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Dell, eBay, Facebook und Google unterstützen Samsung gegen Apple

Im langjährigen Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hatte das Gericht eigentlich eine Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Dollar gegen Samsung verhängt. Dass Samsung sich reichlich bei Apples Design-Ideen bedient hatte, galt im damaligen Urteil als erwiesen. Die Milliarde floss allerdings nie an Apple, denn nach und nach wurden manche Entscheidungen aufgehoben, Strafen reduziert oder einzelne Punkte neu verhandelt. Eine der strittigen Fragen lautet, ob die Strafe sich anhand der Umsätze mit den Geräten berechnet - oder anhand der geschützten Technologien, die nur einen Teil des Gesamtprodukts darstellen.

Branchen-Allianz gegen Apple
Die Branchenriesen Dell, eBay, Facebook, Google, Hewlett-Packard, Limelight Networks, Newegg sowie das SAS Institute wandten sich gemeinsam als "Friend of the Court" an das Gericht, um Samsungs Argumentation im Verfahren zu unterstützen. Dies geschieht natürlich nicht aus Freundschaft zu Samsung, sondern aus ganz grundsätzlichen Überlegungen. In der Argumentation heißt es, dass derart hohe Patentstrafen aufgrund einzelner Patente Innovationen im Technologiesektor bremsen.


Geräte enthalten Tausende Technologien, nicht nur drei
Moderne Geräte beinhalten Tausende Technologien, das Gesamtprodukt werde nicht nur durch einige, wenige Ideen bestimmt. Im Falle einer Patentrechtverletzung dürfe daher keinesfalls der Gesamtumsatz mit einem Produkt betrachtet werden, da dieser von der Umsetzung sehr vieler Elemente abhänge. So sei es möglich, dass eine Technologie nur an versteckter Stelle auftauche und von den meistern Nutzern gar nicht in Anspruch genommen werde - Apples Argumentation zufolge wäre aber dennoch das gesamte Produkt an sich die Patentverletzung.

Im konkreten Fall stelle nicht das Samsung Galaxy S die Patentverletzung dar, sondern nur markante Design-Elemente. Dennoch hatte das Gericht die gesamten Verkaufszahlen der Baureihe bei der Berechnung der Strafzahlung zugrunde gelegt. Apples Antwort an das Gericht folgte umgehend. Dass es sich bei den Unterstützern um "neutrale Freunde des Gerichts handle", dürfe bezweifelt werden. Zumindest Google habe sehr starkes Interesse am Ausgang des Verfahrens und sei alles andere als neutral.

Weiterführende Links:

Kommentare

Grolox21.07.15 10:20
Aus 1 Milliarde Dollar hat man nun 200 Millionen gemacht , immer wieder
in kleinen Urteilen etwas reduziert , obwohl Samsung nachweislich
die halbe Apple Gerätepalette kopiert hat .
Dafür darf Apple an eine Minifirma mit einen Nebenpatent kaum der Rede
wert 500 Millionen Dollar überweisen und 30 Angestellte lassen die Sekt-
korken knallen. Die haben schon verrückte Gesetze die Ami´s...
Alter Schwede.

Das besonders Google nicht neutral ist darüber muss man wohl nicht streiten.
Was hat eigentlich Facebook damit zu tun , die stellen doch nix her.

Apple wird wohl allen zu groß.
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robos21.07.15 10:45
Wenn die Gerichte der Argumentation folgen, wird das doch fast schon zum Freifahrtschein für Patentverletzungen, können die maximalen Patentverletzungskosten dann doch nur noch viel geringer ausfallen.

Und gerade die Kopie von Designelementen sind doch Aspekte, die ein Kunde als erstes Wahrnimmt. Ob in meinem Gerät ein Patent zu bspw der 3G-Technologie verletzt wird, werde ich selbst wohl nie merken noch als Kaufargument nutzen (sofern es nicht um die grundsätzliche Verfügbarkeit der Funtkion geht), das Design dagegen schon. Nur, nach welchem Schlüssel sollte man die Patente auf den Umsatz aufteilen? Der Einfachheit wegen und um die Attraktivität der Patentverletzung zu reduzieren, scheint mir die Betrachtung als gesamtes Produkt am sinnvollsten.
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someone21.07.15 12:01
Grolox
Was hat eigentlich Facebook damit zu tun , die stellen doch nix her.
Steht doch im Artikel:
In der Argumentation heißt es, dass derart hohe Patentstrafen aufgrund einzelner Patente Innovationen im Technologiesektor bremsen.
Ach ja, und recht haben sie...
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McLane21.07.15 12:07
[/quote]
Ach ja, und recht haben sie...
[/quote]

Ja, prinzipiell ist das richtig. Allerdings hat Samsung hier nicht einfach Technologie kopiert sondern versucht das erfolgreiche Verkaufskonzept (Design, Marketing, Usability) von Apple möglichst genau nachzuahmen um dann mit den eigenen Features, die man noch schnell angeschraubt hat, Apple fertig zu machen. Das ist schon mehr als frech und hat mit Inovation nichts zu tun.
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RyanTedder21.07.15 12:57
Wenn sich Leute ein Samsung anstatt einem iPhone kaufen, aufgrund der Tatsache weil sich beide ähnlich sehen die Leute das Design vom iPhone so schön finden, dann finde ich es schon gerechtfertigt einen großen Teil des Umsatzes als Schadensersatz zu fordern
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Tumbler
Tumbler22.07.15 01:27
Dezember 2006 LG KE850 Prada




Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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PaulMuadDib22.07.15 08:28
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Dezember 2006 LG KE850 Prada
Ein gern gezücktes Beispiel. Hat aber mit einem Smartphone rein gar nix zu tun. Es hatte genau die gleichen alten, schlechten Bedienpradigmen wie alle seine Vorgänger ohne Touchscreen.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado22.07.15 10:54
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Dezember 2006 LG KE850 Prada




Stellst Du Dich grad blind? Oder siehst Du wirklich keinen Unterschied?

Kommt mir manchmal so vor, wie die Leute, die sagen, dass alle Asiaten für sie gleich aussehen...
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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someone22.07.15 11:40
MYTHOSmovado
Kommt mir manchmal so vor, wie die Leute, die sagen, dass alle Asiaten für sie gleich aussehen...
Stimmt nicht ganz, den Kim Jong Un kann ich (dank Frisur) meist raushalten
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Tumbler23.07.15 22:17
PaulMuadDib
Ein gern gezücktes Beispiel. Hat aber mit einem Smartphone rein gar nix zu tun. Es hatte genau die gleichen alten, schlechten Bedienpradigmen wie alle seine Vorgänger ohne Touchscreen.
Das iphone 1 konnte ja wirklich auch nicht sehr viel.

Aber es geht ja eher ums Designpatent.
Und LG hat den rechteckigen schwarzen klotz mit metallrahmen und seitlichen knöpfen nicht für patentwürdig gehalten, apple hingegen schon.
Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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PaulMuadDib25.07.15 13:22
Tumbler
Das iphone 1 konnte ja wirklich auch nicht sehr viel.
Es ging nie um eine "Featurelist". Das haben damals viele erst gar nicht kapiert. Kapiert es manche erst, als sich doch gut verkauft. Nicht, weil es tolle Funktionen hatte, sondern, weil die vorhandenen einfach funktionierten und einfach zu benutzen waren. Weiß noch jemand, was das auf manchen Handys für ein Krampf war, eine SMS zu löschen?
Aber es geht ja eher ums Designpatent.
Und LG hat den rechteckigen schwarzen klotz mit metallrahmen und seitlichen knöpfen nicht für patentwürdig gehalten, apple hingegen schon.
Das ist kein Patent, sondern ein Geschmacksmuster. Ein sehr großer Unterschied. Und natürlich ließen sie das schützen. Schließlich will man ja nicht, daß einfach jeder alles nachbaut.
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