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Ein Patent aufs Telefonieren und E-Mailen? Aus dem Kapitel »Abstruse Patentklagen«

Die Idee von Patenten besteht in dem Schutzrecht für Erfindungen. Wer in Forschung investiert und eine Branche voranbringt, soll davon auch finanziell profitieren. Die sogenannten »Patenttrolle« haben das Geschäftsmodell entdeckt, alte Patente aufzukaufen, um dann Marktteilnehmer fröhlich wegen Patentverletzung auf Schadensersatz zu klagen.

Apple ist seit Langem die Nummer Eins, wenn es um potenzielle Ziele solcher Patenttrolle geht. Was nun aber die texanische Firma »Corydoras Technologies LLC« versucht, hat schon Elemente der Satire: Vor dem patentinhaberfreundlichen Bezirksgericht in Osttexas klagt das Unternehmen, Apple habe mit sämtlichen iPhone- und iPad-Modellen seit 2011 - immerhin insgesamt 20 an der Zahl - bestehende Corydoras-Patente verletzt. Das Pikante: Als Grund wird unter anderem die Möglichkeit genannt, Stimmenkommunikation und Video-Kommunikation durchzuführen. Wegen der FaceTime-Kamera sind auch iPads von der Klage betroffen.


Weitere »umstrittene« Funktionen der iOS-Geräte umfassen etwa die Möglichkeit, Anrufer zu blockieren. Auch das Senden und Empfangen von E-Mails sowie die GPS-Lokalisation sieht Corydoras Technologies durch eigene Patente geschützt. Das Unternehmen hat nicht nur Apple, sondern auch den Hauptkonkurrenten Samsung verklagt. Diese beiden versprechen wahrscheinlich den größtmöglichen Profit - allerdings erscheint es doch sehr unwahrscheinlich, dass Corydoras mit diesen Patentansprüchen vor Gericht erfolgreich sein wird.

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Kommentare

jokermainz
jokermainz23.05.16 14:34
... bei Corydoras "Bell"t es 😂
Es gibt nichts, das man nicht lernen könnte ...
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coffee
coffee23.05.16 14:38
Die beiden Hauptprobleme im amerikanischen Patent(un)wesen bestehen darin, dass
1. zur Patenterteilung nur winzigste neue Schritte genügen, die nach herkömmlichem Verständnis mit einer "Erfindung" nichts gemein haben, und
2. Urteile wegen Patentverletzung häufig von Einzelrichtern gefällt werden, die mit solch komplizierter Materie gar nicht umgehen können.
Simplicity is the ultimate Sophistication (Steve Jobs)
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CH
CH23.05.16 14:50
Leider werden wir (wenn TITIPP kommt) mit sowas noch viel häufiger konfrontiert werden.
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vMief23.05.16 17:44
Da ich bin doch schon froh, dass man in Deutschland keine Software patentieren kann; es sei denn, diese löst ein physikalisches Problem, z.B. Hardwaresteuerung. Vor allem, weil in Deutschland diese ganzen Trolle höchstwahrscheinlich auch noch Recht bekommen würden!
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maczock23.05.16 20:16
vMief
Da ich bin doch schon froh, dass man in Deutschland keine Software patentieren kann;

Das schützt deutsches Unternehmen und Einzelpersonen nicht vor den amerikanischen Patent-Trollen.
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mayo8123.05.16 20:22
vMief

Apple ist sicher nicht traurig, wenn es um das US-Patentrecht geht. Apple ist in diesem System, nicht immer nur das Opfer.

Formulieren wir es mal anders. Wenn Apple, MS und Google ein anderes Patentsystem wollten und mit ihrer gigantischen Lobbymaschinerie loslegen würden, wäre das "Problem" schnell erledigt. Diese Unternehmen wollen das Patentrecht jedoch genau so, weil es ihnen mehr Nutzen bringt, als Schaden zufügen kann und ihnen eine immense Marktmacht sichert.
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vMief24.05.16 19:10
maczock
vMief
Da ich bin doch schon froh, dass man in Deutschland keine Software patentieren kann;

Das schützt deutsches Unternehmen und Einzelpersonen nicht vor den amerikanischen Patent-Trollen.
Da auch die amerikanischen Patenttrolle nichts in Deutschland patentieren können, ist das vollkommen egal, was die auf ihrem Kontinent machen. US-Patente haben schließlich nur in den USA Gültigkeit.
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