Montag, 6. Februar 2012

Bild zur News "Motorola verlangt von Apple angeblich 2,25 Prozent Umsatzbeteiligung für Patentlizenzen"Rechtsexperte Florian Müller von FOSS Patents konnte im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Motorola in Erfahrung bringen, wie viel Motorola für die Lizenzierung der FRAND-Patente (Fair, Reasonable & Non-Discriminatory) auf grundlegende Mobilfunktechnik verlangt. Demnach müsste Apple an den möglicherweise bald zu Google gehörenden Smartphone-Hersteller 2,25 Prozent des Umsatzes abtreten, um alle Patentrechtsstreitigkeiten mit Motorola zu beenden. Vermutlich handelt es sich hier um eine Umsatzbeteiligung auf alle Produkte, die entsprechende Motorola-Patente verletzen. Apple hat sich aber bisher nicht auf eine derartige Lizenzvereinbarung eingelassen und versucht stattdessen wie schon bei Samsung, über den Chip-Zulieferer Qualcomm eine indirekte Lizenzabdeckung zu erzielen. Die Gefahr, damit ältere iPhones nicht mehr anbieten zu können, nimmt Apple offenbar hierbei in Kauf. So musste Apple kurzzeitig den Online-Vertrieb von iPhone 3GS und iPhone 4 einstellen, nachdem ein von Motorola durchgesetztes Verkaufsverbot von vergangenem Dezember für einige Stunden in Kraft treten konnte. Mittlerweile konnte Apple das Urteil vorübergehend aussetzten und damit den Verkauf der älteren iPhone-Modelle in Deutschland wieder fortsetzen.
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