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Dienstag, 18. Dezember 2012

Samsung verzichtet auf Verkaufsverbot von Apple-Produkten in Europa

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Wie Samsung gegenüber Medienvertretern bekannt gegeben haben soll, wird der koreanische Konzern in Europa keine Klage gegen Apple wegen der Verletzung von standardrelevanten FRAND-Patenten (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) nutzen, um ein Verkaufsverbot gegen Apple-Produkte durchzusetzen. Samsung verweist bei seiner Entscheidung auf die Grundsätze von standardrelevanten Patenten, welche fair, angemessen und diskriminierungsfrei an konkurrierende Unternehmen lizenziert werden müssen, da sie für grundlegende Technologien verwendet werden, deren uneingeschränkte Lizenzierung im Interesse der Kunden ist. Tatsächlich dürften aber die Untersuchungen der EU-Kommission gegen Samsung wegen des Missbrauchs von FRAND-Patenten der Grund für diese Änderung im Rechtsstreit mit Apple verantwortlich sein. Auch in Korea wird aufgrund einer Beschwerde Apples gegen Samsung wegen des Missbrauchs von FRAND-Patenten ermittelt.
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