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HTC kann Google-Patente nicht gegen Apple nutzen

Die USITC (US International Trade Commission) hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC entschieden, dass der taiwanische Hersteller in seinen Gegenklagen nicht berechtigt ist, die von Google übertragenen Patente zu nutzen, weil dabei nicht alle Rechte übertragen wurden. Google hatte im vergangenen Jahr einige eingekaufte Patente an HTC übergeben, damit sich der Hersteller von Android-Smartphones besser gegen die von Apple eingereichten Patentklagen wehren kann. Allerdings hat dies HTC bisher wenig geholfen, nachdem die USITC auf aktuelle HTC-Smartphones mit Android ein Importverbot für die USA verhängt hat. Nachdem HTC nun vom Gericht die Google-Patente aberkannt wurden, ist es sehr fraglich, ob HTC mit den verbliebenen drei Patenten noch eine Wendung herbeiführen kann. Zwar kann HTC gegen die Aberkennung Berufung einlegen, doch wäre deren Ausgang offen. Neben dem konkreten Fall hat die Entscheidung des Gerichts für das gesamte Patentwesen weitreichende Folgen. Patente könnten damit nicht mehr an ein anderes Unternehmen vermietet werden, um einen Rechtsstreit zu führen. Stellvertretende Patentklagen würden damit der Vergangenheit angehören.

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Kommentare

o.wunder
o.wunder12.06.12 14:08
Es dürfte kein Verkaufs- oder Importverbot geben, sondern sie müssen die Lizenzen (die Apple aber wohl nicht vergeben will) bezahlen.
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Starfish12.06.12 14:21
Warum sollte Apple das auch machen, solange es sich dabei nicht um Frand Technologien / Patente handelt. Ich steh da voll hinter Apple; das Unternehmen wie Google, Samsung, HTC etc eigene Ideen und Lösungsansätze entwickeln sollen und nicht einfach von Apple kopieren. Der erfolg von Samsung, HTC... bzgl. Ihrer Mobiltelefone/Pads basiert optisch als auch von der SW (dahinter steht Android) auf Ideen und Patente von Apple.
Der Macintosh ist katholisch: das Wesen der Offenbarung wird in einfachen Formeln und prachtvollen Ikonen abgehandelt. Jeder hat das Recht auf Erlösung.
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Quickmix
Quickmix12.06.12 14:34
@Starfish
Genau so ist es.
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nowMAC12.06.12 14:36
Starfish und Quickmix

+1

Genau so sieht es aus.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Raziel112.06.12 15:05
Zustimmung. Obgleich der Inhalt mancher Klagen sich nicht direkt auf kopierte Ideen beruft sondern auf Kleinigkeiten, ist unabhängig davon wohl jedem bewusst, das Samsung und co erst durch das iPhone, dann das iPad und mittlerweile sogar das Air "inspiriert" wurden.

Eigentlich ist inspiriert eine Untertreibung, so offensichtlich und dreist hier teilweise alles vom Anschluss bis zur Verpackung, UI etc. kopiert wird.

In meiner Zeit im Handel hatte ich öfters Kontakt mit einem Samsung Vertriebsmanager (bevor die ganzen Klagen erst richtig angefangen haben). Damals schon hat er gelacht beim Thema Apple und erzählt, das Firmenintern ganz klar und offensichtlich von Apple kopiert wird obwohl ihnen bewusst ist das es Patente darauf gibt und es illegal ist. Jedoch war damals noch die Meinung vorhanden "Was soll Apple denn dagegen tun?".
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PeteramMeter12.06.12 15:37
*gähn*
Und wieder einige Herren Experten, welche meinen mehr Ahnung als die Gerichte zu haben und sich über entsprechende Urteile setzen und deren Inhalte ignorieren.
so offensichtlich und dreist hier teilweise alles vom Anschluss bis zur Verpackung, UI etc. kopiert wird.
Welcher Anschluss? Etwa der breite, den Samsung seit den späten 90er Jahren so ähnlich nutzt? UI... welches vor Apple so schon anderen genutzt wurde? Und von den Geräteherstellern eh immer anders modifiert wird als von Google selber? Design... welches auch schon vor Apple vor anderen eingesetzt wurde? Oder dann gibts da den Stecker... den es auch schon in der Vor- Iphone Zeit bei mehreren Herstellern gab...
Fakten, welche durch mehrere Gerichte festgestellt wurden.
Obgleich der Inhalt mancher Klagen sich nicht direkt auf kopierte Ideen beruft sondern auf Kleinigkeiten
Na, stellt sich doch die Frage, wieso Apple sich auf Kleinigkeiten berufen muß, wenn laut einigen hier das große von Apple stammt...
Und mit allen grösseren Punkten ist Apple bis jetzt vor höheren Gerichten gescheitert. Die Argumente wieso... die werden hier sehr gerne mal ignoriert. Aber was wissen die Richter schon im vgl zu euch, gelle.




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Thunderbolt12.06.12 19:27
Peter

Genau, die Richter wissen es schon. Aber weshalb müssen wir dann hier immer wieder deine langweiligen Kommentare mit dem immer gleichen Inhalt lesen? Es reicht doch, wenn es die Richter wissen, wie du selbst schreibst, oder etwa nicht? Vertraust du den Richtern nicht? Weisst du es besser?
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dannyinabox
dannyinabox13.06.12 00:46
So werden Mitbewerber kaputt gemacht. Zum Glück spielt der Richter auf Appels Seite.
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