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Nachverhandlung über Jury-Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung

In Kalifornien fand die erste Verhandlung zwischen Apple und Samsung nach einer Jury-Entscheidung statt, laut der Samsung wegen verschiedener Patentverletzungen mehr als eine Milliarde US-Dollar an Apple zahlen soll. Während Apple in der Verhandlung ein Verkaufsverbot für betroffene Geräte sowie eine noch höhere Strafzahlung forderte, argumentierte Samsung dagegen und zog erneut die Jury-Entscheidung in Zweifel, weil der Jury-Vorsitzende einen Rechtsstreit mit Seagate vor fast 20 Jahren nicht erwähnte. Im Wesentlichen ging es in den vier Verhandlungsstunden um die Gültigkeit einzelner Patente, wobei die zuständige Richterin Lucy Koh auch die Jury-Berechnungen einiger hoher Schadensersatzansprüche in Zweifel zog. Zudem wurde die Möglichkeit diskutiert, strittige Patente und zugehörige Geräte in einem separaten Prozess neu zu verhandeln. Eine Entscheidung über alle von Apple und Samsung hervorgebrachten Punkte wird die Richterin zu einem späteren Zeitpunkt nach erneuter Prüfung treffen.

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Kommentare

pudel6907.12.12 13:14
immer diese Verkürzungen.... samsung zog doch auch aus vielen gründen die juryentscheidung in zweifel, nicht nur einem.
weil der Jury-Vorsitzende einen Rechtsstreit mit Seagate vor fast 20 Jahren nicht erwähnte.
ohne nebeninfos macht dies doch keinen sinn, net. Seagate gehört ja Samsung. Der juryvorsitzende hat verschweigen das er selber patentinahber ist. und dass er mit Seagate im rechtsstreit lag, verloren hat, und aufgrund dessen konkurs anmelden musste. ob er die sache mit seagate wirklich komplett abgelegt hat und da komplett emotionslos an die sache rann kann?

auch einige interviews zeigen, dass sich die jury nicht an die vorgaben der richterin gehalten haben. patente wurden u.a. nicht auf deren rechtsmässigkeit geprüft. die jury hat klargestellt, dass man samsung mit der sume bestrafen wollte, was laut anweisung aber nicht erlaubt war (lediglich schadenersatzzahlung)... und intervies zufolge hat sich die jury in vielen bereichen auf das verlassen. was der juryvorsitzende gesagt hat, da er ja "ahnung"

die patentsch... wird wohl noch ne ganze weile weiter gehen.
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pudel6907.12.12 13:20
What do we know about the foreman in this case? Foreman Velvin Hogan. We know that he was dishonest when the court questioned him during jury selection. And we know from interviews that he very much wanted to be on this jury. He told reporters it was the high point of his career, the high point of his life except for the birth of his children. When he got on, he was very grateful.

wieso möchte jemand unbedingt einem bestimmten Fall zugeordnet werden?...
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