaupt gültig und zutreffend, 4,5 Millionen Dollar wert - die von Smartflash genannten 850 Millionen halte man für vollständig überzogen.

Das texanische Gericht sah es hingegen anders. Zwar stimmte die Jury nicht der Höhe der Forderungen zu, sah aber einen eindeutigen Patentrechtsverstoß von Apple und verhängte eine Strafe von mehr als einer halben Milliarde Dollar - genau 533 Millionen Dollar muss Apple an Smartflash entrichten. Zum Vergleich: Damit liegt die Summe sogar bei mehr als der Hälfte jener Strafe, die von der Jury im medial stark beachteten Verfahren Apple vs. Samsung festgelegt wurde (zunächst 1,05 Milliarden, dann auf 930 Millionen gesenkt). Dies zeigt, als wie schwerwiegend das Gericht den aktuellen Fall einschätzte, obwohl er erheblich weniger durch die Medien ging.

Weiterführende Links:

Kommentare

dsp8024
dsp802425.02.15 09:08
Tja ... Sind grad nicht so gut auf die Steuerpreller zu sprechen da unten im Süden. Kann man irgendwie verstehen. Auch wenn Mr smartflash sicherlich ein nerviger Wadenbeißer ist
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svenhalen
svenhalen25.02.15 09:12
dsp8024
Tja ... Sind grad nicht so gut auf die Steuerpreller zu sprechen da unten im Süden. Kann man irgendwie verstehen. Auch wenn Mr smartflash sicherlich ein nerviger Wadenbeißer ist

... ein reicher, nerviger Wadenbeißer.
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wolf2
wolf225.02.15 09:19
patente von inhabern ohne geschäftsbetrieb sollten nach spätestens 5 jahren in die opensource.
raunzen, mosern, sumpern, sudern, was uns bleibt.
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dom_beta25.02.15 09:20
wolf2
patente von inhabern ohne geschäftsbetrieb sollten nach spätestens 5 jahren in die opensource.

gilt das dann auch für Apple?!
...
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haschuk25.02.15 09:22
Ich wüsste nicht, dass Apple keinen Geschäftsbetrieb hat. Er meinte nicht, dass nicht in Produkte umgesetzte Patente in Opensource übergehen!!
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salco25.02.15 09:27
haschuk
Ich wüsste nicht, dass Apple keinen Geschäftsbetrieb hat. Er meinte nicht, dass nicht in Produkte umgesetzte Patente in Opensource übergehen!!

Dann wird halt eine Pseudo-Geschäftsbetrieb aufgebaut, das wäre ja wohl das kleinste Problem.
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Grolox25.02.15 09:40
Patente die aber von Leuten gehalten werden die
nur darauf warten das irgendwer sie irgendwann
mal nutzt ... dies solte man allerdings verhindern.
Das behindert alle, nicht nur Firmen werden dadurch
geschädigt , es kommen auch bestimmte Technologien
somit nicht auf den Weltmarkt.
Was in Schubladen ruht ist eigentlich tod.
(Bis Apple kommt weil sie genügend Geld haben um
eine Klage zu überstehen)
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schweiul25.02.15 10:02
Grolox das ist ja vollkommener Unsinn, wer eine patentgeschuetzte Sache benutzen will soll auch angemessen dafuer zahlen oder warten bis der Patentschutz ablaeuft.
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BudSpencer25.02.15 10:03
haschuk
Ich wüsste nicht, dass Apple keinen Geschäftsbetrieb hat. Er meinte nicht, dass nicht in Produkte umgesetzte Patente in Opensource übergehen!!

Vielleicht ist kein Geld da um das Produkt zu entwickeln?
Soll diese Idee (weg) nun allen Menschen zur verfügung stehen nur weil der Erfinder im Moment nicht in der Lage ist das Produkt herzustellen. Ganz sicher nicht.
Grolox
Was in Schubladen ruht ist eigentlich tod.
(Bis Apple kommt weil sie genügend Geld haben um
eine Klage zu überstehen)

Soso, es ist also in Ordnung sich über geltendes Recht hinwegzusetzen so lange mann nur genug Geld hat?
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zwirn
zwirn25.02.15 10:17
dsp8024

Apple bezahlt seine Steuern mit Sicherheit. Sie machen es nur so, wie alle großen Unternehmen. Sie nutzen die national unterschiedlichen Regelungen und Schlupflöcher. Das ist nicht nur legitim sondern gegenüber Ihren Anlegern auch Pflicht.
http://www.youtube.com/watch?v=HGmjr4p34Y8
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Grolox25.02.15 10:29
Bud Spencer.... das ist kein Erfinder nur jemand mit Geld der einem
Erfinder der keins hatte oder Pleite gegangen ist seine Patente
abgekauft hat.
Die haben nicht mal ein Lagerhaus oder ähnliches.

Es geht darum Menschen zugang zu den Patenten und der
Technologie zukommen zu lassen.
Andere Firmen die nicht so viel Geld haben wie Apple müssen
ganz andere Wege gehen. Sie können das Risiko
einen Prozess zu verlieren gar nicht eingehen.
Was die Gerichte hier machen ist nonsens.
Das betrifft auch zum Teil Samsung-Apple.
Da bin ich auch nicht mit allem konform.

Dieses Patent gehört aber eigentlich in den Bereich
FRAND nicht in die Hand von Patenttrollen.
Nur noch meine Meinung zu der Sache , wenn Apple jetzt für
das Sülzpatent 500 Millionen zahlen soll hätte Samsung
10 Milliarden zahlen müssen ,denn die haben wie wir jetzt
ja alle wissen , fast alles Kopiert was Apple damals gemacht
hat.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado25.02.15 10:41
An anderer Stelle wird hierzu noch folgendes geschrieben:
"Apple bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn man habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Man habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu bezahlen..."
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Eventus
Eventus25.02.15 10:45
Zieht Apple das Urteil nicht weiter?!
Live long and prosper! 🖖
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BudSpencer25.02.15 10:47
MYTHOSmovado
An anderer Stelle wird hierzu noch folgendes geschrieben:
"Apple bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn man habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Man habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu bezahlen..."

Hehe, verstehe ich dass jetzt richtig.
Apple fand die Technologie Patent würdig (sonnst hätten die ja keins eingereicht), da diese jetzt aber einem anderen gehört, wird deren Gültigkeit bestritten?

Herrlich
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado25.02.15 10:47
Eventus
Zieht Apple das Urteil nicht weiter?!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Legoman
Legoman25.02.15 10:56
Das Problem mit solchen Schubladenpatenten:

Ich entwickel einen Knopf mit 3 Löchern. Den lasse ich mir patentieren. Das Patent sperre ich weg.
Dann warte ich und beobachte, wie alle Welt fleißig weiter Knöpfe produziert.
Irgendwann kommt dann mal ein anderes schlaues Kerlchen auf die gleiche Idee wie ich (denn ziemlich oft kommt man bei zielgerichteter Betrachtung auch unabhängig voneinander auf das gleiche Ergebnis) und entwickelt ebenfalls so einen Knopf mit 3 Löchern.
Aus welchem Grund auch immer wird dieser aber anders beschrieben, weswegen mein Patent nicht auffällt.
Nun warte ich, bis dieser neue Knopf ein Verkaufsschlager wird - und dann ziehe ich mein Patent aus der Tasche und sichere mir mein Stück vom Kuchen!

Denn mal ehrlich - ein System zum Kauf und Speichern von Apps? Und dafür wurde nur Apple verklagt? Oder auch Google für den Playstore, Sony für deren wie auch immer das heißt und jede andere Firma, die Onlineerwerb und Installation von Apps anbietet?
Klingt für mich äußerst nebulös und erinnert mich an die dämlichen "wer hats erfunden" Klagen zu iPad, iPhone und ähnlichem!
(Das Gerät ist viereckig, wir haben uns viereckige Geräte patentieren lassen - rück die Kohle raus!!)
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado25.02.15 10:56
BudSpencer
MYTHOSmovado
An anderer Stelle wird hierzu noch folgendes geschrieben:
"Apple bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn man habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Man habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu bezahlen..."

Hehe, verstehe ich dass jetzt richtig.
Apple fand die Technologie Patent würdig (sonnst hätten die ja keins eingereicht), da diese jetzt aber einem anderen gehört, wird deren Gültigkeit bestritten?

Herrlich
Apple findet ALLES patentwürdig und meldet es vorsorglich zum Patent an! So, wie auch Samsung (meines Wissens nach der grösste Patent-Inhaber weltweit?!)

Schon eigenartig, was Du aus diesem Satz herausliest?!
So, wie es da steht, kann man auch herauslesen, dass Apple FRÜHER als Smartflash (bzw. der eigentliche Einreicher) diese Technologie zum Patent angemeldet hat. Dass sich Zulassungen zum Patent über Jahre ziehen können, ist in diesem Fall evtl. auch nicht unwichtig.
Dass zwei oder mehrere Erfinder (nahezu) zeitgleich eine Erfindung/Entdeckung machen, halte ich auch nicht für absolut abwegig.

Da wir alle aber auch nicht alle Fakten zu diesem Fall kennen, müssen wir wohl auch das Urteil des Gerichts akzeptieren. Apple evtl. auch - oder aber sie gehen in Berufung (sollte diese Möglichkeit bestehen?)!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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o.wunder
o.wunder25.02.15 11:27
Das dreht bestimmt noch ein paar Runden... Wird angefechtet.
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Apfelbutz
Apfelbutz25.02.15 12:10
Warum wurde Google, Amazon und MS nicht verklagt? Oder haben die gezahlt?
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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dsp8024
dsp802425.02.15 12:16
zwirn

Wenn man Steuern als solche und deren Sinn mal objektiv und separat betrachtet, kollidiert das mit theoretisch und praktisch möglichen Ausweichungen und so genannten von der Industrie selbsterfundenen Pflichten gegenüber Anlegern etc.

Moralische Verpflichtung und finanzielle Verpflichtungen sind nicht immer eins. Meines Erachtens hat ersteres höhere Priorität.

Das ist der Unterschied zwischen Funktion und Charakter
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BudSpencer25.02.15 12:19
MYTHOSmovado
Da wir alle aber auch nicht alle Fakten zu diesem Fall kennen, müssen wir wohl auch das Urteil des Gerichts akzeptieren. Apple evtl. auch - oder aber sie gehen in Berufung (sollte diese Möglichkeit bestehen?)!

Mit dem Fakten hast du vollkommen recht.

Doch (ich meine) wäre dem tatsächlich so, so würde dass Gericht die Klage fallen lassen, da Apple zu erst das Patent anmelden wollte, was sich leicht beweisen liesse.

Apfelbutz
Warum wurde Google, Amazon und MS nicht verklagt? Oder haben die gezahlt?

Ich meine mal vor 2-3 Jahren gelesen zu haben dass Google bezahlt.
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Tirabo25.02.15 13:14
Na so ein texanisches Gericht könnte ersatzweise auch die Todesstrafe verhängen oder zumindest eine 3-Jährige Unterbringung in Guantanamo.

Zugute gehalten wurde Apple aber in der Entscheidung , dass es nicht so auf Brüste steht und weltweit auch entschieden dagegen angeht.

Allerdings wurde die bekennende Homosexualität in dem Unternehmen doch in dem Urteil des texanischen Gerichtes negativ mitberücksicht und sorgte daher wiederum für die recht hohe Geldstrafe in diesem Patentstreit.



einself
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Eventus
Eventus25.02.15 13:15
dsp8024
Das, was du meinst, kann nur gut finden, wer den Staat mit seinem Steuereintreibmonopol nicht infrage stellt. Wenn man sich anschaut, wozu viele Staatsregierungen Steuern ver(sch)wenden, finde ichs teilweise berechtigt, nicht mehr Steuern zahlen zu wollen als unvermeidbar.

Selbst wenn man sich hinter einer Staatsregierung eine Demokratie schönredet und dann noch die Mehrheit des Volkes, ist immer noch nicht gesagt, dass es ethisch ist, wenn die Mehrheit fremdes Geld eintreibt und verteilt.
Live long and prosper! 🖖
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Cliff the DAU
Cliff the DAU25.02.15 13:42
wolf2
patente von inhabern ohne geschäftsbetrieb sollten nach spätestens 5 jahren in die opensource.
Grolox
Patente die aber von Leuten gehalten werden die
nur darauf warten das irgendwer sie irgendwann
mal nutzt ... dies solte man allerdings verhindern.
Das behindert alle, nicht nur Firmen werden dadurch
geschädigt , es kommen auch bestimmte Technologien
somit nicht auf den Weltmarkt.
Was in Schubladen ruht ist eigentlich tod.
(Bis Apple kommt weil sie genügend Geld haben um
eine Klage zu überstehen)

Wenn jemand ein/mehrere Patente nutzen will kann er sie ja abkaufen bzw. eine Lizenz erwerben.
„Es gibt keine Nationalstaaten mehr. Es gibt nur noch die Menschheit und ihre Kolonien im Weltraum.“
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dsp8024
dsp802425.02.15 13:55
Eventus

Tja eine teilweise Entfremdung ist nicht schön.

Ich habe auch schon Berichte gesehen dass die Weiterverarbeitung von Mülltrennung nicht funktioniert. Soll ich jetzt meine Batterien in den Hausmüll werfen und das Altöl in die Toilette kippen?

Es geht ums Prinzip. Ohne Steuern funktioniert der Staat nicht. Alle müssen gleich behandelt werden. Der kleine Arbeiter beantragt auch keine Vergünstigung weil ihm das zu viel erscheint. Die Milliarden die von Firmen fehlen müssen durch den kleinen Mann aufgefangen werden. Haushaltsdefizite werden umgelegt. Dies trifft idR auch die Unterschicht. All das dient nur der weiteren Spreizung der sozialen Schere.

Ein Grundkurs in Volkswirtschaft und Ethik könnte hier mehr Einsicht bringen...
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schweiul25.02.15 14:21
dap8024 leider werden aber nicht alle gleich behandelt von den komischen Steuereintreibern ...
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Eventus
Eventus25.02.15 15:09
dsp8024
Es geht ums Prinzip. Ohne Steuern funktioniert der Staat nicht. Alle müssen gleich behandelt werden.
Ich bin nicht komplett gegen Steuern, weil ich auch nicht ganz auf den Staat verzichten möchte. Aber nehmen wir nur die Energieversorgung: In was investiert Apple? Und wofür verwenden die USA Steuergelder, um sich Energieressourcen zu sichern?

Ich möchte keine lange Debatte provozieren. Nicht alle Privatinitiativen sind gut und nicht alle Steuern sind schlecht. Aber es ist auch nicht immer schlimm, wenn Unternehmen ihr Geld selber ausgeben. Oft tun sie dies sogar sinnvoller als der Staat.
Live long and prosper! 🖖
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dsp8024
dsp802425.02.15 15:23
Eventus

Ja ganz schwarz oder weiß kann man das nicht sehen. Apple macht viel Gutes, aber leider nicht alles. Sehe das mit den Steuern selbst als hardcore Fanboy kritisch.

Jetzt sollte Mr Flash nur noch ankündigen Apples Versäumnis zu kompensieren indem er 90% der Klageeinnahmen an texanische Schulen, Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen stiftet.
Da würde ich mal meinen Hut ziehen.

Aus Mangel an Gelegenheiten besitze ich leider keinen...
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maclex
maclex25.02.15 15:25
Evenus
Aber es ist auch nicht immer schlimm, wenn Unternehmen ihr Geld selber ausgeben. Oft tun sie dies sogar sinnvoller als der Staat.

Appe gibt es aber nicht aus, sondern häuft es an.(mehrheitlich)
Und die Steuern zahlen dennoch die anderen.
Also doppelt
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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olilech25.02.15 15:44
Apfelbutz
Warum wurde Google, Amazon und MS nicht verklagt? Oder haben die gezahlt?

Einfach mal den beim Artikel angeführten link lesen und nicht immer nur mutmaßen.

Hier mal extra für dich:

With the Apple case completed, Smartflash will use the same patents in a separate case against Samsung. Google and Amazon have also been slapped with similar lawsuits over the same technology, but those cases have not yet concluded.
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