Freitag, 11. Januar 2013

Die jahrelangen Verhandlungen zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Video-Portal-Betreiber Google sind gescheitert. Im Mittelpunkt der Gespräche stand eine für beide Seiten zufriedenstellende Vergütung für die Wiedergabe von Videos mit Musik auf dem Video-Portal YouTube, sofern diese in den Verantwortungsbereich der GEMA fallen. Zwar konnten sich beide Parteien bis 2009 auf ein vorläufiges Lizenzmodell einigen, doch lief dieses schließlich ersatzlos aus und YouTube sperrt seitdem Musik-Videos für Nutzer aus Deutschland. Die Verhandlungssituation ist prekär, da sich YouTube mittlerweile zu einem bevorzugten Weg für die Veröffentlichung neuer Musik-Videos durch Musikverlage und Künstler gewandelt hat. Darüber hinaus hat die GEMA seit einigen Jahren auch ein allgemeines Lizenzierungsmodell für Video-Streams im Angebot.

Doch Google sind die Preisvorstellungen der GEMA für den Aufruf von YouTube-Videos zu hoch. Für jeden Aufruf eines betreffenden Videos-Streams mit Musik fordert die GEMA mindestens 0,375 Euro-Cent, bei 1.000 Aufrufen also bereits 3,75 Euro. Google favorisiert hingegen ein Beteiligungsmodell an den damit verbundenen Werbeeinnahmen, die allerdings deutlich geringer ausfallen dürften. Da sich hier beide Seiten nicht einigen können, hat die GEMA nun einen Antrag bei der Schiedsstelle eingereicht, welche die GEMA-Gebühr und damit die Schadensersatzforderungen auf ihre Angemessenheit überprüfen soll.

In der Vergangenheit konnte die GEMA sich teilweise durchsetzen. So wurde Googles YouTube-Dienst vom Gericht zwar als Hosting-Plattform eingestuft, doch dazu verpflichtet von der GEMA abgedeckte Videos mit Musik zu löschen. Beide Seiten gingen daraufhin gegen das Urteil in Berufung. Ein weiter Streitpunkt ist neben den Gebühren der von YouTube angezeigte Hinweistext für gesperrte Nutzer aus Deutschland, der nach Meinung der GEMA den Eindruck erweckt, die GEMA würde kategorisch die Lizenzierung verweigern. Google sieht dies in einer Stellungnahme anders und verweist auf die über 45 Länder, in denen bereits mit Verwertungsgesellschaften eine Einigung erzielt wurde, die dem Geschäftsmodell von YouTube entspricht. Die Verantwortung liegt nach Ansicht von Google daher bei der GEMA.
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