Samsung musste heute vor dem Mannheimer Gericht einen Rückschlag im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. In einer Klage hatte Samsung dem iPhone-Hersteller vorgeworfen mit den iOS-Geräten gegen grundlegende UMTS-Patente (3G) zu verstoßen. Allerdings handelt es sich um FRAND-Patente, die Samsung auch an die Konkurrenz lizenzieren muss und nicht missbrauchen darf, um Konkurrenten zu behindern. Wie das Gericht nun entschieden hat, ist Samsungs Klage gegen Apple nicht gültig. Die Gründe für die Abweisung sind allerdings unklar. Entweder werden die Patente nicht beim iPad und iPhone umgesetzt oder aber die Patente sind bereits anderweitig lizenziert. Letzteres soll nach Ansicht von Apple der Fall sein und beruft sich dabei auf Zulieferer Qualcomm, der für die UMTS-Technik in den Geräten verantwortlich ist. Qualcomm hat laut Apple mit Samsung bereits umfassende Lizenzvereinbarungen geschlossen, die auch Qualcomms Kunden mit einschließen und damit vor weiteren Lizenzforderungen durch Samsung schützen. Sollte dies der Grund für die Abweisung der Klage sein, dürfte laut FOSS Patents nur noch eine der vier in Deutschland eingereichten Klagen von Samsung aufrecht zu halten sein. (sb)