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Montag, 11. März 2013

Kalifornisches Gericht verhandelt auch zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung

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In den vergangenen Monaten noch hatte die in Kalifornien zuständige Richterin Lucy Koh ihr Unverständnis zu einem zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung geäußert. Zu einer Ablehnung des Verfahrens konnte sich jedoch nicht durchringen und hat nun für die Verhandlungen bezüglich der Verletzung von Apples Siri-Patenten durch Samsung grünes Licht gegeben. In diesem Verfahren wird Samsung von Apple vorgeworfen, mit den Android-Smartphones gegen Patente auf die intelligente Suche von Siri zu verstoßen. Beide Parteien wurden nun aufgefordert, die Anzahl der Punkte sowie Experten zu reduzieren. Die Gerichtsverhandlung wird in diesem Fall voraussichtlich im März 2014 beginnen.

Unterdessen musste Apple im ersten Rechtsstreit nun kürzlich einen Rückschlag hinnehmen. Nachdem Lucy Koh die Berechnung des Schadensersatz in Höhe von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar teilweise für ungültig erklärt hat, weil einige Apple-Patente nicht mehr gültig sind und auch einige Berechnungsfehler gemacht worden sind, muss die Schadenssumme von der Jury nun neu berechnet werden. Aktuell ist die Schadenersatzsumme damit um gut 450 Millionen US-Dollar auf nunmehr 600 Millionen US-Dollar gefallen, die Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen soll.
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