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Ericsson droht Apple auch in Deutschland mit iPhone-Verkaufsverbot

Darf Apple in Deutschland bald keine iPhones und iPads mehr verkaufen? Wenn das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson mit der aktuellen Patentklage gegen Apple Erfolg hätte, könnte es im schlimmsten Fall ein vorübergehendes Verkaufsverbot von iDevices hierzulande geben. Nachdem Ericsson bereits vor einigen Monaten in den USA gegen Apple wegen der Verletzung von LTE- und Halbleiterpatenten klagte, weiteten die Schweden die Klage jetzt auch auf Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich aus.

Insgesamt geht es um 41 Ericsson-eigene Patente – unter anderem aus den Bereichen LTE, Chipdesign und Benutzeroberfläche. Apple zahlte die geforderten Lizenzgebühren noch bis Mitte Januar 2015 regelmäßig an Ericsson. Als das Lizenzabkommen auslief und eigentlich erneuert werden sollte, kam es zum Streit zwischen Apple und Ericsson, worauf beide Unternehmen sich gegenseitig verklagten.

Trotz der Gerichtsauseinandersetzung und unklaren Lizenzlage verbaut Apple nach wie vor Ericsson-Technologie in iPhones und iPads, was das schwedische Unternehmen anprangert; Ericsson forderte die Internationale Handelskommission der USA schon im Februar dazu auf, einen iPhone-Verkaufsstopp in den Vereinigten Staaten zu erwirken.

Apple stellt grundsätzlich in Frage, dass es sich bei den betroffenen LTE-Patenten um essenzielle Patente (Standard-Essential Patent) handelt – daher seien diese für Apple auch nicht gebührenpflichtig. Essenzielle Patente sind solche, die zur Benutzung einer bestimmten Technologie vonnöten sind.

Ericsson berechnet die Lizenzgebühren als Prozentsatz des Kaufpreises von Mobilgeräten wie iPhone oder iPad, wohingegen Apple aktuell darum kämpft, Lizenzabgaben nur anhand des Prozessorwertes entrichten zu müssen, welcher zum Beispiel die LTE-Technik enthält. Abgaben pro iDevice kommen Apple wesentlich teurer zu stehen als Lizenzgebühren, die sich prozentual am vergleichsweise geringen Prozessorpreis orientieren.

Falls das Gericht die besagten Patente wider Erwarten doch als essenziell einstufe, möchte Apple zumindest eine angemessene Nutzungsgebühr durchsetzen. Die Justiz muss nun entscheiden, ob die vom schwedischen Kommunikationsunternehmen geforderten Gebühren fair und angemessen sind. Vor drei Jahren sah sich Apple schonmal mit einem ähnlichen Fall konfrontiert: Damals erzwang Motorola in Deutschland gerichtlich ein kurzzeitiges Verkaufsverbot von einigen iPhone- und iPad-Modellen, da Apple Patentverstöße im Zusammenhang mit Push-Mitteilungen nachgewiesen werden konnten.

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Kommentare

iGod11.05.15 16:12
Apple soll den Laden kaufen und dicht machen.
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o.wunder
o.wunder11.05.15 16:49
Nun ja Apple macht es mit seinen Patenten ja ebenso, eigentlich sogar noch schlimmer denn Apple vergibt keine Lizenzen, soweit ich weiß.
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claudiusw
claudiusw11.05.15 17:06
Seit wann verkauft Apple die betroffenen Geräte? Ich frage mich, warum nicht schon vorher geklagt wurde.
You can­not cre­ate good ty­pog­ra­phy with Arial.
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nowMAC11.05.15 17:08
o.wunder

Apple hat aber keine Patente auf Mobilfunkstandards bzw. nutzt diese eben nicht unfair.

"eigentlich sogar noch schlimmer denn Apple vergibt keine Lizenzen, soweit ich weiß."

S. o.

Die FRAND Patente die Apple (bzw. dessen Konsortium) besitzt lizenzieren sie auch und müssen dies auch genau so wie wir alle anderen auch.

Alte Diskussion an dessen Fakten sich nichts geändert hat.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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nowMAC11.05.15 17:09
claudiusw

Steht im Text!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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o.wunder
o.wunder11.05.15 18:42
claudiusw
Seit wann verkauft Apple die betroffenen Geräte? Ich frage mich, warum nicht schon vorher geklagt wurde.
Es wurde nicht früher geklagt, weil Apple bisher die Lizenzgebühren bezahlt hat. Siehe Artikel.
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charly68
charly6811.05.15 18:50
iPhone in Mobile Netz sperren
Jeder Tag ist ein Geschenk des Teufels...
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subjore11.05.15 21:15
Naja das über die Gerichte ist ja an sich auch nur eine ernstere Verhandlung. Bis jetzt Zahlen alle das gleiche (den Prozentsatz) an Erricson. Wenn Apple es schafft nur ein bisschen weniger Zahlen zu müssen erhöhen Sie Ihren Gewinn um Millionen. Da lohnt es sich auch mit so harten Bandargen zu verhandeln. Was soll schon passieren, wenn es scheitert, dann müssen sie halt wieder den alten Preis zahlen.
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dark-hawk11.05.15 21:45
Wusste gar nicht dass es erricson nich gibt...
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sierkb11.05.15 22:22
dark-hawk
Wusste gar nicht dass es erricson nich gibt...

,
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Giskard
Giskard12.05.15 00:21
Charly68: ist das dein Jahrgang oder dein IQ?
Warum sollen iDevices in Mobilen Netzen gesperrt werden?!
Angeklagt zu werden heisst noch nicht schuldig zu sein.
charly68
iPhone in Mobile Netz sperren
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KoA12.05.15 01:15
o.wunder
Nun ja Apple macht es mit seinen Patenten ja ebenso, eigentlich sogar noch schlimmer denn Apple vergibt keine Lizenzen, soweit ich weiß.

Komischerweise gibt es aber trotzdem solche Lizenzabkommen, wie z.B. zwischen Apple und Microsoft.
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KoA12.05.15 01:47
Damals erzwang Motorola in Deutschland gerichtlich ein kurzzeitiges Verkaufsverbot von einigen iPhone- und iPad-Modellen, da Apple Patentverstöße im Zusammenhang mit Push-Mitteilungen nachgewiesen werden konnten.

Wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe, wurde Apple doch wohl in der Push-Angelegenheit letztendlich freigesprochen, da Apple die von Motorola geschützte Technologie tatsächlich gar nicht verwendete. Wie kann es dann trotzdem sein, dass ein diesbezüglicher Verstoß zuvor angeblich nachgewiesen wurde?
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Grolox12.05.15 09:45
Warum zahlt Apple den Betrag nicht weiter...?
Will Ericsson mehr Geld , wen dem so ist haben sie
glaube ich vor Gericht schlechte Karten .
Alle Patente betreffen 4g/LTE sind also alle zusammen
FRAND.
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