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Apple will Importverbot gegen Samsung Galaxy Tab durchsetzen

Ungeachtet des heutigen Schlichtungsgespräches zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Choi Gee-sung hat Apple am vergangenen Freitag vor einem US-Gericht in Kalifornien ein Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 beantragt. Apple beruft sich dabei auf eine Vorentscheidung des Gerichtes, wonach das Design-Patent auf das iPad wahrscheinlich gültig ist. Im Zusammenhang mit dem Antrag auf Importverbot hat Apple ebenfalls beantragt, dass eine Entscheidung der zuständigen Richterin Lucy Koh ohne weitere Anhörung gefällt wird, da in dieser Angelegenheit eine Anhörung bereits im vergangenen Herbst stattfand. Für Apple stellt dieser Antrag ein gutes Druckmittel dar, um Samsung im Schlichtungsgespräch zu einer Einigung zu bewegen. Ob Koh allerdings tatsächlich eine Entscheidung ohne vorherige Anhörung treffen wird, bleibt fraglich. Für den 7. Juni ist bereits anderweitig eine Anhörung zum Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geplant, sodass dies eine gute Gelegenheit darstellt, auch das Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verhandeln.

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Kommentare

o.wunder
o.wunder21.05.12 16:31
Ist das nicht lachhaft?
Samsung hatte doch nachgebessert. Oder betrifft das jetzt eine nicht nachgebesserte Version in den USA?

Eines steht wohl fest:
Apple sagt damit kristallklar aus, das Samsung der größte Konkurrent ist. Dabei ist Apple doch gerade mit dem iPad so gut im Sattel, dass sie diese Spierentien nicht nötig hätten.
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halebopp
halebopp21.05.12 16:44
Nun ja - es geht bei der ganzen Sache schließlich um ganze Märkte und damit um erorm viel Geld. Und nicht nur große Unternehmen funktionieren nun mal nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung. Eine noch so albern aussehende Klage kann im Extremfall über Sein oder Nichtsein eines Unternehmens entscheiden.

Da wird niemand bei diesen Unternehmen drüber lachen - da bin ich sicher.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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PeteramMeter21.05.12 17:25
@o.wunder
In den USA wird die nicht nachgebesserte Version vertrieben. Die wird überall bis auf Deutschland vertrieben. Und auch gegen die abgeänderte Version hat Apple ja etwas, und versucht den Verkauf zu verbieten. Einmal ist Apple vor Gericht damit schon gescheitert, aber Apple hat Berufung eingelegt und versucht es weiter.

Das Gericht, welches entschieden hat, dass das Designpatent warscheinlich gültig ist. Hat dieses übrigens recht eng ausgelegt. Aber auch hier kann man davon ausgehen, dass Samsung in Berufung gehen wird. Das Gericht hat u.a. zwei Einwürfe von Samsung nicht berücksichtigt. Auch wurde bis jetzt nicht berücksichtigt, ob das Patent den freien Markt behindern würde. Gerade letzteres könnte sich für Apple langfristig als Knackpunkt heraustellen.

Gegen das Designpatent wird übrigens auch seitens Motorola und HTC geklagt. Samsung kann in einer Berufung sozusagen auch auf deren Argumente zurückgreifen.
Richter in den Niederlanden, in Frankreich und auch in Deutschland haben das Designpatent übrigens auch schon angezweifelt. Bzw auch schon für ungültig erklärt.
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maclex
maclex21.05.12 18:07
tja, das ist jetzt eben der THERMONUCLEARWAR.
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.05.12 18:17
...und dabei gibt es mittlerweile so viele, nicht einmal so unschöne Beispiele, wie man etwas kreieren kann, ohne das, ich nenn's jetzt mal Apple-Design so nahe zu kopieren, dass man mind. 2x hinschauen muss, um erkennen zu können, dass es sich nicht um ein iPad/iPhone handelt.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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o.wunder
o.wunder21.05.12 19:25
Ja genau und das kann sogar noch besser als Apple Design sein.
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PeteramMeter21.05.12 19:27
@Mythosmovado...
Ja, dann nenn doch mal einige Beispiele? Apple verklagt ja bis auf Sony quasi alle. HTC, Motorola usw. Und die Sony Tabletts sind auch eher ein Beleg dafür, dass ein anderes Design als das welches Apple hat schützen lassen, nicht wirklich sinnvoll ist. Oder nutzt das Sony Tablett einfach mal hochkant... Hinlegen ist danicht.

Als das iPhone rausgekommen ist. Wurde hier auch schon überdas viewty geschimpt, LG klaue das Design. Heute kann man darüber nur lachen. Grund: wir haben uns an Touchscreen Smartphones gewöhnt, und wissen woran man unterschiede schnell erkennen kann. Bei neuen Produktkategorien ist dies schwieriger.

Und beim Galaxy Tab fällt auf. Das Apple (und die leidenschaftlichsten Anhänger) üblicherweise nur Bilder vom ausgeschalteten GalaxyTab zeigen. Oder vom GalaxyTab ohne der Samsung Oberfläche. Und erst recht nicht von hinten. Sehr selten von der Seite.

10.1v vs iPad

Und noch mals der Hinweis auf die älteren Samsung Fotorahmen und Monitore... die wurden sowohl in Australien als auch den Niederlanden als Beweis akzeptiert. Und wer jetzt kommt: Das gelte nicht, da kein Tablet. Dessen Logik nach dürfte Apple auch kein TV Gerät im iPad Design auf den Markt bringen.

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eiPätt21.05.12 19:48
wegen dem dicken plastikklotz wird
rumdiskutiert? Warum kauft Apple nicht alle und kloppt sie in ne große Mülltonne?
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sierkb21.05.12 20:29
eiPätt
Warum kauft Apple nicht alle und kloppt sie in ne große Mülltonne?

Du: ? (Hast'n dicken Hals wegen zu dicker Eier und weißt nicht wohin mit all Deinem Samenstau, dass Du solche größenwahnsinnigen Ideen laut ventilierst?)
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eiPätt21.05.12 21:03
wen interessierts?
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eiPätt21.05.12 21:07
musst du immer vom Thema abschweifen? Ich fänds ne Klasse Aktion!
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zornzorro21.05.12 23:59
Cool, ein Importverbot gegen so nen ollen Ladenhüter, hehehe - das macht so richtig Sinn
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halebopp
halebopp22.05.12 01:35
sierkb:
eiPätt
Warum kauft Apple nicht alle und kloppt sie in ne große Mülltonne?

Du: ? (Hast'n dicken Hals wegen zu dicker Eier und weißt nicht wohin mit all Deinem Samenstau, dass Du solche größenwahnsinnigen Ideen laut ventilierst?)

Kein Eierneid, bitte. Und Ostern ist auch schon längst vorbei!
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado22.05.12 09:24
Peter, du bist schon ein visueller Grobmotoriker, oder? Es geht mir nicht um die Grundform an sich - vielmehr geht's tatsächlich um den Grad der Kurve, um die Sichtbarkeit eines evtl. Rahmens, um die Dicke des Rahmens, usw...Da hat Apple quasi einen Standard geschaffen (nein, nicht erfunden!).

Es nutzt auch nichts, wenn Du hier immer wieder diese kaum genutzten Perspektiven als Beweis heranziehst. Natürlich sind hier Unterschiede sichtbar. Der tumbe Gucker aber wird in der Regel die Draufsicht wählen. Erst dann wird er die Pads, so wie Du, direkt vergleichen (sollte er beide zur Ansicht haben!).

Etwas "Nicht-Apple-Likes" zu schaffen, haben andere schon gemacht. Mach' einfach die Augen auf - da muss ich Dir doch keine Beispiele bringen, oder?!!? Darin bist Du doch selbst Spezialist.

Ich möchte auch nochmals betonen, dass ich nicht aus Pro-Apple Sicht argumentiere. Jeder, der mit einem bestimmten Produkt erfolgreich wurde und wird, wird dann gerne kopiert, in der Hoffnung, dass etwas von dessen Ruhm abfärben mag. Gut kopiert ist halt besser als schlecht selbst erfunden.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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PeteramMeter22.05.12 11:22
Peter, du bist schon ein visueller Grobmotoriker, oder?
Du scheinst hier der Grobmotoriker zu sein, wenn du in den Vergleichsbildern wirklich keinen Unterschied erkennen kannst. Auch bei den Frontbildern: Unterschiedliche Kurvengrade, unterschiedliche Dicke, unterschiedliche Aussenrahmen, unterschiedliche Platzierung von Knöpfen, Kamera, Stecker usw usw.
Es nutzt auch nichts, wenn Du hier immer wieder diese kaum genutzten Perspektiven als Beweis heranziehst.
Von hinten, alle 4 Seiten.... Wie gesagt, Leute wie du igorieren dies gern, da sie so überhaupt nicht in eure Argmente passen. Ein Gerät besteht nicht nur aus einer augeschalteten Front. Sondern aus mehreren Seiten, und auch aus der Software. Du betrachtest lediglich einen kleinen Teil. Eben die ausgeschaltete! Front. Ich sage: Man muß das ganze Gerät betrachten, nicht nur einen kleinen Teil.
Hinzu kommt, dass ihr auch die Samsung Softwareoberfläche ignoriert. Diese weicht erheblich von der Apple Oberfläche ab. Weitaus mehr, als dies bei der usprünglichen, nicht modifizierten Android Version der Fall ist.
Mach' einfach die Augen auf - da muss ich Dir doch keine Beispiele bringen, oder?!!?
Du scheinst Schwierigkeiten zu haben, sonst hättest du einfach Beispiele gebracht. Aber eben, du weichst aus. Also, nenn doch bitte Beispiele, die ensprechend abweichen und die von Apple nicht wegen dem Design verklagt werden?

Es geht mir nicht um die Grundform an sich
Im Designpatent (in Deutschland Geschmacksmuster) geht es EBEN nur um die Grundform. Selbst das iPad hat doch ziemlich große Abweichungen von dem Geschmacksmuster, welches Apple gegen die Konkurrenz anführt.
Interessant an der Stelle: Apple hat auch Geschmacksmuster, welche detallierte gestaltet sind, den eigenen Geräten erheblich mehr gleichen. Aber diese führt Apple nicht an. Apple nutzt das sehr allemeine Geschmacksmuster.
Die Gerichte haben sich hierzu schon eine Meinung gebildet. Aber manche hier stellen sich ja über diese.
Hier ne News aus Deutschland:

Ähnliches kam bis jetzt auch aus Australien, Niederlanden, Frankreich, und von Lucie Koh USA.


Hier das Geschmacksmuster von Apple. Damit soll ein Verkaufsverbot durchgesetzt werden.

Ist so etwas allgemeines für dich wirklich Schützenswert? Selbst die eigenen Geräte von Apple weichen von dem Design ab. Sei es von den Rundungen, dem Rahmen, dicke usw. Alle Geräte mit abgerundeten Ecken und durchgehender Oberfläche verletzten das Patent. Ja laut Apple selbst welche die keine symetrische Rundungen haben.

Und hier ein anderes Apple Geschmacksmuster. ABER: Dieses führt Apple NICHT gegen die Konkurrenz an.

Frage: Findest du, die diversen iPad Generationen schauen alle identisch aus, oder unterschiedlich?

Und was denkst du, wieso setzt Apple wohl nicht die eigentlichen iPad Designpatente in den Klagen ein, aber dafür ein sehr allgemeines Patent?...

Und nochmals die Frage: Deiner Logik nach dürfte Apple also keine TV Geräte, Monitore oder Fotorahmen im iPad Design entwickeln? Samsung hat ja nachweislich und von Gerichten bestätigt bei diesen Geräten das Design schon genutzt, bevor es das iPhone und iPad gab. Wenn Samsung das eigene und ältere Design nicht für andere Gerätekategorien nutzen darf. Dann sollte dies doch auch auf Apple zutreffen?
Letzte Frage wurde bis jetzt von niemandem beantwortet... Offensichtlich zu unbequem, und das eigene Weltbild würde wohl ins Wanken geraten. Und gerade wenn es dir nur um die ausgeschaltete Front geht, gerade das wird in deiner Argumentation zum Problem.

Hier nochmals ein Samsung Gerät (in dem Fall Fotorahmen) aus dem Jahre 2005

Und hier ein HP Tablet aus dem Jahre 2001
Und die schwarze HP Version... Nun ja... noch ähnlicher. Aber kaum im Handel.
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PeteramMeter22.05.12 11:31
Nachtrag: Technisch waren die Fotorahmen von Samsung übrigens ähnlich aufgebaut: Prozessor, Speicher usw. Ein Betriebssystem war auch vorhanden, wenn auch ein recht primitives. Aber es konnten unterschiedliche Bildformate abgespielt werden, ebenso Musik- und Videoformate.

Wie schon gesagt und des öftern verlinkt: Auch Gerichte haben die älteren Samsung Geräte in ihren Argumenten gegen Apple aufgegriffen.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado22.05.12 11:40
Peter, Du langweilst!! Immer wieder diesselben Bilder, derselbe Text,...gähn :'(

Und Herrgott nochmal, dann hätte HP halt klagen sollen (hier vermisse ich Deine ach so berühmten "3D-quer-durch-den-Raum"-Bilder - gibts da etwa nur die Draufsicht?), dann hätte Samsung wegen des Fotorahmens gegen das iPad (hä, gleiche Sparte??) halt klagen sollen...

Und, lass' es sein, Texte Anderer auseinanderzureißen und damit einen neuen Textsinn zu erstellen!!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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sierkb22.05.12 15:31
Im größeren Zusammenhang lesens- und bedenkenswert:

Wired Enterprise (21.05.2012): How Apple and Microsoft armed 4,000 patent warheads
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GluecklicherApfel22.05.12 17:01
Hihi hoho
Lustig und wie immer.
Die Jünger behaubten
aber belegen
Wollen
Sie
Nicht.

Unbequeme fragen?
Gibt es
Da nicht.
Denn.....
Die werden ignoriert.


Appleeapple über alles
Auch über
Den gesunden
Verstand
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PeteramMeter22.05.12 22:14
Sag mal Apfel... könntest du auch mal leserlich und gehaltvolleres schreiben?

@mythos
Ich hab mir schon gedacht, dass du wieder ausweichst, und dir unbequeme Fragen ignorierst. Ebenso wie du die verschiedenen Urteile und Urteilsbegründungen ignorierst. Aber das tun hier so manche.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado24.05.12 14:26
Peter, ich weiche keinesfalls aus, nur weil ich nicht in der Dir eigenen, unwiederstehlichen Art und Weise der Aufdrösselung anderer Kommentare, auf Deinen Misch-Masch aus vermeintlichen Fakten und anschliessenden Mutmaßungen reagieren will.

Ich versuche zumindest, nicht krass aus Hl.-Apple-Sicht zu argumentieren. Du allerdings bist lt. Deiner Art zu schreiben ein Apple-Hasser (jetzt mutmaße ich auch mal).
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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