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Freitag, 3. Februar 2012

Motorola gewinnt Rechtsstreit gegen Apple - Verkaufsverbot für iCloud-Geräte?

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In Mannheim konnte Motorola erneut einen Rechtsstreit gegen Apple gewinnen, womit es jederzeit ein Verkaufsverbot gegen Systeme mit Apples iCloud-Dienst verhängen kann. Das Gericht in Mannheim teilt die Ansicht von Motorola, wonach Apple mit iCloud gegen ein Motorola-Patent verstößt, welches ein System zur Synchronisation von Informationen über Mobilfunkgeräte beschreibt. Unter der Auflage, 100 Millionen Euro als Sicherheit zu hinterlegen, könnte Motorola damit in Deutschland ein Verkaufsverbot gegen Apple-Produkte mit iCloud-Software erwirken. Hier besteht auch die Möglichkeit für Apple, die Gerichtsentscheidung zu umgehen. Sollte Motorola ein Verkaufsverbot durchsetzen, kann Apple in Deutschland als Reaktion darauf iPad, iPhone, iPod touch und Mac ohne vorinstallierten iCloud-Dienst ausliefern. Allerdings gewann Motorola bereits im Dezember einen Rechtsstreit gegen Apple, bei dem der iPhone-Hersteller der Verletzung eines FRAND-Patents bezüglich GPRS schuldig gesprochen wurde. Das Urteil betrifft wie auch im aktuellen Fall nur Apple Sales in Irland und könnte daher von Apple theoretisch auf verschiedenen Wegen umgangen werden. Dies könnte bald notwendig werden, denn Motorola hat auch bei einem dritten Rechtsstreit gegen Apple Sales International durchaus Aussicht auf Erfolg. Hier will das Gericht kommenden Freitag entscheiden, inwieweit Apple für die Verletzung eines Motorola-Patents zu UMTS verantwortlich ist. Für Google, welches sich mitten in der Übernahme von Motorola befindet und auf die Entscheidung der Wettbewerbshüter wartet, erscheint Motorola aber schon jetzt als hilfreiche Waffe zur Verteidigung der Android-Plattform.
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