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Apple kann sich mit Forderungen nach Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1N nicht durchsetzen

Nachdem Apple im August in Deutschland ein Verkaufsverbot für alle bisherigen Modelle des Galaxy Tab von Samsung durchsetzen konnte, konterte Samsung mit einer modifizierten Variante namens Galaxy Tab 10.1N. Diese Variante, speziell für den deutschen Markt, besitzt im Vergleich zu den bisherigen Modellen einen etwas breiteren Metallrahmen, in dem die Lautsprecher sichtbar eingelassen sind. Apple konterte mit einer weiteren Klage, da die Modifikationen angeblich nicht ausreichen, um das Galaxy Tab vom iPad zu unterscheiden. Noch immer lautet der Vorwurf, Samsung orientiere sich bewusst am Design des iPads anstatt einen eigenen Stil zu entwickeln. Dieser Argumentation wollte die Richterin am Landgericht Düsseldorf nicht zustimmen. Samsung sei der Aufforderung nachgekommen, das Design des Galaxy Tab so zu überarbeiten, dass keine Verletzung der Geschmacksmusterrechte von Apple vorliegt. Aus diesem Grund liege auch kein Anlass vor, ein Verkaufsverbot zu veranlassen und Samsung an der Einfuhr des Produktes zu hindern. Für Samsung stellt diese Entscheidung einen wichtigen Punktsieg dar; zwar versuchten Apples Anwälte zu argumentieren, Samsung habe keinesfalls ausreichend Unterscheidungskriterien geschaffen, der Richterin zufolge wisse der Kunde aber ganz genau, dass ein Galaxy Tab von Samsung stamme und es sich dabei eben nicht um ein iPad handle. Die endgültige Entscheidung des Gerichts wird im Februar verkündet.

Kommentare

lenn1
lenn122.12.11 15:10
Wer ein Galaxy Tab 10.1N mit einem iPad verwechselt hat Matschaugen.

PS: Ich weiss , darum gehts nicht
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam22.12.11 15:17
Ich finde Samsung ist Apple damit vom Gehäuse her weit genug entgegengekommen. Das 10.1N unterscheidet sich deutlich genug.
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data38
data3822.12.11 15:20
richtig so
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user_tron22.12.11 15:22
viel Freude bei Samsung
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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barabas22.12.11 15:31
Ich sehe nicht "Viele Freude mit Samsung" sondern viel Freude an einer freien Auswahl. Es ist kein Vorteil für uns als Kunden wenn einer allein den Markt(und somit auch die Preise)bestimmt. Konkurrenz belebt das Geschäft und zeigt Apple auch zudem das sie sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen können.
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Tiger
Tiger22.12.11 15:39
Gut so. Vielleicht hat das alles bald ein Ende und die Damen und Herren bei Apple und Samsung können ihre Zeit und das gesparte Geld in die Entwicklung ihrer Produkte stecken statt es Anwälten in den Hintern zu stopfen.
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Quickmix
Quickmix22.12.11 16:18
Änderung = Schuldeingeständnis.
Hätten die Copycats sich sparen können indem sie gleich was eigenes entwicken.
Aber dazu reichen die Ideen wohl nicht.
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Hipster22.12.11 16:33
Quickmix

Zitat aus dem Artikel:
Samsung sei der Aufforderung nachgekommen, das Design des Galaxy Tab so zu überarbeiten, dass ...

Wie borniert muss man eigentlich sein, um nicht einmal die einfachsten Zusammenhänge zu begreifen

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sierkb22.12.11 16:42
Hipster:

+1

Auch ein Quickmix sollte so langsam mal verbal und im Geiste abrüsten und ein Einsehen haben, dass die Vorstellungen und Forderungen Apples (die sich mit diesem Urteil übrigens immer noch nicht zufriedenzugeben scheinen und "Ja aber..." maulen) überzogen sind.
heise/dpa
[..]
Die von den Südkoreanern im Vergleich zum bundesweit vom Verkauf ausgeschlossenen Vorgängermodell 10.1 vorgenommenen Änderungen seien nach vorläufiger Bewertung ausreichend. Das 10.1N sei damit weit genug entfernt vom Geschmacksmuster, das Apple für sein iPad hinterlegt habe. Die Entscheidung des Landgerichts soll am 9. Februar verkündet werden.

Der etwas breitere Rahmen und das größere Hersteller-Logo des 10.1N seien "etwas, was sofort ins Auge fällt", sagte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann. Damit sei das Samsung-Gerät nicht mehr im Schutzbereich des iPad-Designs. Nach dem bundesweiten Verkaufsverbot für das 10.1 war Apple auch gegen das leicht veränderte Nachfolgemodell 10.1N vorgegangen. Der Streit um den Vorgänger 10.1 wird derweil weiter vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ausgetragen. Dort versucht Apple, das Verbot für das Modell 10.1 auf Europa auszudehnen. Das Oberlandesgericht will seine Entscheidung am 31. Januar verkünden.

"Letztlich ist doch das Gesamt-Design gleichgeblieben", argumentierte der Apple-Anwalt. "Wenn jemand schon einen Tablet-Computer im gleichen Markt und Preissegment anbieten will, muss sich das Gerät doch hinreichend unterscheiden." Doch das Gericht zeigte sich davon nicht überzeugt: "Die Kammer sieht gleichwohl nicht, dass es zu einer Herkunfts-Täuschung kommt", beschied die Richterin. Besonders das große und allseits bekannte Samsung-Logo auf dem Nachfolge-Modell mache es von den Apple-Geräten hinreichend unterscheidbar. Schließlich seien Apple und Samsung "bekannter als die Bundeskanzlerin".
[..]
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Tuco22.12.11 17:09
Hipster + sierkb
++
Mehr gibts da nicht zu sagen.
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Jakobus6922.12.11 17:22
@tuco, sierkb, hipster

Hm... also Samsung hat es angepasst und diese Anpassungen reichen dem Gericht ... ein abschließendes Urteil, steht noch aus...

Insofern hat Quickmix hier sachlich nichts Falsches geschrieben.

Ob man seine Meinung teilt, oder die Schärfe seiner Wortwahl mag, ist eine andere Frage.

Ich persönlich halte das neue Design auch für unterscheidbar genug und hätte an Apples stelle diesen zweiten Versuch unterlassen.
Es kann allerdings sein, dass sie sich diesen Schritt gar nicht mehr ohne weiteren Aufwand hätten sparen können, denn die gesamte, ursprüngliche Klageschrift Apples beruht ja lediglich auf der Vermutung, dass Samsung das internationale Design auch in Europa einführen würde...
Dem ist nun nicht so... und die Lage wird dadurch sicherlich noch einmal etwas verworrener.
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Tuco22.12.11 17:42
Bitte? Zoten wie
Änderung = Schuldeingeständnis
hälst Du für sachlich richtig? Ich geh Mal eben in den Keller ...
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sierkb22.12.11 17:48
Jakobus69:
Jakobus69
Es kann allerdings sein, dass sie sich diesen Schritt gar nicht mehr ohne weiteren Aufwand hätten sparen können, denn die gesamte, ursprüngliche Klageschrift Apples beruht ja lediglich auf der Vermutung, dass Samsung das internationale Design auch in Europa einführen würde...

Apple will seinen schärfsten Konkurrenten weg haben vom Markt das ist alles. Egal, mit welchen Mitteln, egal mit welcher Begründung. Hauptsache: weg. Das ist das wahre Ansinnen Apples. Deshalb geben sie sich mit dem jetzigen vorläufigen Urteil auch immer noch nicht zufrieden und mosern immer noch rum. Samsung ist deren schärfster Konkurrent. Eine entsprechende Frage vor Gericht, warum sie ausgerechnet gegen Samsung so angehen und weniger gegen andere Konkurrenten, wurde, so ist zu lesen, von Apple genau in dieser Richtung beantwortet: "Weil Samsung unser größter Konkurrent ist". Um's Design geht's da doch nur noch vordergründig und mit ziemlich leicht zu erschütternden Begründungen. Wenn's nicht die abgerundeten Ecken wären, würde Apple mit Sicherheit irgendwas anderes als Begründung aus dem Hut zaubern, irgendwas ließe sich immer anbringen.

Es ist wie beim Autorennen, bei dem vom Führenden Nägel auf die Straße gestreut werden, damit der Konkurrent, der ihm im Nacken sitzt, spürbar ausgebremst wird bzw. Plattfüße bekommt und im Rennen ausfällt.

Außerdem scheint es da bzgl. Design ein US-Patent zu geben, das 13 Tage älter ist als Apples Geschmackmuster:
Samsung berief sich am Donnerstag auch auf ein älteres US-Patent für einen dem iPad ähnlichen Monitor. Damit sei der Schutz für das iPad-Design mindestens eingeschränkt. Die Apple-Anwälte wiesen dies zurück: Das US-Patent beziehe sich auf eine gänzlich andere Produkt-Gattung. Außerdem sei das US-Patent erst 13 Tage vor dem Schutzantrag für das iPad-Design veröffentlicht worden. Damit habe man nicht mehr rechtzeitig von dem Patent Notiz nehmen können.

Auch von dieser Seite her steht Apples Geschmacksmuster, auf das sich Apples Argumentation bisher ja hauptsächlich stützt, offenbar auf nicht ganz so standfesten Füßen. Apples gesamte Argumentation kann vor diesem Hintergrund komplett in sich zusammenfallen, sollte Apples Geschmacksmuster im Nachhinein aberkannt werden wegen "prior art". Da gibt es ja nun gleich mehrere Hinweise auf "prior art", die dieses ominöse weil so generische Geschmacksmuster in seinen Grundfesten erschüttern und fragwürdig erscheinen lassen.

Gut möglich, dass die jetzigen Worte der Richterin in Richtung Apple auch vor diesem Hintergrund so gewählt worden sind wie geschehen.
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Jakobus6922.12.11 17:49
@Tuco

Änderung = Schuldeingeständnis

Ja... das ist eine Möglichkeit es zu sehen...
Zumindest war Samsung das Risiko bewusst und sie haben gehandelt um weitere Verkaufsverbote zu umgehen.
Ein Schuldeingeständnis liegt da zumindest in der Luft...


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Jakobus6922.12.11 17:53
@sierkb

Ich kann inhaltlich nix gegen Deinen Kommentar sagen...
Allerdings ist er mindestens genau so emotional aufgeladen wie die pro Apple Kommentare...
Glaubst Du wirklich "Apple ist böse" und "Samsung ist gut"...?
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sierkb22.12.11 17:57
Jakobus69:
Glaubst Du wirklich "Apple ist böse" und "Samsung ist gut"...?

Nein. Aber Apple sollte mal langsam die Kirche im Dorf lassen und merken und wissen, wann Schluss ist. Apple kann vor Kraft kaum laufen, weiß anscheinend nicht wohin mit seiner überschüssigen Energie. Apple spielt mit seinem (bisher guten) Ruf, indem sie überziehen, Apple schlägt wild um sich und spielt Kamikaze ("thermonuklearer Krieg", "bis zum letzten Penny des Apple-Vermögens"). Der Schuss kann für Apple imagemäßig und sympathiemäßig ganz gewaltig nach hinten losgehen (oder tut es bereits). Mit wem liegt Apple derzeit eigentlich nicht im Clinch? Apple gegen den Rest der Welt oder wie?
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Tuco22.12.11 18:09
Jakobus69
Das kannst Du halten wie ein Dachdecker.

Es gibt keine guten oder bösen Firmen. Wenn jedoch ein Firma ein Verkaufsverbot gegen die Konkurenz erwirkt (und sei es nur vorrübergehend) dann ist das für mich Marktbehinderung.
Und wenn die Firma Apple ist dann finde ich das trotzdem shice.
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o.wunder
o.wunder22.12.11 20:48
Ich finde das ist mal eine umsichtige Bekanntgabe des Gerichtes. Konkurrenz ist für uns Kunden gut.
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Liberty122.12.11 21:04
Sehr schön auf das habe ich gewartet das endlich Apple nicht meinen zu können der einzigste taplet Hersteller zusein zudem das IPad in meinen Augen viel zu teuer gegen über dem Galaxy tap ist und man mit dem Galaxy tap viel mehr Freude hat und nicht so eingeschränkt ist im Netz Surfen zu können weil ja das dumme iPad kein Flash unterstützt mein Glückwunsch an Samsung weiter so!!
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music-anderson
music-anderson22.12.11 23:08
Passt ja gerade GANZ GENAU Sehr interessant. Man manm nan das arme göögelchen :'(

P.S. Der LINK noch nicht so alt

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson22.12.11 23:14
Man was sind das wieder für Basher Kommentare? Habe noch n paar Förmchen
So esse mir eben n Apfel, ausserirdischen Müll esse ich nicht bahhh
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter22.12.11 23:55
@quickmix und Jakobus 69...

.. wenn das für ein ein Schuldeingeständnis von Samsung war.... Wie hätte den eurer Meinung nach Samsung tun müßen? Einfach n par Monate warten, auf der faulen Haut liegen, den Markt (insbesondere den Weihnachtsmarkt) Apple überlassen... und abwarten bis in der eigentlichen Verhandlung entschieden wird?

Für Samsung ganz praktisch:
Falls in Deutschland wie in Australien entschieden wird. Und das Gericht entscheidet, dass das Verkaufsverbot ungerechtfertigt war. Dann muß Apple auch für die ganzen umgestaltungskosten für das 10.1n aufkommen.

Ergänzend zu music-andersons links
Slide to unlock: Hier hat ein Gericht bereits festgestellt, das Apple im Unrecht ist. Da es die Funktion auch schon vor dem iPhone gab.
Google nutzt Technologien, die andere Firmen erfunden haben, ohne sich um deren Rechte zu scheren.
Das trifft ja auch auf Apple zu. Auch Apple hat sich nicht um die Rechte von Motorola, Samsung, BC u.v.a. geschert.
geht es Apple lediglich ums Prinzip.

Nun ja... Apple hat von Anfang an und mit vollem Wissen die Patente von zig Unternehmen verletzt, auch ohne nur einen Cent an Lizenzgebühren zu bezahlen.

Da nehmen sich Google und Apple nichts. Nur das manche hier wohl glauben, wenn Apple dies tut geht es in Ordnung, nicht aber im umgekehrten Fall.
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Jakobus6923.12.11 00:16
@PeteramMeter
.. wenn das für ein ein Schuldeingeständnis von Samsung war.... Wie hätte den eurer Meinung nach Samsung tun müßen? Einfach n par Monate warten, auf der faulen Haut liegen, den Markt (insbesondere den Weihnachtsmarkt) Apple überlassen... und abwarten bis in der eigentlichen Verhandlung entschieden wird?

Über diesen Punkt haben wir schon gestritten und können uns wahrscheinlich auch noch Jahre weiter streiten...
Der Kern unserer Auseinandersetzung ist doch gar nicht, dass ich Deine Argumente nicht schätze... aber ich komme halt in einem wichtigen Punkt zu einem anderen Schluss... ich finde die ursprüngliche Version des Samsung halt dem iPad viel zu ähnlich...
Das siehst Du vielleicht anders... ich halte das Design aber nach wie vor für komplett abgekupfert...

Die neue Version... ich hab sie gestern in der Hand gehabt... sieht dem iPad auch noch ähnlich... aber tatsächlich lange nicht mehr so deutlich.

Und nu sag bitte nicht wieder, dass die Gerichte es besser wissen...
Erstens ist das noch nicht entschieden... und zweitens... muss man ja nicht zu allem "Hurra" rufen was deutsche Gerichte so entscheiden... oder?!

PS: Bevor Du sagst, ich gehe nicht auf Deine Frage ein...
Samsung hat das alles schon sehr geschickt und richtig gemacht. Kein Wiederspruch... ich glaube halt nur, dass das alles von vornherein wohldurchdachtes Kalkül war...
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music-anderson
music-anderson23.12.11 00:34
Er TUT ES WIEDER. Zuerst klagt er Apple an, dass sie sich nicht um rechte geschert haben, und nun sieht alles wieder anders aus, na das muss man Nu mal verstehen nä.
Eine Schöne Gute Nacht
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson23.12.11 00:36
@jakobus69 sehe ich auch so
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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sierkb23.12.11 00:48
Die Aussagen in dem Stern-Artikel in Bezug auf Oracle, Java und Google sind irreführend, wenn nicht sogar sachlich falsch. Erwecken sie doch den vorgreifenden Eindruck, Google wäre im Unrecht und Oracle mit größer Selbstverständlichkeit im Recht. Genau das klärt derzeit ein Gericht, und bzgl. der vorgebrachten Argumente hat Oracle da bisher mehr Federn lassen müssen als Google und hat im Moment eigentlich nur noch recht schwache Argumente in der Hand.

Zudem sollte auch Folgendes ebenfalls nicht ganz vergessen werden: Googles Eric Schmidt war mal lange Jahre bei Sun tätig, u.a. als CTO. Sein Name fällt ebenfalls bzw. sollte nicht unterschlagen werden, wenn es um die Ziehväter von Java geht, also jene, die das Kind aus der Taufe gehoben hatten damals. Er war mit daran beteiligt, Java nach oben zu bringen bzw. Java ins Internet zu bringen (nachzulesen u.a. bei Wikipedia).

Und: es existieren von Oracle geflissentlich beseitigte (und dank Internet-Archiv wieder hervorgeholte) Belege darüber, dass Google in vollem Wissen und mit voller Einvertändnis zumindest der damaligen Sun-Führung, namentlich vor allem Jonathan Schwartz, Android mit Dalvik aus der Taufe hob. Schwartz begrüßte diesen Schritt ausdrücklich, schrieb das sogar weltöffentlich einsehbar so in seinem persönlichem Blog. Zumindest toleriert hat Sun den Android-Vorstoß von Google damals also -- wenn man den Worten von Jonathan Schwartz glaubt, sogar sehr euphorisch begrüßt und weitgehende Zusammenarbeit zusichernd. Auch eine Lizenzierung zwischen Sun und Google war angedacht (eine Summe war auch schon genannt) bzw. eine Kooperation in puncto Android geplant. Auch existieren noch entsprechende Vortragsfolien von Sun, aus denen diese angedachte Kooperation mit Google in puncto Android-Plattform als gemeinsam getragene Plattform eindeutig hervorgeht.

Und dann kam alles anders: Sun verkaufte sich an Oracle, und ab dann galt das alles nicht mehr, und dann wehte plötzlich ein anderer Wind.
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sierkb23.12.11 01:08
Nachtrag zum Stern-Artikel:

Zumal Sun Java vor einigen Jahren FOSS (Free and Open Source Software) gemacht (GPL2 Lizenz mit GNU Classpath Exception) und der OpenJDK-Community (zu deren Teil auch Firmen wie IBM, Red Hat, Apple etc. gehören) übergeben hat und Sun mit seinem Rechtsnachfolger Orcale somit nicht mehr allein Herrscher über Java ist, sondern einer von mehreren. Schon das bisherige JDK 6 steht unter der GPL2, aber das gerade erschienene JDK 7 ist z.B. das erste Java, auch aus dem Hause Sun/Oracle, das vollständig auf OpenJDK 7 aufbaut, das also vollständig in der Community gewachsen ist. Natürlich nicht ohne kräftiges Zutun von IBM, Oracle und im Fall der Mac-Plattform: Apple. Bzgl. der Mac-Plattform ist man noch nicht ganz so weit, da gibt es bisher lediglich von Oracle Developer Previews bzw. sich im Werden befindliche Pakete der OpenJDK-Community. In beiden Fällen fehlt hier und da noch Apple-Code. Den Apple derzeit aber kräftig nachliefert und der Stück für Stück eingearbeitet wird. Im kommenden Frühjahr ist dann auch für die Mac-Plattform mit einem rundum fertigen und nach allen Seiten zufriedenstellendem JDK7/OpenJDK7 zu rechnen.
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PeteramMeter23.12.11 01:14
Über diesen Punkt haben wir schon gestritten und können uns wahrscheinlich auch noch Jahre weiter streiten.
Du hast hier die Frage noch nie beantwortet, davor drückst du dich. Also, was hätte den Samsung deiner Meinung nach tun sollen, damit es für dich kein Schuldeingeständnis ist???
ich halte das Design aber nach wie vor für komplett abgekupfert...
Und auch hier nochmald die Frage. Aber ich vermute, die wirst du auch nicht beantworten wollen/können. Samsung hat dieses Design, wie auch von Gerichten festgestellt. In anderen Produkten (TVs und digitalen Fotorahmen) benutzt. Und zwar bevor es das iPhone oder das iPad gab. FRAGE: Mit welcher Begründung soll Samsung eine eigene Designrichtung nicht mehr weiter benutzen dürfen? Das Design vom Fotorahmen hat 2005 und 2006 ja auch Preise erhalten..
Und dürfte dann Samsung das iMac Design nehmen und daraus ein TV Gerät machen? Wären dann ja auch Geräte unterschiedlicher Gattung. Und deiner Logik nach dürfte dann Apple das Design selber nicht mehr für TVs verwenden, oder?
Besteht die Möglichkeit, das jemand bei Apple die Designs gesehen hat? (Wenn man bedenkt, dass beide Unternehmen 2005 und 2006 an den Awards vertreten waren.. da hätte Apple die Augen zuhalten müssen..)
Bisher sind alle dieser (unbequemen Frage ausgewichen.. bin gespannt was d tust..) Kannst du 100% ausschliessen, das man sich bei Apple nicht von Samsung hat inspirieren lassen?
Und kannst du 100% ausschliessen, dass Samsung nicht einfach die eigene Linie fortgesetzt hat?

Mich würden Begründungen hierzu interessieren.

Der MusicAnderson darf auch gern Stellung zu diesen Fragen beziehen..
ich glaube halt nur, dass das alles von vornherein wohldurchdachtes Kalkül war...
Und wie? Mit einer Zeitmaschine? Samsung hatte das Design ja bei Fotorahmen und Fernsehern vor Apple..

Andere Frage: Apple hat ja bezüglich 2g, 3g, Edge uva Mobilfunktechniken die Lizenbesitzer komplett übergangen. Und dies betrifft alle wichtigen Lizenzgeber. Was hälst du denn davon? Steckt da evtl auch Kalkühl dahinter?

Wenn von einem Unternehmen über Jahre die Rechte mehrer (Konkurrenz) Unternehmen missachtet werden. Wie steht das im Vergleich dazu, wenn ein Unternehmen die Rechte eines anderen verletzt?

Hier könnte man auch anführen:
Apple hat zuerst die Rechte von Samsung verletzt. Wieso wird dies hier so gerne runtergespielt, Samsung als Böse abgestempelt?




@music-anderson
Wieder einmal ein grandioser Beitrag deinerseits. Wie deine ganzen "Urheberrecht 60 Jahre, nein, 50 und 70 Jahre" Behauptungen.
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music-anderson
music-anderson23.12.11 01:20
Ich lach mich platt
Da werden wieder Geschichten erfunden huiiii
Eric Schmidt war Leiter einer Technischen Abteilung, das bedeutet noch lange NICHT, dass er der Ziehvater ist OK der Prozess beginnt eh erst 2012, warum jetzt schon aufregen hehe
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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sierkb23.12.11 01:22
music-anderson:

Lies es einfach nach. Punkt.
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