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Gerichtliche Niederlage: Apple erhält in Brasilien keine exklusive iPhone-Marke

Brasilien zählt zu den Märkten, die Apple verstärkt ins Visier nimmt, da dort hohe Wachstumsraten zu erwarten sind. Umso wichtiger ist es natürlich, in Brasilien mit den bekannten Marken antreten zu können; was im Falle des iPhones aber problematisch ist. Ein heimisches Unternehmen hatte bereits sieben Jahre vor der Präsentation des ersten iPhones den Produktnamen angemeldet, dies allerdings ohne ein tatsächliches Produkt anzubieten.

Vor Gericht wurde nun verhandelt, ob das Unternehmen namens IGB Eletronica oder ob Apple das Markenrecht für sich beanspruchen kann. Apple drängte darauf, exklusiven Markenschutz zu erhalten, immerhin habe IGB Eletronica erst im vergangenen Dezember ein eigenes iPhone vorgestellt und die Marke zuvor nicht genutzt. Allerdings konnte sich Apple mit diesen Argumenten nicht durchsetzen, das Gericht lehnte Apples Antrag ab. Somit steht IGB Eletronica weiterhin der Weg frei, ein iPhone mit Android als Betriebssystem in Brasilien zu verkaufen.

Auch Apple darf das iPhone anbieten; nach dem Gerichtsentscheid kann IGB Eletronica aber exklusive Markenrechte in Anspruch nehmen und Apple deswegen verklagen. IGB zeigte sich gesprächsbereit und offen für eine außergerichtliche Einigung. Man kann allerdings davon ausgehen, dass diese alles andere als preisgünstig für Apple ausfallen wird. Apple prüft nun, Widerspruch gegen das Urteil einzulegen und die Angelegenheit erneut zu verhandeln.

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Kommentare

Fox 69
Fox 6913.02.13 23:00
Das kostet Apple etwa 85 Millionen $
und schon ist das Exklusivrecht gekauft. 💰💵
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Gerhard Uhlhorn13.02.13 23:10
85 Millionen zahlt Apple aus der Portokasse. Ich weiß ja nicht wie groß das Unternehmen dort ist, aber vielleicht ist es billiger die Firma ganz zu kaufen und anschließend dicht zu machen.
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iPanel13.02.13 23:23
Gerhard Uhlhorn
85 Millionen zahlt Apple aus der Portokasse. Ich weiß ja nicht wie groß das Unternehmen dort ist, aber vielleicht ist es billiger die Firma ganz zu kaufen und anschließend dicht zu machen.

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Quickmix
Quickmix13.02.13 23:31
Bald werden wir es wissen.
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 00:01
Leute, 7 jahre bevor apple das iphone vorstellte.
schonmal dran gedacht, dass das gericht zurecht so entschieden hat.
ich denke kaum dass sich igb mit 85 millionen abspeisen lassen wird. woher kommt die zahl ueberhaupt?

ich hoffe igb geht da als klarer gewinner raus. immerhin muss man ihnen ihre weitsicht zu gute halten 7 jahre vor apples iphone praesentation die marke schuetzen zu lassen.

ausserdem waren die schon im telefon geschaeft taetig als apple gerade kurz vorm abnippeln war!


immer diese Apple macht alle platt gefasel!!

und gegruendet wurde die firma zu einer zeit, da wurde steve jobs gerade mal eingeschult
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zwobot14.02.13 00:18
Schön wie lax manche mit den Jobs anderer umgehen.

PS hoffentlich kauft Apple auch Deinen Laden Uhlhorn und macht ihn dicht. Oh. Hoppla. Ist schon irgendwie unngenehm, oder? Apple Baptismus ist echt zum Kotzen und sockpuppets Kommentar genau richtig.
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sambamac14.02.13 00:44
Hier habe ich noch ein Video mit einer mehr oder weniger aussagekräftigen Review gefunden. Das Produkt ist bereits lanciert.. Ausserdem wird es in Brasilien für rund 220€ verkauft (zur Information: ein 4s kostet hier in Brasilien rund 750€, ein 5-er in der Basisversion rund 950€). Das Gradiente IPhone funktioniert mit Android 2.3.4 und nimmt 2 Sim-Karten auf. Ein relativ wichtiges Merkmal, da man viel Geld sparen kann beim Telefonieren innerhalb des gleichen Providers.

Review Gradiente IPhone

Wie kam es zum Namen iPhone....
Namensgebung

Es ist eben eine Smartphone, dass den Bedürfnissen und den finanziellen Möglichkeiten der meisten Brasilianer gerecht wird.
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macintoshle
macintoshle14.02.13 05:47
Sambamac du weist aber schon das man in brasilien trotz gleichen providers rominggebuehren zahlen muss wenn man von einem bundesstaat in den anderen telefoniert. Also ist der preisliche vorteil quatsch, 2te simkarte hin oder her.
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Michael Fuchs14.02.13 06:10
zwobot
Schön wie lax manche mit den Jobs anderer umgehen.

PS hoffentlich kauft Apple auch Deinen Laden Uhlhorn und macht ihn dicht. Oh. Hoppla. Ist schon irgendwie unngenehm, oder? Apple Baptismus ist echt zum Kotzen und sockpuppets Kommentar genau richtig.

+1

Apple ist für manche doch Religion.
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thomas b.
thomas b.14.02.13 06:43
Hatte sich Cisco den Namen iPhone in Braslien nicht schützen lassen? Vermutlich hatte IGB den Namen seinerzeit von denen entlehnt. Aber egal, first comes, first serves, wie man so sagt.
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Thunderbolt14.02.13 07:12
socketpuppet

Dein Hass auf Apple macht dich blind und vernebelt deine Sinne. Deshalb kannst du nicht sachlich argumentieren. Du hast vergessen, dass angemeldete Marken nach einer gewissen Zeit, in der sie nicht genutzt wurden, verfallen. In Deutschland zum Beispiel sind es 3 Jahre und in Brasilien 5 Jahre (glaube ich).

Gradiente hat die Marke "iphone" 7 Jahre nicht genutzt, deshalb ist das Urteil des Gerichtes absolut nicht nach vollziehbar und ein rein protektionistisches Urteil. Was aber nicht weiter erstaunt, da Brasilien seine Volkswirtschaft schon immer stark mit unmöglich hohen Zöllen geschützt hat.

Keine Macht den Doofen.
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 07:24
Lol

wenn ich apple hassen wuerde, waere ich nicht hier auf mtn und haette auch nicht unzaehlige apple produkte im einsatz. 1 mini 2 pros 2 ipad retinas airports uswusf.

mir geht es auch weniger darum dass apple klagt, sondern vielmehr um die ganzen lauthaelse hier, die mit so floskeln wie "das macht apple doch aus der portokasse" oder "aufkaufen und dichtmachen" eine ausserst untolerante seite an den tag legen.

das mit keine macht den doofen hab ich jetzt mal ueberlesen!

blos, man sollte mal die kirche im dorf lassen und nicht apple immer als allheilig dastehen lasssen
Thunderbolt
socketpuppet

Dein Hass auf Apple macht dich blind und vernebelt deine Sinne. Deshalb kannst du nicht sachlich argumentieren. Du hast vergessen, dass angemeldete Marken nach einer gewissen Zeit, in der sie nicht genutzt wurden, verfallen. In Deutschland zum Beispiel sind es 3 Jahre und in Brasilien 5 Jahre (glaube ich).

Gradiente hat die Marke "iphone" 7 Jahre nicht genutzt, deshalb ist das Urteil des Gerichtes absolut nicht nach vollziehbar und ein rein protektionistisches Urteil. Was aber nicht weiter erstaunt, da Brasilien seine Volkswirtschaft schon immer stark mit unmöglich hohen Zöllen geschützt hat.

Keine Macht den Doofen.
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 07:27
Hast du das schwarz auf weiss, oder verbreitest du hier halbwissen
Thunderbolt
socketpuppet

Du hast vergessen, dass angemeldete Marken nach einer gewissen Zeit, in der sie nicht genutzt wurden, verfallen. In Deutschland zum Beispiel sind es 3 Jahre und in Brasilien 5 Jahre (glaube ich).
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 07:40
Mit deiner Aussage 3 Jahre in Deutschland liegst du schonmal voll daneben!

....
f) Nichtbenutzung der Marke
Eine weitere Schranke des Markenschutzes liegt in der Einrede der Nichtbenutzung, § 25 MarkenG. Diese Regelung ist Ausfluss des markenrechtlichen Benutzungszwanges, nach dem eine nicht benutzte Marke grundsätzlich löschungsreif wird. Jedoch gilt eine sogenannte 5-jährige Benutzungsschonfrist. Die Einrede der Nichtbenutzung greift danach nur dann durch, wenn Inhaber des Markenrechts den Nachweis nicht erbringen kann, dass er die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Geltendmachung rechtserhaltend (vgl. hierzu § 26 MarkenG) benutzt hat.


Thunderbolt
socketpuppet
In Deutschland zum Beispiel sind es 3 Jahre und in Brasilien 5 Jahre (glaube ich).
Keine Macht den Doofen.
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momma14.02.13 07:45
Ich kann bei socketpuppets Erläuterungen ehrlich gesagt keinerlei Hass ausmachen. Viel eher schon übertriebene "Liebe" bei anderen - und die macht bekanntlich blind.
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iEi
iEi14.02.13 07:48
Sollen sie es halt in Brasilien ApplePhone nennen und gut ist.
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 07:49
und auch hier liegst du daneben.
gradiente hat die marke iphone zwar 2000 beantragt, zugesprochen wurde ihr die marke allerdings erst 2008. gradiente liegt somit voll innerhalb der 5 jahre frist und hat mittlerweile auch ein produkt angekuendigt und in kuerze auf dem markt.

.....
Gradiente applied for the IPHONE trademark in 2000, more than six years before Apple submitted its own application and announced its hot-selling device. The Brazilian company won the trademark in January 2008, giving it exclusive use until 2018 under local regulations so long as it produced a product bearing the name within five years. But the company didn't appear to release a qualifying product until December, just weeks before the deadline, when it announced a smartphone called the "IPHONE Neo One."
Thunderbolt
socketpuppet

Gradiente hat die Marke "iphone" 7 Jahre nicht genutzt, deshalb ist das Urteil des Gerichtes absolut nicht nach vollziehbar und ein rein protektionistisches Urteil. Was aber nicht weiter erstaunt, da Brasilien seine Volkswirtschaft schon immer stark mit unmöglich hohen Zöllen geschützt hat.
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BIC14.02.13 08:20
ApplePhone geht nicht, dem widerspricht die sehr ausgeprägte Corporate Identity Apples!
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Thunderbolt14.02.13 08:22
Das sind es halt 5 Jahre in Deutschland, ist doch egal. Ich habe ja auch geschrieben, "glaube ich", das hast du wohl überlesen.

Und findest du den Widerspruch in dem von dir zitiertem Text? Nein?

" The Brazilian company won the trademark in January 2008, giving it exclusive use until 2018 under local regulations so long as it produced a product bearing the name within five years. But the company didn't appear to release a qualifying product until December, just weeks before the deadline..."

Merkwürdig nicht wahr? Zuerst behauptest du, Gradiente wäre voll innerhalb der 5 Jahre und dann zitierst du einen Text, in dem von "just weeks before the deadline" die Rede ist.

Was gilt nun? Voll in der Frist ist nicht nur Wochen vor der Deadline?.

Und vielleicht geht Apple eben von dem Zeitpunkt der Antragstellung aus und nicht vom Zeitpunkt der Zuteilung. Und es ist absolut nicht einzusehen, dass es 8 Jahre dauert, eine Marke eintragen zu lassen. Auch nicht in Brasilien. Es geht ja nicht um ein Patent. Da ist was faul in Brasilien.
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 08:35
- Und ist "Just weeks before the deadline" voll innerhalb oder nicht? deadline ist deadline! selbst 2 minuten davor!
- dein "glaube ich" stand hinter den brasilianischen 5 jahern und nicht hinter den deutschen 3 jahren.
und es macht sehrwohl was, denn verbreitung von halbwissen kann nach hinten losgehen.
- Wenn Apple vom Zeitpunkt der Antragstellung ausgehen sollte, waeren sie gut beraten etwas kompetentere Juristen ins Boot zu holen. Denn mit der Argumentation holen die keinen Fisch vom Teller.

Fakt ist, in Brasilien ist ein Iphone auf Android Basis auf dem Markt und Apple hats verbummelt sich den Namen rechtzeitig schuetzen zu lassen,
Thunderbolt
Das sind es halt 5 Jahre in Deutschland, ist doch egal. Ich habe ja auch geschrieben, "glaube ich", das hast du wohl überlesen.

Und findest du den Widerspruch in dem von dir zitiertem Text? Nein?

" The Brazilian company won the trademark in January 2008, giving it exclusive use until 2018 under local regulations so long as it produced a product bearing the name within five years. But the company didn't appear to release a qualifying product until December, just weeks before the deadline..."

Merkwürdig nicht wahr? Zuerst behauptest du, Gradiente wäre voll innerhalb der 5 Jahre und dann zitierst du einen Text, in dem von "just weeks before the deadline" die Rede ist.

Was gilt nun? Voll in der Frist ist nicht nur Wochen vor der Deadline?.

Und vielleicht geht Apple eben von dem Zeitpunkt der Antragstellung aus und nicht vom Zeitpunkt der Zuteilung. Und es ist absolut nicht einzusehen, dass es 8 Jahre dauert, eine Marke eintragen zu lassen. Auch nicht in Brasilien. Es geht ja nicht um ein Patent. Da ist was faul in Brasilien.
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maclex
maclex14.02.13 08:47
ein ++ für Sockenpuppe

aber für was die mühe hier.
lasst das doch die gerichte entscheiden.
auch wenn das manchmal nicht gerecht ist.
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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iGod14.02.13 08:50
Ich sag euch mal was - ist mir doch scheißegal wer sein iPhone in Brasilien verkauft. Ob das Apple ist oder eine andere Firma. Hat mich das zu jucken? Nein! Ich kauf hier in Deutschland mein iPhone und nicht in Brasilien.
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BudSpencer14.02.13 09:12
Gerhard Uhlhorn
85 Millionen zahlt Apple aus der Portokasse. Ich weiß ja nicht wie groß das Unternehmen dort ist, aber vielleicht ist es billiger die Firma ganz zu kaufen und anschließend dicht zu machen.

Wo gut das Apple nicht jede Firma kaufen kann, solange keine AG, entscheidet immer noch der Eigentümer.

Wir sind uns doch alle einig das es wunderbar ist, das Dropbox nicht an Apple verkauft hat.
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JackBauer
JackBauer14.02.13 09:27
Uhlhorn anzugreifen dafür, dass er eine wahre Aussage macht, ist auch nicht besser, als die Realität, die hinter dieser Aussage steckt. Er hat damit eine wirtschaftliche Komponente ins Spiel gebracht: Apple wird keinesfalls mehr an das Unternehmen für das Markenrecht abgeben, als es selbst Wert ist. Am Verhandlungstisch spielt die Komponente: "Dann kaufe ich euren Laden und mach ihn dicht." eine große Rolle. Ich weiß jedoch nicht, wie einfach es im brasilianischen Recht ist, ein Unternehmen zu kaufen etc. und bevor Sockenpuppe auf mich losgeht: Wegen so etwas wälze ich keine Gesetzestexte.

Und sich herauszunehmen, dass Apple keine guten und kompetenten Anwälte hätte, ist realitätsfremd. Wer einen Gesetzestext (bzw. nur eine Zusammenfassung) aus dem Internet zieht und denkt er hätte damit schon Recht, sollte sich mal in eine Verwaltungsgerichtsverhandlung setzen. Da spielen ganz andere Sachen eine Rolle (Fristen, Genehmigungsverfahren, Verfahrensfehler, Ermessensfehlgebrauch etc. etc.)

Ich finde es im Übrigen nicht gerechtfertigt, was da vor dem Gericht abläuft. Wenn Sony sich jetzt alle Marken von iTV über iWatch und Smartwatch etc. etc. für ein paar hundert oder vielleicht tausend Euro sichert und dann in 5 Jahren sagt: "Ja, wir haben zwar kein Produkt, aber vertreiben lassen wir euch trotzdem nicht." fände ich das hochgradig ungerechtfertigt. Um eine Marke zu schützen, sollte man ein Produkt vorlegen müssen oder wenigstens ein umsetzbares Konzept. Und sobald man das Konzept über längerer Zeit nicht verfolgt, sollte der Markenschutz verfallen. Nicht einfach anmelden und sagen: "Ich entwickle dann mal irgendwann etwas."
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AndreasL14.02.13 09:34
Interessant. Für Applejunger wie thunderbolt gibt es wohl immer Gründe um Urteile. Die gegen Apple ausgefallen sind. Anzuzweifeln, und die Rechtssprechung zu diskreditieren.


Apple selber war nie zimperlich. Die Stadt NY the Big Apple wird wegen ihrem Apfel im umweltlogo verklagt. Usw.

Und selber verletzt Apple die Rechte anderer vollkommen Bewusst. Siehe itv.

Uhlhorn, deine Aussage ist eine, so ein Verhalten könnte von einem Arschl....stammen. Scheinbar Apple zuzutrauen?
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sockpuppet
sockpuppet14.02.13 09:50
Uhlhorn anzugreifen dafür, dass er eine wahre Aussage macht, ist auch nicht besser, als die Realität, die hinter dieser Aussage steckt

Hier wird niemand angegriffen, sondern eine Diskussion gefuerhrt
Apple wird keinesfalls mehr an das Unternehmen für das Markenrecht abgeben, als es selbst Wert ist
Bist du Hellseher, oder hast Du da einen Handfesten Beweis?
Am Verhandlungstisch spielt die Komponente: "Dann kaufe ich euren Laden und mach ihn dicht."
Man kann nur etwas kaufen, was auch zum Verkauf steht, oder?
sollte sich mal in eine Verwaltungsgerichtsverhandlung setzen
ist bei uns buergerpflicht, genannt jury duty und kam schon des oefteren vor
Ich finde es im Übrigen nicht gerechtfertigt, was da vor dem Gericht abläuft. Wenn Sony sich jetzt alle Marken von iTV über iWatch und Smartwatch etc. etc. für ein paar hundert oder vielleicht tausend Euro sichert und dann in 5 Jahren sagt: "Ja, wir haben zwar kein Produkt, aber vertreiben lassen wir euch trotzdem nicht." fände ich das hochgradig ungerechtfertigt

da stimme ich dir zu, nur muss man bedenken, dass es in diesm fall ein produkt gibt, welches gekauft werden kann
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ela14.02.13 09:52
Tja, dann müssen sie halt eine Lösung finden. Möglichkeiten:
- Diesen Markt verlassen. Dann gibt es dort eben kein iPhone (oder nur, wenn man es im Ausland kauft)
- Das Gerät auf diesem Markt als "ApplePhone" oder ähnlich verkaufen. Also Übersetzungs-Strings anpassen und eigene Verpackung.
- Dem Namensbesitzer pro verkaufte Einheit etwas abgeben um sich so in den Namen einzukaufen
- Ein großzügiges Angebot um die Namensrechte zu bekommen
- ...
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chessboard
chessboard14.02.13 09:56
JackBauer
Meine Zustimmung!
Übrigens ist es sehr angenehm, wenn hier mal sachlich, in gutem Deutsch und mit Argumenten diskutiert wird, anstatt die "Fanboy"- oder "Hater"-Keule zu schwingen.

Solange diese Firma in Brasilien im Rahmen der dort geltenden Gesetze handelt, ist die Reservierung der Marke iPhone eben legal. Da ist Sympathie oder Antipathie dem einen oder anderen Unternehmen gegenüber völlig belanglos.

Man kann aber sicherlich darüber diskutieren, ob die Rechtslage so sinnvoll und haltbar ist, nach der die Anmeldung einer Marke kein damit verbundenes Produkt erfordert. So wie es sich jetzt verhält, muss man sich über Spekulanten in diesem Bereich nicht wirklich wundern. Und bei aller Distanz kann ich nicht umhin, bei der brasilianischen Firma Hintergedanken bei der Wahl des Namens "iPhone" zu unterstellen. Zumindest wollten sie das mit dem iMac eingeführte Schema und die Zugkraft nutzen, selbst wenn noch nicht abzusehen war, ob Apple ein Telefon herausbringen würde.
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AndreasL14.02.13 11:02
Solange diese Firma in Brasilien im Rahmen der dort geltenden Gesetze handelt, ist die Reservierung der Marke iPhone eben legal. Da ist Sympathie oder Antipathie dem einen oder anderen Unternehmen gegenüber völlig belanglos.
Richtig. Immer gleich die Rechtssprechung anzuweifeln. Nur da sie nicht zugunsten Apples ausfällt. Ist nicht gerade sachlich. Aber bei Applefans sehr verbreitet.

Und es gab vor Apple Unternehmen, welche "iphone" Produkte im Angebot hatten. Unter anderem auch ein (Internet) Telefon. Die wurden von Apples Marktmacht einfach überrollt, und deren Marke für das eigene Unternehmen wertlos. Da jeder nur noch an Apples Produkt gedacht hat.
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Grolox14.02.13 11:04
Ist doch ganz Einfach...
iPhone in Brasilien vom Markt nehmen ,
dann blüht in den Nachbarstaaten der
Schwarzmarkt und bei geschätzten
3-4 mill iPhones die Apple in Brasilien
verkauft bedeutet das bei den Einführ-
steuern eine Mindereinnahme von
ca. 200mill$ ......pro Quartal.
ich Denke der Staat Brasilien
wird dann ganz schnell Handeln....oder ?

Ich Glaube auch das die Markenrechte für
Apple zu teuer werden , zumal das Brasi-Phone
gewisse Ähnlichkeiten mit den iPhone 4/4s hat.
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