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BGH bestätigt: Apples "Slide to Unlock"-Patent ungültig

Bereits im April 2013 hatte das Bundespatentgericht Apples "Slide to Unlock"-Patent in Deutschland für ungültig erklärt. Als recht offensichtliches Software-Patent sahen die Richter in den Ausführungen des Apple-Dokuments keine ausreichend technische Erfindungshöhe, um patentwürdig zu sein. Dieser Ansicht schlossen sich im Berufungsverfahren die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) nun an und erklärten das Patent in Deutschland für nichtig.

Nach Meinung der Richter fehle dem Patent die erfinderische Tiefe. Stattdessen stelle es nur eine naheliegende Weiterentwicklung entsprechend dem Stand der Technik dar. Als Nachweis dafür diente den Richtern das schwedische Mobiltelefon Neonode N1, welches abgesehen von der Darstellung eines virtuellen Schalters bereits vor dem iPhone die gleiche Funktionsweise aufwies.

Schon in einer Anhörung vor zwei Jahren fiel es Apple schwer, die technische Erfindungstiefe des Patents zu verdeutlichen. Die von Motorola Mobility eingereichte Patentnichtigkeitsklage kann angesichts der jetzigen Entscheidung als erfolgreich eingestuft werden, wovon Motorolas Vorbesitzer Google sowie der jetzige Besitzer Lenovo profitieren könnten. Software-Patente ohne technische Erfindungshöhe sind nämlich nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa unzulässig.

Die Entscheidung des BGH ist daher möglicherweise nur der Anfang einer umfassenderen Entscheidung auf europäischer Ebene. Sollten sich das Europäische Patentamt und EU-Gerichte der Ansicht deutscher Richter anschließen, können Hersteller zukünftig in der EU auch Smartphones mit Apples "Slide to Unlock"-Variante anbieten.

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Kommentare

Tumbler
Tumbler26.08.15 09:28

Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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Black Mac
Black Mac26.08.15 09:36
Einerseits finde ich es schade, dass Apple um die enormen Anstrengungen bei der Entwicklung von iOS betrogen wird und sich die ganze Branche einfach hemmungslos bedient.

Andererseits reisst ihnen Apple trotzdem den Arsch auf, weil sie die ganzen Gewinne einstreichen – während sich der Rest der Branche gegenseitig zerfleischst. Die besten Innovationen lassen sich eh’ nicht so einfach kopieren: Signalverarbeitung der Kamera, Touch-ID, Lightning, Verschlüsselung, iOS usw.

Und so bekommt doch noch jeder das, was er verdient.
P.S.: Apple kann keine Dienste.
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Tumbler
Tumbler26.08.15 09:44
@ Black Mac

Ach, du glaubst also Apple hat den Slide erfunden?
Und wird jetzt auch noch betrogen?

Betrogen fühl ICH mich allerdings , wenn ich sehe das Apple gerademal 2% Steuern zahlt.
Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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sb26.08.15 09:53
Ein Video zum Neonode N1m von 2005. Ab ca. 4 Minuten erfolgt der Slide to Unlock.

🎐 Sie werden häuslichen Frieden, finanzielle Sicherheit und gute Gesundheit genießen.
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Giskard
Giskard26.08.15 10:10
Tumbler
@ Black Mac

Ach, du glaubst also Apple hat den Slide erfunden?
Und wird jetzt auch noch betrogen?

Betrogen fühl ICH mich allerdings , wenn ich sehe das Apple gerade mal 2% Steuern zahlt. :-
X

Oooch, da hat einer aber ein massives Armutsbewusstsein.
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Black Mac
Black Mac26.08.15 10:16
Tumbler
@ Black Mac

Ach, du glaubst also Apple hat den Slide erfunden?
Und wird jetzt auch noch betrogen?

Es geht jetzt nicht nur um diesen speziellen Fall, sondern um diverse Patente und Geschmacksmuster, die einfach von Google, Samsung und anderen übernommen wurden – ganz ohne eigenes Hinzutun. Wer von denen hat einen eigenen, signifikanten Anteil an die heutige Smartphone-Techologie beigesteuert? Genau: keiner.
Tumbler
Betrogen fühl ICH mich allerdings , wenn ich sehe das Apple gerademal 2% Steuern zahlt.

Richtig! All diese Kohle, die eigentlich dir ganz allein gehören würde! Da kann man sich schon betrogen fühlen – oder zumindest ein wenig Empörung-aus-Prinzip zeigen. Das ist dein gutes Recht.

Zur Info: Apple arbeitet streng legal und muss Steuern vermeiden, allein schon im Sinne der Aktionäre. Und das finde ich gut!
P.S.: Apple kann keine Dienste.
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Schweizer
Schweizer26.08.15 10:22
Black Mac
Einerseits finde ich es schade, dass Apple um die enormen Anstrengungen bei der Entwicklung von iOS betrogen wird und sich die ganze Branche einfach hemmungslos bedient.

Andererseits reisst ihnen Apple trotzdem den Arsch auf, weil sie die ganzen Gewinne einstreichen – während sich der Rest der Branche gegenseitig zerfleischst. Die besten Innovationen lassen sich eh’ nicht so einfach kopieren: Signalverarbeitung der Kamera, Touch-ID, Lightning, Verschlüsselung, iOS usw.

Und so bekommt doch noch jeder das, was er verdient.

Du meinst diese enormer Anstrengungen?

Neonode n1 ( 2004 / Juli) (Windows CE Smartphone)


Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.





Black Mac
Es geht jetzt nicht nur um diesen speziellen Fall, sondern um diverse Patente und Geschmacksmuster, die einfach von Google, Samsung und anderen übernommen wurden –


Und Apple macht das nicht?
Split Screen, Widgets, Notification Center, Swipe Tastaturen u.sw
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Hühnchen
Hühnchen26.08.15 10:24
sb

Zeigt aber auch wie schwachsinnig und weltfremd die Bedienkonzepte der Konkurrenz waren. Ohne Schulung geht da ja mal gar nix.
Ich glaube auch immer noch, dass wir uns ohne Apple heute noch mit so etwas rumärgern würden. Ob man das nun an diesem slide-to-unlock festmachen soll, ist eine andere Frage.
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Black Mac
Black Mac26.08.15 10:27
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.

Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.
P.S.: Apple kann keine Dienste.
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Schweizer
Schweizer26.08.15 10:30
Black Mac
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.

Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.

Ich habe dir genug Beispiele genannt.
Hater, auf ein 900 Franken Telefon, wahrlich nicht... kann sich doch jeder leisten.

PS: und Verrate es keinen aber ich habe selbst ein iPhone und stell dir vor sogar meine Frau hat eins, und jetzt kommt der Hammer, hier in der Schweiz haben 80% ein iPhone... So viel zu deinem hater....
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Tumbler
Tumbler26.08.15 10:36
Genau. Streng nach Gesetz.
Und wenn das BGH sagt, der Slide sei Patentunwürdig ist es eben so.
Also hört auf zu heulen.

Aber Apple Fans zahlen gerne Steuern für superreiche Konzerne und auch sonst.

Und woher hat Apple das NC her?
Und das CC ?
Und wie froh war man damals. als man Google Maps ins iOS intergrieren konnte?

Auch von Supererzfeind Samsung bestellt Apple massig Displays und lässt CPUs fertigen.

Von der heilen Apple Welt bleibt nicht viel übrig wenn man genauer hinschaut.
Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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Schweizer
Schweizer26.08.15 10:43
Tumbler
Genau. Streng nach Gesetz.
Und wenn das BGH sagt, der Slide sei Patentunwürdig ist es eben so.
Also hört auf zu heulen.

Aber Apple Fans zahlen gerne Steuern für superreiche Konzerne und auch sonst.

Und woher hat Apple das NC her?
Und das CC ?
Und wie froh war man damals. als man Google Maps ins iOS intergrieren konnte?

Auch von Supererzfeind Samsung bestellt Apple massig Displays und lässt CPUs fertigen.

Von der heilen Apple Welt bleibt nicht viel übrig wenn man genauer hinschaut.

Na ja manche finden es auch noch Geil wenn die so richtig ausgenommen werden (anders kann man einen jährlichen Gewinn von 40 Milliarden nicht nennen).
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Tumbler
Tumbler26.08.15 10:45
Giskard
Oooch, da hat einer aber ein massives Armutsbewusstsein.

Ich nenne das eher Gerechtigkeitssinn.
Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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Black Mac
Black Mac26.08.15 10:52
Schweizer
Black Mac
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.

Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.

… ich habe selbst ein iPhone und stell dir vor sogar meine Frau hat eins, und jetzt kommt der Hammer, hier in der Schweiz haben 80% ein iPhone... So viel zu deinem hater....

Gut. Überzeugt. Dann bleibt noch die geistige Armut. Denn «Apple kopiert auch» soll implizieren, dass sich alle gegenseitig nachmachen.

In Wahrheit kommen auf jeden Ansatz, der von Apple kopiert wird, zehn geniale Einfälle, die von anderen kopiert werden.

Zum Glück verlieren die Copycats mit dieser billigen Nummer nur Geld – ausser Samsung, aber diese Anomalie wird gerade korrigiert.
P.S.: Apple kann keine Dienste.
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salco26.08.15 10:54
Black Mac
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.

Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.

Ich hatte deinen ersten Beitrag ja für Satire gehalten, aber anscheinend meinst du das wirklich ernst. Tatsächlich hat Apple einen enormen Vorteil erlangt, indem sie es geschafft haben Patente zu erhalten, die nicht hätten erteilt werden dürfen. Die Mitbewerber waren gezwungen an diesen widerrechtlich erteilten Patenten vorbeizuentwickeln, oder erhebliche finanzielle Anstrengungen zu unternehmen um die Ungültigkeit der Patente zu erreichen (was kleineren Firmen gar nicht möglich gewesen wäre).

Für mich ein weiteres Beispiel, dass Patente schon lange nicht mehr dazu dienen innovative Unternehmen zu schützen und damit technologische Weiterentwicklungen zu katalysieren.
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Tirabo26.08.15 11:04
salco
Black Mac
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.

Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.

IDie Mitbewerber waren gezwungen an diesen widerrechtlich erteilten Patenten vorbeizuentwickeln, oder erhebliche finanzielle Anstrengungen zu unternehmen um die Ungültigkeit der Patente zu erreichen (was kleineren Firmen gar nicht möglich gewesen wäre).

Obwohl ich ja Deinen Post inhaltlich voll unterstütze, möchte ich darauf hinweisen, dass es auch für kleine Firmen einen Firmenrechtsschutz gibt, der auch Patentrecht und Markenrecht beinhaltet.

Wenn wirklich berechtigte Zweifel bestehen und somit eine Durchsetzung vor Gericht durchaus erfolg haben kann, zahlt der Rechtsschutz auch solche Verfahrenskosten.
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markymac26.08.15 11:09
Ich stimme Black Mac voll und ganz zu.
Das iPhone war das erste Mobiltelefon das als "Smartphone" bezeichnet werden konnte. Alle anderen Phones waren im Jahr 2007 unterirdisch schlecht.
Die gesamte Branche musste von Apple wachgerüttelt werden und hat dann massiv von Apple kopiert.
Schade, dass manche hier gravierende Gedächtnislücken haben.
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MacBeck
MacBeck26.08.15 11:16
markymac
Ich stimme Black Mac voll und ganz zu.
Das iPhone war das erste Mobiltelefon das als "Smartphone" bezeichnet werden konnte. Alle anderen Phones waren im Jahr 2007 unterirdisch schlecht.
Die gesamte Branche musste von Apple wachgerüttelt werden und hat dann massiv von Apple kopiert.
Schade, dass manche hier gravierende Gedächtnislücken haben.

Also, das XDA nano war schon sehr schick, mit Finger-Steuerung, zum Beispiel durchs Adressbuch.

Es gab schon vor dem iPhone nette Smartphones, aber klar, Apple hat die Ansprüche der Kunden auch total verändert.
It is what it is - don't make it what it isn't.
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MacBeck
MacBeck26.08.15 11:19
Tumbler
Giskard
Oooch, da hat einer aber ein massives Armutsbewusstsein.

Ich nenne das eher Gerechtigkeitssinn.

Ich auch!

Aber hier denken einige nur bis zum Aktiendepot. Und finden es toll, wenn Apple minimaliste Steuern zahlt...
Wahrscheinlich beschweren sich die gleichen dann über kaputte Straßen und verfallende Gebäude...
It is what it is - don't make it what it isn't.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam26.08.15 11:45
Die Entscheidung ist richtig und gut so. Allerdings sollten andere Softwarepatente ebenfalls wegen mangelnder Schöpfungshöhe gestrichen werden. "1-Click to buy" usw. usf., das ist alles übelster Unsinn.

Schöpfungshöhe = Null.
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Cupertimo26.08.15 12:35
Die Frage ist — wie so oft: warum wurde das Patent dann überhaupt erst erteilt?
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Tumbler
Tumbler26.08.15 12:36
markymac
Das iPhone war das erste Mobiltelefon das als "Smartphone" bezeichnet werden konnte. Alle anderen Phones waren im Jahr 2007 unterirdisch schlecht.

sooo schlecht war das LG dann auch wieder nicht.
und das hatte wenigstens n Blitz und FM Radio
Nicht im Tromeltrockner trocknen.
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Black Mac
Black Mac26.08.15 13:01
Cupertimo
Die Frage ist — wie so oft: warum wurde das Patent dann überhaupt erst erteilt?
Damit ist das Patent erst einmal vergeben. Später kann es immer noch angefochten werden, wenn jemand seine Rechte verletzt sieht.

Es ist für ein Patentamt absolut unmöglich, jede Eingabe auf ihre Richtigkeit und Legitimation zu überprüfen. Selbst die Gerichte brauchen u.U. Jahre dazu, wie Figura zeigt.
P.S.: Apple kann keine Dienste.
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wolfgag
wolfgag26.08.15 13:19
Black Mac
Schweizer
Apple kopiert genauso wie alle anderen auch.
Das Lieblingsargument der geistig Armen – oder der Hater. Darauf gibt es nichts zu erwidern.

https://vimeo.com/25380454
Anschauen - Nachdenken - Klappe halten
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Legoman
Legoman26.08.15 13:22
markymac
Ich stimme Black Mac voll und ganz zu.
Das iPhone war das erste Mobiltelefon das als "Smartphone" bezeichnet werden konnte. Alle anderen Phones waren im Jahr 2007 unterirdisch schlecht....

Genau, denn es konnte schließlich total einfach Bilder per MMS verschicken. Ähm, stimmt doch, oder?
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MainframeOSX
MainframeOSX26.08.15 13:48
Also Slide to Unlock ist die Moderne art eines Schiebeschalters, und diesen gibt es auch schon sehr sehr lange. Deshalb finde ich es gut das hier auch Patente für nichtig erklärt werden die eigentlich keine eigene Erfindung ist. Egal ab es sich jetzt um Apple oder andere Firmen handelt, dann kann auch der Kleine Programmierer Techniken übernehmen ohne das hier gleich ein Grosskonzern mit seinen Patentanwälten an der Tür klopft und den Kleinen dann vor Gericht richtig arm werden lässt.
Bei mir ist zu Hause herrscht Windoof freie ZONE!
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flyingangel26.08.15 13:50
Es stimmt schon, dass Apple auch kopiert - aber sie kopieren nur die guten Dinge der Anderen und bauen daraus ein stimmiges und intuitiv zu bedienendes Gerät. Auch Autohersteller erfinden nicht das Rad jedesmal neu!
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Deppomat26.08.15 14:18
sb
Ein Video zum Neonode N1m von 2005. Ab ca. 4 Minuten erfolgt der Slide to Unlock.

Sie hat eine Links-Rechts-Schwäche
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Grolox26.08.15 14:34
Aber einen Bleistift mit Radiergummi als Patent
ist eine Offenbarung , aha!
Genial wie unsere Obersten immer einknicken
wenn Sie Druck aus dem Ausland bekommen.
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Tirabo26.08.15 14:43
Grolox
Aber einen Bleistift mit Radiergummi als Patent
ist eine Offenbarung , aha!
Genial wie unsere Obersten immer einknicken
wenn Sie Druck aus dem Ausland bekommen.

Sorry, aber dem BGH und den meisten Richtern im unseren Lande ist das Ausland und andere "Meinungen" so ziemlich egal, das ist auch gut so.

Ich weiß, die liebst ja Stereotype, aber Richter sind in Deutschland immer noch unabhängig, ob Du das glauben willst oder nicht. Die haben auch ein Wissen und eine Rechtsauffassung, von der Du erstens keine Ahnung hast, zweitens die eben schon gar nicht durch irgendeine eine banale rosarote Apple-Fanboy-Meinung beeinflusst ist.



Du bist ja hier der Meister der Apple-Fanboys, das wissen wir ja bereits alle.
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