Apples Verbündete im Steuerstreit: Politiker aus Irland und den USA

In den kommenden zwei Monaten könnte es ernst werden für Apple: Die Europäische Kommission gibt bald ihr Urteil ab, ob die Steuerabsprachen zwischen Irland und Apple wettbewerbswidrig gewesen sind. Dann könnten dem Konzern Nachzahlungen von 8 Milliarden Euro drohen. Natürlich versucht Apple - gemeinsam mit anderen großen Konzernen aus den USA und Europa, die vor einem ähnlichen Problem stehen - ein solches Urteil zu verhindern. Die prominentesten politischen Unterstützer stammen dabei ausgerechnet aus Irland und den USA. Denn beide fürchten bei einem Ausgang zum Nachteil Apples ebenfalls finanzielle Einbußen. MacTechNews erklärt die Hintergründe.

„Sweetheart Deals“
Eigentlich ist die Besteuerung von Unternehmen allein Sache der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Dabei ist es vollkommen legitim, wenn die Körperschaftssteuer in einigen Ländern deutlich niedriger ausfällt als in anderen - ebenso ist es legitim, wenn multinationale Unternehmen ihre Gewinne so verteilen, dass sie vor allem in Niedrigsteuerländern anfallen. Der Stein des Anstoßes für die EU-Kommission kommt allerdings in Form der sogenannten „Sweetheart Deals“, individuelle Steuerregelungen zwischen einem Staat und einem einzelnen Unternehmen. Apple hat mit der irischen Regierung einen solchen Deal ausgehandelt und versteuert daher statt der ortsüblichen 12,5 Prozent durchschnittlich nur etwa 2,5 Prozent der anfallenden Gewinne.


Lobbyarbeit für Apple
An dieser Stelle darf die Europäische Kommission eingreifen, denn solche Einzelverabredungen können als staatliche Beihilfe für bestimmte Unternehmen ausgelegt werden. Diese sind nach EU-Recht verboten. Deswegen beschäftigt sich Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit der Angelegenheit - nicht nur im Fall Apple in Irland, auch andere Konzerne in anderen Staaten hat sie im Visier, von Google über Starbucks bis McDonalds.

In diesem Zusammenhang erhält sie in letzter Zeit oftmals Besuch, der sie von einem Urteil gegen die Mitgliedsländer und Steuernachzahlungsforderungen an die Unternehmen abhalten will: CEOs wie Tim Cook sind bei ihr vorstellig geworden, allerdings auch eine Abordnung des US-Senates, die ebenfalls Lobby-Arbeit für Apple und Co. leistete. Gerade heute erst stellte Vestager Reuters gegenüber klar, dass sie sich von solchen schweren Geschützen nicht beeindrucken lassen werde und ihre Ermittlungen entschlossen zu Ende führe. Eine Entscheidung dürfte spätestens nach der nächsten irischen Parlamentswahl Anfang April zu erwarten sein.

Kommentare

piik
piik01.02.16 16:10
Tja dann drücken wir mal die Daumen, dass Apple blechen muss und das unfaire Steuerdumping in Irland zu Ende geht.
Computer sind nie schlecht drauf - die Software gelegentlich schon...
buffi
buffi01.02.16 16:27
piik
Tja dann drücken wir mal die Daumen, dass Apple blechen muss und das unfaire Steuerdumping in Irland zu Ende geht.

Nö, sehe ich komplett anders.
Can’t innovate anymore? My ass!
Stereotype
Stereotype01.02.16 16:32
piik
Tja dann drücken wir mal die Daumen, dass Apple blechen muss und das unfaire Steuerdumping in Irland zu Ende geht.

Hoffen wir mal nicht, dass die EU "gewinnt". Für Irland könnte das der Ruin werden.
MacRudi
MacRudi01.02.16 16:40
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.
Entdecke die Möglichkeiten
buffi
buffi01.02.16 17:13
MacRudi
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.

Sie zahlen das, was sie müssen. Gibst Du dem Staat freiwillig auch mehr Steuern als Du müsstest?
Can’t innovate anymore? My ass!
MacRudi
MacRudi01.02.16 17:24
Macht es Sinn, dass Apple Steuervergünstigungen bekommt? Für Irland ja, um Apple anzulocken, für Apple auch, um Steuern zu sparen. So weit so gut. Aber es gibt den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz. Und der verbietet solch ein Gemauschel. Ist eigentlich garnicht so schwer zu verstehen.
Entdecke die Möglichkeiten
Stereotype
Stereotype01.02.16 17:40
MacRudi
Macht es Sinn, dass Apple Steuervergünstigungen bekommt? Für Irland ja, um Apple anzulocken, für Apple auch, um Steuern zu sparen. So weit so gut. Aber es gibt den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz. Und der verbietet solch ein Gemauschel. Ist eigentlich garnicht so schwer zu verstehen.

Staat und Unternehmen haben Verträge geschlossen, das hat mit Gemauschel nichts zu tun.
Und "Gleichheit vor dem Gesetz" gilt ausschließlich für Menschen und für Unternehmen und Staaten.
MacRudi
MacRudi01.02.16 17:53
Stereotype
Staat und Unternehmen haben Verträge geschlossen, das hat mit Gemauschel nichts zu tun.
Wenn die Verträge gegen bestehendes Recht verstoßen, dann schon.
Entdecke die Möglichkeiten
Stereotype
Stereotype01.02.16 18:12
MacRudi
Stereotype
Staat und Unternehmen haben Verträge geschlossen, das hat mit Gemauschel nichts zu tun.
Wenn die Verträge gegen bestehendes Recht verstoßen, dann schon.

Du solltest dich besser mal in das Thema einlesen!
Jägerschnitzel
Jägerschnitzel01.02.16 18:17
Stereotype

Ich denke, wenn die Angelegenheit so klar wäre, dann würden Cook und Konsorten sich nicht die Mühe machen und einen Ausflug nach Irland machen. Wenn die EU zu der Erkenntnis kommt, dass der Deal illegal war, dann zahlen die eben, fertig.
Schauen wir mal was dabei rauskommt.
Stereotype
Stereotype01.02.16 18:42
Jägerschnitzel
Stereotype

Ich denke, wenn die Angelegenheit so klar wäre, dann würden Cook und Konsorten sich nicht die Mühe machen und einen Ausflug nach Irland machen. Wenn die EU zu der Erkenntnis kommt, dass der Deal illegal war, dann zahlen die eben, fertig.
Schauen wir mal was dabei rauskommt.

Alles Relevante dazu steht in diesem Dokument.

Und natürlich geht Apple nach Irland um die Sache zu klären.
Immerhin geht es hier um eine Menge Kohle.
senf_301.02.16 19:07
buffi
MacRudi
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.
Sie zahlen das, was sie müssen. Gibst Du dem Staat freiwillig auch mehr Steuern als Du müsstest?
Tja, schlechter Vergleich. Als Angestellter musst Du einen festen Satz vorab zahlen, Firmen wie Apple verhandeln über ihre zu zahlenden Steuern. Das sie das nicht nett bei Kaffee und Kuchen tun, dürfte klar sein. Im Übrigen - diese entgangenen Steuern müssen dann die anderen zahlen oder der Staat muss seine Ausgaben kürzen, was Erfahrungsgemäß wiederum die Bürger trifft. Wie man daher diese Steuerspartricks verteidigen kann....
MacRudi
MacRudi01.02.16 19:10
Es läuft ja jetzt darauf hinaus, ob EU-Recht anzuwenden ist. Wir werden es sehen

Und sich in die Feinheiten einarbeiten, ich glaube, das macht für uns keinen Sinn. Die Ausnahme von der Ausnahme ...
Entdecke die Möglichkeiten
senf_301.02.16 19:11
Stereotype
MacRudi
Stereotype
Staat und Unternehmen haben Verträge geschlossen, das hat mit Gemauschel nichts zu tun.
Wenn die Verträge gegen bestehendes Recht verstoßen, dann schon.

Du solltest dich besser mal in das Thema einlesen!

Lass man stecken. Wenn das so klar wäre, würde es jetzt wohl nicht diese Diskussionen geben. Oder bist Du der Insider der mehr weiß als EU Beamte oder andere Steuerexperten?
Peter Gollong01.02.16 19:49
senf_3
buffi
MacRudi
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.
Sie zahlen das, was sie müssen. Gibst Du dem Staat freiwillig auch mehr Steuern als Du müsstest?
Tja, schlechter Vergleich. Als Angestellter musst Du einen festen Satz vorab zahlen, Firmen wie Apple verhandeln über ihre zu zahlenden Steuern. Das sie das nicht nett bei Kaffee und Kuchen tun, dürfte klar sein. Im Übrigen - diese entgangenen Steuern müssen dann die anderen zahlen oder der Staat muss seine Ausgaben kürzen, was Erfahrungsgemäß wiederum die Bürger trifft. Wie man daher diese Steuerspartricks verteidigen kann....
Dann nehmen wir doch mal an, Apple verzichtet auf den Deal in Irland. Dann hat Irland weniger Steuereinnahmen und in Cork weniger Arbeitsplätze. Hauptsache "gerecht". So sind sie halt, die deutschen Denker...
buffi
buffi01.02.16 19:58
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MacRudi
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Staat und Unternehmen haben Verträge geschlossen, das hat mit Gemauschel nichts zu tun.
Wenn die Verträge gegen bestehendes Recht verstoßen, dann schon.

Du solltest dich besser mal in das Thema einlesen!

👍🏼
Can’t innovate anymore? My ass!
buffi
buffi01.02.16 19:59
Peter Gollong

👍
Can’t innovate anymore? My ass!
senf_301.02.16 20:01
Peter Gollong
senf_3
buffi
MacRudi
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.
Sie zahlen das, was sie müssen. Gibst Du dem Staat freiwillig auch mehr Steuern als Du müsstest?
Tja, schlechter Vergleich. Als Angestellter musst Du einen festen Satz vorab zahlen, Firmen wie Apple verhandeln über ihre zu zahlenden Steuern. Das sie das nicht nett bei Kaffee und Kuchen tun, dürfte klar sein. Im Übrigen - diese entgangenen Steuern müssen dann die anderen zahlen oder der Staat muss seine Ausgaben kürzen, was Erfahrungsgemäß wiederum die Bürger trifft. Wie man daher diese Steuerspartricks verteidigen kann....
Dann nehmen wir doch mal an, Apple verzichtet auf den Deal in Irland. Dann hat Irland weniger Steuereinnahmen und in Cork weniger Arbeitsplätze. Hauptsache "gerecht". So sind sie halt, die deutschen Denker...

Irlandfan? Man kann sich das natürlich auch schön reden. Durch diese Steuerersparnismöglichkeit, hat man möglicherweise Jobs in Irland gerettet. Möglicherweise hat man dadurch aber Jobs in Ländern die normale Steuern verlangen 'vernichtet'. Wo soll das bitte hinführen, wenn sich Firmen ihre eigenen Steuern zusammenstricken. Notwendige Infrastruktur, die diese Firmen ja auch benötigen, soll dann wovon bezahlt werden? Ach ja, von den Steuern, die die anderen zahlen.
Shuanga01.02.16 20:36
Peter Gollong
senf_3
buffi
MacRudi
Wenn Apple sagt, dass sie alle Steuern zahlen, dann können sie das ja einfach mal tun.

Man macht nichts Gutes,
außer man tut es.
Sie zahlen das, was sie müssen. Gibst Du dem Staat freiwillig auch mehr Steuern als Du müsstest?
Tja, schlechter Vergleich. Als Angestellter musst Du einen festen Satz vorab zahlen, Firmen wie Apple verhandeln über ihre zu zahlenden Steuern. Das sie das nicht nett bei Kaffee und Kuchen tun, dürfte klar sein. Im Übrigen - diese entgangenen Steuern müssen dann die anderen zahlen oder der Staat muss seine Ausgaben kürzen, was Erfahrungsgemäß wiederum die Bürger trifft. Wie man daher diese Steuerspartricks verteidigen kann....
Dann nehmen wir doch mal an, Apple verzichtet auf den Deal in Irland. Dann hat Irland weniger Steuereinnahmen und in Cork weniger Arbeitsplätze. Hauptsache "gerecht". So sind sie halt, die deutschen Denker...

Besser ein deutscher Denker, als gar nicht zu denken, Hr. Peter Gollum!






Shuanga01.02.16 20:37
buffi
piik
Tja dann drücken wir mal die Daumen, dass Apple blechen muss und das unfaire Steuerdumping in Irland zu Ende geht.

Nö, sehe ich komplett anders.

Seh' wie du's willst, ändert aber nichts! Hehehe... buffer
dylan51
dylan5101.02.16 20:50
"Durch diese Steuerersparnismöglichkeit, hat man möglicherweise Jobs in Irland gerettet. Möglicherweise hat man dadurch aber Jobs in Ländern die normale Steuern verlangen 'vernichtet'. Wo soll das bitte hinführen, wenn sich Firmen ihre eigenen Steuern zusammenstricken. Notwendige Infrastruktur, die diese Firmen ja auch benötigen, soll dann wovon bezahlt werden? Ach ja, von den Steuern, die die anderen zahlen."

Richtig. Und kaum was hinzuzufügen.
piik
piik01.02.16 21:20
Peter Gollong
Dann nehmen wir doch mal an, Apple verzichtet auf den Deal in Irland. Dann hat Irland weniger Steuereinnahmen und in Cork weniger Arbeitsplätze. Hauptsache "gerecht". So sind sie halt, die deutschen Denker...
Tja, nach der Logik ist es am besten, wenn sie Steuern zahlen, die gegen Null gehen, weil dann müsste ja der Wohlstand gegen unendlich gehen. So sind sie halt, die Garnichtdenker...
Computer sind nie schlecht drauf - die Software gelegentlich schon...
MacRudi
MacRudi01.02.16 21:59
Und weil Irland ja so ein armes Land mit einem kleinen Haushalt ist, kann es natürlich zu Europa auch nicht viel beisteuern. Die anderen können also für Irland bezahlen, weil es so nett zu Apple ist.
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Stereotype
Stereotype01.02.16 22:24
senf_3
Irlandfan? Man kann sich das natürlich auch schön reden. Durch diese Steuerersparnismöglichkeit, hat man möglicherweise Jobs in Irland gerettet. Möglicherweise hat man dadurch aber Jobs in Ländern die normale Steuern verlangen 'vernichtet'. Wo soll das bitte hinführen, wenn sich Firmen ihre eigenen Steuern zusammenstricken. Notwendige Infrastruktur, die diese Firmen ja auch benötigen, soll dann wovon bezahlt werden? Ach ja, von den Steuern, die die anderen zahlen.

In Irland sind das 160.000 Menschen oder jeder zehnte Arbeitnehmer, der bei einem ausländischen Unternehmen angestellt ist.

Jetzt rechne mal bitte aus, was es ausmachen würde, wenn diese Menschen keine Einkommenssteuer mehr zahlen können und stattdessen Arbeitslosenhilfe kassieren würden?

Du kannst diese Rechnung noch weiterführen, Beispiel Ausgaben für Lebenshaltung und so weiter.
Sollte doch für dich als "alles schlecht" Redner kein Problem darstellen, oder?
Jägerschnitzel
Jägerschnitzel01.02.16 22:35
Grolox01.02.16 23:08
Wenn sich alle die sich hier über die Steuervermeidungstechnik der Großen
aufregen und mit geschwollenem Hals rumlaufen in gleicher Weise über
die Steuerverschwendung der EU und dem Deutschen Staat aufregen
würden , hätten wir deutlich mehr Steuern .
Das was unsere Politiker verschwenden ist um ein Vielfaches höher
als Apple und andere jemals einspären können.
Das ist viel mehr zu holen.

Wieviel soll Apple zahlen für 7 Jahre ..8 Milliarden , das verkloppen
Politiker in Niedersachsen oder dem Saarland ( kleiner Steuerländer)
allein im Jahr. NRW oder Bayern toppen das um ein großen fetten Satz.
Die EU macht nochmals locker ein bis zwei Nullen dran.

Ich finde diese Art und Weise der Steuervermeidungstechnik auch nicht toll ,
nur Verträge sind Verträge und die sollten auch nicht wegen geldgierigen
Politikern einfach in der Mülltonne verschwinden , nur weil die
Steuerkassen wieder etwas ....gefüllt werden sollen.
Aber man kann ja auch wieder ein paar Bänker aus Lichtenstein , Luxemburg
oder der Schweiz bestechen , sie zu einem Diebstshl überreden, um an
Schwarzgeldkonten einiger Bundesbürger zu kommen.....ist das legal ???
MacRudi
MacRudi01.02.16 23:09
Stereotype
… Du kannst diese Rechnung noch weiterführen ...
Dass Irland ein Problem hat, ist unstrittig. Es ist die Frage, wer dafür zuständig ist. Ob Irland das selbst organisieren darf, oder ob Europa das Management dafür übernimmt. Europa hat da ja auch Förderprogramme und vielleicht sollte man das miteinander verrechnen.
Entdecke die Möglichkeiten
Grolox01.02.16 23:20
MacRudi... eines der größten Förderprogramme der EU
" Griechenland " und hier ist auch nicht jeder Cent da
angekommen wo er eigentlich hin sollte.
MacRudi
MacRudi01.02.16 23:24
Grolox
MacRudi… eines der größten Förderprogramme der EU ist "Griechenland" und hier ist auch nicht jeder Cent da angekommen, wo er eigentlich hin sollte.
Und das bedeutet jetzt was?
Dass Irland machen kann, was es will? Dass wir ein Nebeneinander von Rettungs- organisation und Eigenmächtigkeit tolerieren?

Nebenbei bemerkt: ich habe keinen dicken Hals, obwohl man natürlich einen haben könnte, wenn vieles schiefläuft. Aber das weiß ich nicht, und drum hab ich keinen.
Entdecke die Möglichkeiten
Grolox01.02.16 23:29
MacRudi... sag ich ja nicht , nur ist das ein Problem von Irland und der EU und
nicht Apple , Google , Amzon und den anderen.
Der EU ist schon klar das aus Irland außer ein
paar Schafen und Whiskey nix zu holen ist und
Apple hat ja gerade ordentlich Kohle rumliegen.

Die EU soll erst mal ihren Steuersauhaufen in den Griff bekommen ,
danach zahlen alle auch ganz brav ihre Steuern.
Aber nicht Bockmist bauen und dann die Kugel zu anderen rollen.
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