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Dienstag, 31. Januar 2012

EU-Kommission untersucht möglichen Patentmissbrauch durch Samsung

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Die Europäische Kommission hat eine offizielle Untersuchung gegen Samsung angekündigt, um einen möglichen Missbrauch von Samsungs FRAND-Patenten näher zu beleuchten. Als Begründung für die Untersuchung verweist die EU-Kommission auf Samsungs Patentklagen in verschiedenen europäischen Ländern gegen konkurrierende Smartphone-Hersteller, womit man sich hauptsächlich auf den weltweiten Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beziehen dürfte. Hierbei will man prüfen, inwieweit Samsung gegen den unkündbaren Vertrag mit dem European Telecommunications Standards Institute (ETSI) verstoßen hat, die grundlegenden Patente fair und diskriminierungsfrei an andere Unternehmen zu lizenzieren. Sollte Samsung hier der Missbrauch seiner FRAND-Patente (Fair, Reasonable & Non-Discriminatory) nachgewiesen werden können, drohen Strafzahlungen wegen Monopolmissbrauchs. FRAND-Patente sind grundlegende Patente von Basistechnologien wie UMTS (3G), die aufgrund ihrer wichtigen Rolle für einen Standard an alle anderen Unternehmen lizenziert werden müssen. Über die Untersuchung wurden neben Samsung auch die Wettbewerbsbehörden der Mitgliedsstaaten informiert.
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