VirnetX verlangt über eine halbe Milliarde US-Dollar von Apple

Wegen angeblicher Verletzung gegen ein VPN-Patent soll Apple an die VirnetX Holding Corporation 532 Millionen US-Dollar zahlen. Das sagte der Anwalt des Unternehmens, das gar nicht am Markt teilnimmt, sondern sich durch Patentgebühren finanziert, vor dem östlichen Bezirksgericht von Texas. Die Verhandlung ist ein wiederaufgenommener Prozess aus dem Jahr 2012. Damals wurde Apple wegen der Patentverletzung zu 368 Million Dollar verurteilt. Allerdings hob das Berufungsgericht die Entscheidung 2014 wieder auf. Zur jetzt fälligen Neuverhandlung hat VirnetX kurzerhand auch den Forderungsbetrag erhöht.

Konkret sollen FaceTime und iMessage die betroffenen VPN-Patente verletzen. „Apple spielt nicht fair“, sagte Brad Caldwell, der Anwalt von VirnetX. „Sie haben VirnetX’ Eigentum ohne Erlaubnis verwendet.“ Da Apples Einwände gegen die Gültigkeit der Patente bereits im ersten Verfahren abgelehnt wurden, ist eine solche Verteidigungsstrategie diesmal ausgeschlossen. „Apple glaubt an Fairness und den Schutz geistigen Eigentums“, entgegnete Apple-Anwalt Greg Avoras. „Aber VirnetX verschiebt die Grenze, will immer mehr und mehr und mehr.“

Die Verhandlungen dauern wahrscheinlich noch bis kommende Woche. Kurz nach der Verurteilung von 2012 hatte Apple die FaceTime-Plattform angepasst, was mit umfangreichen Kosten verbunden war. Nichtsdestotrotz möchte VirnetX auch in der späteren Zeit weitere Patentverletzungen durch neuere Produkte wie iPad Air, iPhone 5s und diverse Mac-Modelle festgestellt haben und schraubte deswegen die Forderungen noch einmal deutlich nach oben.

Im Jahr 2010 führte VirnetX eine ähnliche Auseinandersetzung mit Microsoft. Diese endete in einem Vergleich, in dessen Rahmen der Redmonder Konzern 200 Millionen Dollar an VirnetX überwies.

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Kommentare

Grolox26.01.16 16:22
Ist doch ein irrsinn , da arbeiten 15 Leute und 4 Bosse nur daran
wie man andere Firmen , die die ganze Arbeit und das Risiko des
Unternehmers haben , zu verklagen . Schei....Patentrecht
Diese Schreibtischfirmen sollte man alle liquidieren.
Haben schon 200 millionen bekommen und die gier ist noch nicht gestillt....
am ende zahlt alles der dumme arsch der diese Produkte kauft...
eigentlich sind genau solche Patente alle ...FRAND...aber im lahmen
Amerika Nord dauert es eben.
Paddy2590
Paddy259026.01.16 16:48
Grolox

Naja, ganz so ist es ja nicht. Diese "Schreibtischfirmen" müssen die Patente ja auch irgendwo her haben, also wahrscheinlich von denen gekauft, die sie eingereicht haben. Wieso sollten sie also dann nicht gegen Patentverletzungen vorgehen? Ob und in welcher Höhe das berechtigt ist, ist dann eine Frage, die die Gerichte zu beantworten haben.
Apple meldet selbst auch genügend Patente an, darunter auch viele, die niemals in einem Apple-Gerät verwendet werden, einfach nur, damit kein anderer die Patente unentgeltlich nutzt. Da ist der Unterschied zu den Schreibtischfirmen gar nicht so groß... Und Apple verklagt auch jeden, der eines ihrer Patente verletzt haben soll. Dann sollen sie auch für Patentverletzungen zahlen.
Ob das Patentrecht in seiner jetzigen Form sinnvoll und richtig ist, ist sicher eine ganz andere Frage...
Grolox26.01.16 17:52
Paddy2590....so macht man Milliadäre.
Natürlich haben sie was bezahlt für die Patente ,
klar wollen sie was verdienen. Wenn es meine Patente
wären z.B durch Erbschaft würde ich es genau so machen.
Aber ich betrachte das von einer sehr neutralen Seite und ich
finde das solche Patente entweder dem Volk ( FRAND) oder aber
einer Firma die sie in echte Gegenstände einbaut , gehören sollten.

Technische Patente sollten nur für !0 Jahre Eigentum der Patenteinreicher
sein. Werden sie nicht in Produkte umgesetzt sogar nur 5 Jahre.
Danach werden sie am Markt versteigert und alles beginnt von vorn.

Wenn wir das weltweit durchsetzen würden , katapultieren wir uns
in 10 Jahren ins 22. Jahrhundert. Was da in geheimen Schubladen
so rumliegt.
Kirschholz
Kirschholz26.01.16 19:09
Grolox
... Technische Patente sollten nur für !0 Jahre Eigentum der Patenteinreicher
sein. Werden sie nicht in Produkte umgesetzt sogar nur 5 Jahre.
Danach werden sie am Markt versteigert und alles beginnt von vorn. ...

Wenn Patente in unserer Zeit nach 5 Jahren noch keinen Weg in den Markt gefunden haben, kannst du sie besser in den Reisswolf stecken. Denn dann waren sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zu gebrauchen.

Ansonsten dient die Lebensdauer eines Patents von maximal 20 Jahren dazu, dem Entwickler dieser Idee genügend Spielraum zu geben, seine Entwicklungskosten zu amortisieren. Aber diese 20 Jahre wurden in einer Zeit geboren, als Patent-Anträge noch mit der Schreibmaschine geschrieben wurden...

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