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Montag, 6. Februar 2012

Motorola verlangt von Apple angeblich 2,25 Prozent Umsatzbeteiligung für Patentlizenzen

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Rechtsexperte Florian Müller von FOSS Patents konnte im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Motorola in Erfahrung bringen, wie viel Motorola für die Lizenzierung der FRAND-Patente (Fair, Reasonable & Non-Discriminatory) auf grundlegende Mobilfunktechnik verlangt. Demnach müsste Apple an den möglicherweise bald zu Google gehörenden Smartphone-Hersteller 2,25 Prozent des Umsatzes abtreten, um alle Patentrechtsstreitigkeiten mit Motorola zu beenden. Vermutlich handelt es sich hier um eine Umsatzbeteiligung auf alle Produkte, die entsprechende Motorola-Patente verletzen. Apple hat sich aber bisher nicht auf eine derartige Lizenzvereinbarung eingelassen und versucht stattdessen wie schon bei Samsung, über den Chip-Zulieferer Qualcomm eine indirekte Lizenzabdeckung zu erzielen. Die Gefahr, damit ältere iPhones nicht mehr anbieten zu können, nimmt Apple offenbar hierbei in Kauf. So musste Apple kurzzeitig den Online-Vertrieb von iPhone 3GS und iPhone 4 einstellen, nachdem ein von Motorola durchgesetztes Verkaufsverbot von vergangenem Dezember für einige Stunden in Kraft treten konnte. Mittlerweile konnte Apple das Urteil vorübergehend aussetzten und damit den Verkauf der älteren iPhone-Modelle in Deutschland wieder fortsetzen.
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