Wie EU-Wettbewerbshüter gegenüber Medienvertretern erklärt, wird die EU-Kommission in Kürze die Ergebnisse der Untersuchung gegen Samsung wegen des Missbrauchs von FRAND-Patenten bekannt gegeben. Bereits seit Januar wird gegen Samsung ermittelt, nachdem der koreanische Konzern mehrere Klagen gegen Apple wegen der Verletzung von FRAND-Patenten eingereicht und insbesondere hierbei in verschiedenen europäischen Ländern ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten gefordert hatte. Die könnte nach Ansicht der EU-Kommission gegen die Auflagen für FRAND-Patente (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) verstößt, welche fair, angemessen und diskriminierungsfrei an konkurrierende Unternehmen lizenziert werden müssen, da sie für grundlegende Standardtechnologien benötigt werden. Samsung hatte erst vor zwei Tagen auf die Ermittlungen reagiert und überraschend angekündigt, zumindest in Europa auf Anträge eines Verkaufsverbots von Apple-Produkten zu verzichten. Ob dies ausreicht, um eine Strafe durch die EU-Kommission abzuwenden, bleibt abzuwarten.