Dienstag, 31. Januar 2012

Die Europäische Kommission hat eine offizielle Untersuchung gegen Samsung angekündigt, um einen möglichen Missbrauch von Samsungs FRAND-Patenten näher zu beleuchten. Als Begründung für die Untersuchung verweist die EU-Kommission auf Samsungs Patentklagen in verschiedenen europäischen Ländern gegen konkurrierende Smartphone-Hersteller, womit man sich hauptsächlich auf den weltweiten Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beziehen dürfte. Hierbei will man prüfen, inwieweit Samsung gegen den unkündbaren Vertrag mit dem European Telecommunications Standards Institute (ETSI) verstoßen hat, die grundlegenden Patente fair und diskriminierungsfrei an andere Unternehmen zu lizenzieren. Sollte Samsung hier der Missbrauch seiner FRAND-Patente (Fair, Reasonable & Non-Discriminatory) nachgewiesen werden können, drohen Strafzahlungen wegen Monopolmissbrauchs. FRAND-Patente sind grundlegende Patente von Basistechnologien wie UMTS (3G), die aufgrund ihrer wichtigen Rolle für einen Standard an alle anderen Unternehmen lizenziert werden müssen. Über die Untersuchung wurden neben Samsung auch die Wettbewerbsbehörden der Mitgliedsstaaten informiert.
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Immer leichter, immer dünner - ist das der richtige Weg für MacBook, iPhone, iPad und Co.?

  • Auf jeden Fall, Apple schlägt exakt den richtigen Weg ein13,4%
  • Tendenziell ja, die Geräte werden dadurch etwas angenehmer zu nutzen27,2%
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  • Eher nein, die notwendigen Kompromisse wiegen die Vorteile nicht auf33,0%
  • Auf keinen Fall, die Geräte verlieren dadurch unnötig an Möglichkeiten und werden uninteressanter18,6%
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