Mittwoch, 30. Januar 2013

Im Patent-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat heute in Kalifornien die zuständige Richterin Lucy Koh entschieden, dass sie im Gegensatz zum Urteil der Jury keine absichtliche Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung erkennen kann. Samsung hatte argumentiert, dass man bei der Produktentwicklung davon ausging, dass die Apple-Patente nicht gültig sind. In einem anderen Punkt bestätigt Koh aber das Jury-Urteil und sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit verschiedenen Geräten insgesamt sieben Patente von Apple auf Design und Funktionen verletzt hat.

Für Apple bedeutet das Urteil einen kleinen Rückschlag. Während die von der Jury aufgestellte Schadensersatzsumme von mehr als einer Milliarde US-Dollar von Samsung möglicherweise noch gezahlt werden muss, sind Apple nun die rechtlichen Möglichkeiten genommen, diese wegen Vorsatz von Samsung zu verdreifachen. Ein endgültiges Urteil dürfte noch länger auf sich warten lassen, da Samsung versucht, mit allen Rechtsmitteln die zu zahlende Schadensersatzsumme möglichst gering zu halten.
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