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Apple darf die Marke "iPad mini" nicht schützen lassen

Apple wollte nicht nur das iPad, sondern auch das im vergangenen Jahr vorgestellte iPad mini als Marke schützen lassen. Allerdings machte das US-Patentamt diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung. So wies das Patentamt Apples Anmeldung vom 24. Januar zurück und verwehrte dem Unternehmen markenrechtlichen Schutz. In der Begründung heißt es, der hinzugefügte Namensbestandteil "mini" unterscheide sich nicht wesentlichen von der bereits gehaltenen iPad-Marke. Der Zusatz habe stattdessen nur beschreibenden Charakter und beziehe sich auf eine sichtbare Begebenheit.

Dies ist eine recht übliche Erklärung für abgelehnte Markenrechtanträge. Wenn der Produktname das Produkt nur beschreibt, so ist es ziemlich schwer, Markenschutz zu erhalten. Während ein Computerunternehmen Apple heißen darf, hätte der Apfelbauer keine Chance, "Apple" als Marke zu schützen. Auch ein Notebook namens "Fast Notebook" wäre nicht zu schützen. Aus diesem Grund wählen Hersteller sehr häufig Produktbezeichnungen, die nicht rein beschreibender Natur sind sondern auch zu unterscheidende Eigenheiten oder Kunstnamen beinhalten.

Apple hat nun bis zum 24. Juli Zeit, um dem Markenamt weitere Argumente zu schicken, warum iPad "mini" entgegen der ursprünglichen Einschätzung des Amtes doch geschützt werden soll. Noch einen weiteren Kritikpunkt nannte das Markenamt: Als Belegdokumente hatte Apple ledichtlich die Produktseite mitgeschickt; dem Sachbearbeiter zufolge reines Werbematerial.

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Kommentare

Apfelbutz
Apfelbutz01.04.13 12:28
Der Sachbearbeiter ist sicher ein Fandroid der Apple Böses wünscht oder es gab den üblichen Umschlag nicht sondern nur Werbematerial.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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markuspb15g4
markuspb15g401.04.13 12:31
April, April!
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Stefan-s01.04.13 12:46
Soll apple es doch ipad fitzliputzli nennen.
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Michael Fuchs01.04.13 13:01
Stefan-s
Soll apple es doch ipad fitzliputzli nennen.
Solange es nicht irgendwo auf dem Gehäuse so vermerkt wird
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Gerhard Uhlhorn01.04.13 13:07
Doof, wenn man einen April-Scherz auf einen Ostermontag machen will, wenn normalerweise keine Meldungen geschrieben werden. Dann kann man nämlich die April-Meldung nich zwischen anderen Meldungen verstecken.

Vielleicht sollte man in so einem Falle einfach darauf verzichten. Oder man bringt noch ein paar mehr Meldungen.

Schade, ist aber wirklich auch eine blöde Situation.
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Eventus
Eventus01.04.13 13:10
Gerhard
Ich hab gerade erfahren, dass Lexusdriver sein WhatsApp deinstalliert hat.
Live long and prosper! 🖖
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Vividarium01.04.13 14:10
Gerhard Uhlhorn
Vielleicht sollte man in so einem Falle einfach darauf verzichten. Oder man bringt noch ein paar mehr Meldungen.

Vielleicht tun sie ja auch gerade genau das. Die Quelle von forbes ist nämlich noch vom 31.03. am frühen Nachmittag - und so der Knaller wäre das für den 1. April nun gar nicht - eher typische Apple Hybris.
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Lord Sandwich01.04.13 14:17
Wollt ich auch grad schreiben... Ich frage mich, wo ihr da einen Aprilscherz seht. So lustig ist die Meldung ja wohl wirklich nicht.
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Lexusdriver
Lexusdriver01.04.13 15:26
Eventus
Gerhard
Ich hab gerade erfahren, dass Lexusdriver sein WhatsApp deinstalliert hat.

Niemals!
Hab gerade das "tolle" Joyn als Test am laufen!
Schlimmer geht's nimmer!
Groß angekündigt, über Whatsapp hergezogen, und dann das.
Nur peinlich!
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Cupertimo01.04.13 15:45
Lord Sandwich
Wollt ich auch grad schreiben... Ich frage mich, wo ihr da einen Aprilscherz seht. So lustig ist die Meldung ja wohl wirklich nicht.

Aprilscherze müssen ja nicht unbedingt "lustig" sein.

Es ist schon eine Weile her, dass ich auf sowas reingefallen bin. Es ist immer zu offensichtlich — und nie clever genug in Szene gesetzt.

Dazu kommt, dass in heutigen Zeiten schnell herauskommt, wenn es sich um einen Aprilscherz handelt. Irgendjemand rafft es immer sofort und kommentiert es dementsprechend, anstatt mal die Klappe zu halten und andere auflaufen zu lassen.

April's Fools Day ist für mich schon lange tot. Leider. Es funktioniert einfach nicht mehr. Bei mir zumindest.
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subjore01.04.13 16:09
Selbst wenn dem so wäre ist es doch egal. Niemand darf ohne weiteres iPad verwenden, dann kann man auch den nameniPad Mini nicht klauen.
Somit ist es ja egal ob iPad Mini ne eigene Marke wird oder ob es zu ipads zählt.
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maclex
maclex01.04.13 17:07
da wird wohl nix aus "iphone mini"
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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Gerhard Uhlhorn01.04.13 18:23
Eventus
Gerhard
Ich hab gerade erfahren, dass Lexusdriver sein WhatsApp deinstalliert hat.
Ach?
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Gerhard Uhlhorn01.04.13 18:26
Vividarium: Ja, mich beschleicht auch langsam der Verdacht, dass es kein Aprilscherz ist.
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flocko01.04.13 19:12
Manche Menschen sind der lebende Beweis, dass Hirnversagen nicht unmittelbar zum Tode führt!
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Lexusdriver
Lexusdriver01.04.13 19:13
Gerhard Uhlhorn
Eventus
Gerhard
Ich hab gerade erfahren, dass Lexusdriver sein WhatsApp deinstalliert hat.
Ach?

Nö.
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o.wunder
o.wunder01.04.13 22:57
Ist doch ok die Entscheidung.
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claudiusw
claudiusw01.04.13 23:53
Kann kein Aprilscherz sein, wie hier behauptet wird: Die Meldung steht bei MacNN schon seit gestern (31. März).
You can­not cre­ate good ty­pog­ra­phy with Arial.
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