Donnerstag, 7. März 2013

Bild zur News "Britisches Gericht erklärt Samsungs 3G-Patente im Rechtsstreit mit Apple für ungültig"In einem der laufenden Patent-Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung musste nun Samsung in Großbritannien eine Niederlage hinnehmen. Ein britisches Gericht hat dort entschieden, dass Apple mit seinen 3G-fähigen Geräten nicht gegen standardrelevante FRAND-Patente (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) von Samsung verstößt. Stattdessen hat das Gericht die insgesamt drei Samsung-Patente für ungültig erklärt. In den Patenten beschreibt Samsung verschiedene Techniken zur Datenübertragung über das UMTS-Mobilfunknetz. Samsung zeigt sich von dem Urteil enttäuscht und prüft nun die Möglichkeiten eines Berufungsverfahrens, bei dem die Patentklage erneut geprüft wird. Apple wollte sich zu der Entscheidung nicht äußern. Samsung war in der Vergangenheit bereits mehrmals vor Gericht gescheitert, Apple den Verstoß gegen standardrelevante 3G-Patente zu beweisen. Im vergangenen Herbst erklärte Samsung zudem nach Druck der EU-Wettbewerbshüter, keine standardrelevanten Patente mehr für die Durchsetzung eines Verkaufsverbots zu verwenden.
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Kommentare

music-anderson
Tja Samsung, nicht immer nur Apple Ich denke ein weiteres Verfahren wird es diesbezüglich wohl nicht mehr geben.
„Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du
Wär jetzt auch ein Witz gewesen , in Japan abgelehnt in
England rechtsgültig.
Obwohl , man kann bei den Engländern nie genau sagen
wie sie ticken. Siehe das Fehlurteil mit der Entschuldigung.

Jetzt müssen sie noch in den USA und glaube Australien
einstellen.
Dann noch das Face Time Szenario ...mit der 460mill $
Strafe...vollkommen übertrieben das ganze , wenn man
bedenkt was Apple für die Kopiermanie der Samsungleute
bekommen soll , was man auch noch reduziert hat.
dreyfus
Mal von Apple abgesehen, das wirklich Entscheidende und Erfreuliche hier ist, dass sich diese standardrelevanten Patente praktisch global als nicht klagetauglich erweisen. Das ist zwar keine gute Neuigkeit für Google, die das Geld für Motorola praktisch zum Fenster herausgeworfen haben, aber für alle Verbraucher.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
music-anderson
Nun schlägt sich Nokia auf die Seite von Apple gegen Samsung. Holla laaa, es wird ja immer besser

„Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du

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