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Freitag, 7. Dezember 2012

Nachverhandlung über Jury-Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung

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In Kalifornien fand die erste Verhandlung zwischen Apple und Samsung nach einer Jury-Entscheidung statt, laut der Samsung wegen verschiedener Patentverletzungen mehr als eine Milliarde US-Dollar an Apple zahlen soll. Während Apple in der Verhandlung ein Verkaufsverbot für betroffene Geräte sowie eine noch höhere Strafzahlung forderte, argumentierte Samsung dagegen und zog erneut die Jury-Entscheidung in Zweifel, weil der Jury-Vorsitzende einen Rechtsstreit mit Seagate vor fast 20 Jahren nicht erwähnte. Im Wesentlichen ging es in den vier Verhandlungsstunden um die Gültigkeit einzelner Patente, wobei die zuständige Richterin Lucy Koh auch die Jury-Berechnungen einiger hoher Schadensersatzansprüche in Zweifel zog. Zudem wurde die Möglichkeit diskutiert, strittige Patente und zugehörige Geräte in einem separaten Prozess neu zu verhandeln. Eine Entscheidung über alle von Apple und Samsung hervorgebrachten Punkte wird die Richterin zu einem späteren Zeitpunkt nach erneuter Prüfung treffen.
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