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Apple erringt Importverbot gegen Samsung

MacMark
Wie heise berichtet konnte Apple ein Importverbot gegen Samsung durchsetzen. Im Unterschied zu Samsungs vergleichbarer Aktion liegen Apples Aktion jedoch keine FRAND-Patente und damit kein FRAND-Mißbrauch wie bei Samsung zugrunde.
„@macmark_de“

Kommentare

MacMark
Wenn sierkb sich jetzt selbst gemeint hätte, wäre der Text ein Knaller.
„@macmark_de“
sierkb
iMonoMan
sierkb
MacMark, höre endlich auf, so einen Scheiß in die Welt zu setzen und derlei Dinge zu behaupten. …
Warum sollte er nun plötzlich damit aufhören? Er tut doch nix anderes, wie sonst auch immer. Und jeder, der ihn mehr als einmal gelesen hat und nicht völlig blind oder verblendet ist, weiß , welches Gewicht man seinen Äußerungen zugestehen kann.

+1
MacMark
sierkb Immer schön Blödsinn über mich zu erzählen, fällt nicht mehr so leicht, wenn ich da bin, gelle?
„@macmark_de“
scharli
@sierkb

My goodness, Pestalozzi hat Recht!
sierkb
MacMark:

Gemach, gemach. An Deiner Stelle würde ich mal ganz kleine Brötchen backen. Willste wegen Unruhestiftung und Trollverhaltens von der MTN-Leitung wieder gesperrt werden so wie 2008, arbeitest Du da wieder drauf hin? Diesmal hole ich Dich dann aber nicht wieder raus, indem ich wie damals versuche, die MTN-Leitung davon zu überzeugen, Dich hier wieder zuzulassen (was offenbar geklappt hat, sonst wärst Du wohl nicht wieder hier, von der MTN-Führung bekomme ich das jedenfalls heute noch entgegengehalten und unter die Nase gerieben; da war ich noch neu hier und verstand nicht, warum die Dich ausgesperrt hatten -- inzwischen verstehe ich es sehr gut und betrachte mein Eintreten für Dich damals als ganz großen Fehler, MTN hatte Dich völlig zurecht verbannt. Außerhalb von MTN ging es dann ja bei Dir noch weiter, und Du hattest auf einer eigens angelegten MTN-Hassseite wochen- und monatelang dann gegen MTN gestänkert und vom Besuch der Seite dringend abgeraten. Weil man es seitens MZN gewagt hatte, Dich in die Schranken zu weisen und Dir Rede- und Auftrittverbot auf der MTN-Bühne erteilt hatte).
Also mal schön locker bleiben und einen vorsichtigeren und zurückhalteneren Umgang mit Deiner Hybris, die Du anscheinend immer noch nicht abgelegt hast.
iGod
Apple erringt Importverbot gegen Samsung
„Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung! “
ilig
Du gehst davon aus, dass Apple ein Angebot für Samsungs FRAND-Patente machen muss – also in der Bringschuld gegenüber Samsung ist. Ich halte dass zwar für unlogisch, da ich davon ausgehe, dass es in der Wirtschaft üblich ist, das der Anbieter/Verkäufer/Besitzer derjenige ist,, der mir sagen muss, was er dafür haben will. Wenn Du allerdings zweifelsfreie Hinweise/Quellen bieten kannst, dass Apple in der Bringschuld ist – also Samsung gegenüber ein Angebot machen muss – dann her mit Deinen Hinweise/Quellen. Ich finde keine Hinweise/Quellen die entweder Deine Behauptung oder meine Einschätzung belegen.
MacMark
sierkb
MacMark:

Gemach, gemach. An Deiner Stelle würde ich mal ganz kleine Brötchen backen. Willste wegen Unruhestiftung und Trollverhaltens von der MTN-Leitung wieder gesperrt werden so wie 2008, arbeitest Du da wieder drauf hin? Diesmal hole ich Dich dann aber nicht wieder raus, …

Du kennst weder den Hintergrund für mein Gehen noch den für meine Rückkehr damals. Aber Du kannst sicher sein, daß es nichts mit Dir zu tun hat.

Ich bin allerdings Deine wiederholten Verleumndungen leid. Ich komme öfters durch Hannover durch und vielleicht sollte ich Dich mal persönlich besuchen, damit Du Deine Vorurteile und Wahnvorstellungen abbauen kannst.
„@macmark_de“
sierkb
MacMark
Du kennst weder den Hintergrund für mein Gehen noch den für meine Rückkehr damals.

Woher willst Du das wissen? Nicht zuletzt Du selber bist es gewesen, der darüber öffentlich ausführlich gebloggt und nachtretend geätzt hatte. Zumal ich mich mit der MTN-Führung in ruhigem, sachlichem und gegenseitig durchaus freundschaftlichem Ton ab und zu ja auch mal austausche.
Aber Du kannst sicher sein, daß es nichts mit Dir zu tun hat.

Dein Rausschmiss nicht, da war ich noch gar nicht hier bei MTN Mitglied, und als ich hier Mitglied wurde, warst Du bereits gesperrt.
Dass Du wieder zurückgeholt worden bist, hat hingegen durchaus was mit mir zu tun, meine Intervention damals bei MTN war angeblich ausschlaggebend dafür. Zumindest reibt es mir die MTN-Führung zuweilen genau so und schulterzuckend unter die Nase, wenn wir auf Dich zu sprechen kommen.
Ich bin allerdings Deine wiederholten Verleumndungen leid.

Du sprichst durch Dich selbst und durch Dein Verhalten anderen gegenüber. Mehr ist dazu nicht zu sagen. Nimm bitte Abstand davon, anderen das zu unterstellen, was Du selber ihnen und anderen gegenüber praktizierst.
Ich komme öfters durch Hannover durch und vielleicht sollte ich Dich mal persönlich besuchen

Soll das jetzt eine Drohung sein, oder wie habe ich das zu verstehen?
Oder soll das eine Einladung sein, gemeinsam mal ein Bierchen zu trinken?
damit Du Deine Vorurteile und Wahnvorstellungen abbauen kannst.

Ich habe weder Vorurteile noch Wahnvorstellungen. Ich beurteile Dich nach dem, wie Du Dich gibst und was und wie Du es schreibst (und da sind die Begriffe "Vorurteile und Wahnvorstellungen" wohl eher treffend). Wie Du bei den Menschen ankommst und was sie für ein Bild von Dir haben, hast Du also ganz allein Dir selber zuzuschreiben. Ändere das, und die Menschen haben auch ein anderes Bild von Dir. Ansonsten musst Du wohl damit leben, dass das Bild, das Du bei vielen hinterlässt, nicht grad' sehr schmeichelhaft für Dich ist.
iGod
Endlich wieder eine Schlammschlacht und das obwohl eine Partei gestern Abend schon angekündigt hat die andere komplett zu ignorieren.
„Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung! “
sierkb
iGod:

Ich lasse mich da aber auch immer wieder provozieren und rein- und runterziehen.
Hast schon recht. Mea culpa.
ilig
sierkb
In diesem von Dir geschickten Link finde ich nichts zum Thema »Wer hat die Bringschuld«. Nur zu diesem Thema habe ich mich geäußert und Dich gefragt.
MacMark
sierkb Das Problem ist nicht, was ich schreibe, sondern was Du phantasierst.
„@macmark_de“
sierkb
ilig
sierkb
In diesem von Dir geschickten Link finde ich nichts zum Thema »Wer hat die Bringschuld«. Nur zu diesem Thema habe ich mich geäußert und Dich gefragt.

Ilig, ein kleiner dezenter Hinweis, vielleicht näherst Du Dich mit diesem Hinweis der Antwort Deiner Frage ja an: warum in Gottes Namen sollte die ITC Apple gegenüber auch nur *irgendeine* Sanktion/Strafe aussprechen, wenn Apple sich korrekt verhalten hätte? Und sie haben diese Sanktion ja sogar in der von Apple angerufenen Berufung nochmal bekräftigt, haben sie trotz erneuter Anhörung beider Parteien, trotz erneuter Abwägung aller vorgebrachter Argumente und Tatsachen, haben Apple nicht aus der Verantwortung entlassen, sind Apples Argumentation nicht gefolgt, haben Apple nicht Recht gegeben, haben befunden, dass Apple eine Sanktion verdient hat (völlig egal, was für eine Sanktion, in diesem Fall war's halt die Höchststrafe in Form eines Verkaufsverbost).
Warum hat die ITC mit 5:1 Stimmen so entschieden, anstatt zu sagen: "Geht beide nach Hause, Apple hat Recht, ist allen seinen Pflichten nachgekommen, ist deswegen unschuldig, Samsung ist seinen Pflichten nicht nachgekommen, hat Unrecht und macht hier einen dicken Mann, Samsung kriegt von uns aus einen auf den Deckel wegen Vorspielung falscher Tatsachen." Nein, es ist genau umgekehrt ausgegangen, die ITC hat mit 5:1 Stimmen Samsung rechtgegeben und Apple Unrecht.

Und das haben sie gemacht, weil Apple im Recht war und ist und sich korrekt verhalten hat? Deshalb haben sie Apple einen reingewürgt und das dann dem Präsidenten überlassen, die Sache, die sie gerade beschlossen haben gegen Apple wieder zu entschärfen?
sierkb
MacMark:

Lass' man gut sein, MacMark.
MacMark
sierkb
MacMark:

Lass' man gut sein, MacMark.

Auf meine Argumente ist Dir gestern nichts mehr eingefallen. Aber Verleumndung klappt ja noch ganz gut. Du bist echt ein Herzchen.
„@macmark_de“
scharli
@McMark
Da stimme ich Dir 100%ig zu.
ilig
sierkb
Du schriebst
Nicht Samsung als Lizenzgeber ist da in der Bringschuld Apple als Lizenznehmer gegenüber, sondern der Lizenznehmer ist da in der Bringschuld dem Lizenzgeber gegenüber.

Daraufhin schrieb dreyfus
Das stimmt schlicht und einfach nicht. Tatsache ist, dass Samsung Apple bis heute kein FRAND-kompatibles Angebot vorgelegt hat, obwohl Apple sich darum bemüht hat. Alle Angebote von Samsung (also ein einziges und das mündlich und das auch erst während ein Prozess schon lief) waren unfair und diskriminierend. Das Zahlen von Lizenzgebühren ist eine Bringschuld. Sicher. Aber wenn denn der Patentinhaber es nicht einmal schafft legal zulässige Konditionen und Preise aufzurufen, kann man halt nicht zahlen.

In der Entscheidung des ITC kommt diese Thema gar nicht vor. Das Thema scheint mir aber für diesen Patentstreit nicht unwichtig. Logisch erscheint mir der oben zitierte Kommentar von dreyfus. Deshalb fragte ich Dich, ob Du dazu Quellen kennst. Wie es scheint, kennst Du keine. Um klar zu stellen, dass ich Dir nicht auf die Füße treten will – hier die Gleiche Frage an dreyfus. dreyfus, kennst Du genauere Quellen?

Bevor ich keine gegenteilige Quelle kenne, vertrete ich die gleich Meinung, wie dreyfus, da sie mir logischer erscheint.
sierkb
Ilig:

Weiterer kleiner Hinweis in dem Sinne, wie ich bisher argumentiert habe: (bitte ganz lesen), u.a. dieser Formulierung "[..]The ITC determined that Apple failed to prove its affirmative FRAND-related defenses, and also concluded that public interest did not prevent the issuance of a limited exclusion order and cease and desist order against Apple (i.e., Samsung’s FRAND declarations by themselves did not preclude an exclusion order)[..]."
sierkb
ilig:

Weiterer Hinweis: (bitte ganz lesen), u.a. diese Formulierung "[..]In fact, the ITC specifically states in the opinion that Apple failed to prove that Samsung had violated any FRAND obligation.

The pardon, therefore, couldn't have been due to concern about patent hold-up, as was stated [PDF], since the ITC specifically found that Samsung had negotiated with Apple in good faith, had already licensed the '348 patent to over 30 companies, and that it was, in fact, Apple that illustrated the danger of reverse hold-up. Further, the opinion stated, Apple not only failed to prove that Samsung violated any FRAND obligation, it failed to establish even what they are. Further, Apple conceded in its ITC briefing that FRAND patent holders are not barred from seeking injunctions, and in fact since Apple argued to the ITC that the '348 patent was not really essential, this would mean that Samsung had no FRAND obligations, due to the wording of the ETSI terms. [..]"

Reicht das fürs Erste, oder soll ich für Dich noch weitersuchen, oder kriegste, wenn Du immer noch nicht zufrieden bist, es weiter auch alleine hin?
ilig
sierkb
Dir ist klar, dass dies in keiner Weise Deine These bezüglich »Bringschuld liegt bei Apple« betrifft oder gar belegt. Du zitierst Meinungen statt dokumentierte Vorschriften zur Frage der Bringschuld. Sollte es diese tatsächlich nicht geben, dann ist es natürlich eine Interpretationsfarage.
ilig
sierkb
Um es klar zu stellen. Mir geht es nicht darum, ob Du oder ich und dreyfus sowie andere bezüglich Bringschuld Recht haben. Ich habe mich dreyfus angeschlossen, weil mich insbesondere sein Satz
Aber wenn denn der Patentinhaber es nicht einmal schafft legal zulässige Konditionen und Preise aufzurufen, kann man halt nicht zahlen.
überzeugt hat. Und ich habe die Meinung, dass die Frage der Bringschuld erheblich ist. Also meine Meinung. Dass Du eine andere hast, stört mich nicht im Geringsten. Verschiedene Meinungen gehören zum gesellschaftlichen Alltag und sind grundsätzlich positiv.
sierkb
Ilig:

Es tritt grad' leider genau das ein, was ich Dir bereits vorhin per PM geschrieben habe: es ist also anscheinend doch völlig wurscht, mit was für Links und Argumenten ich bei Dir ankomme, Du wirst sie eh vom Tisch wischen, weil Deine Meinung anscheinend doch vorgefertigt ist.

Ich zitiere Meinungen (was denn auch sonst) nebst dort referenzierten Dokumenten und Mitschriften (also Fakten). Dann mache Dir halt die Mühe und lies die dortigen Originaldokumente, die dort alle jeweils verlinkt sind bzw. per Teil- oder Vollzitat wiedergegeben sind, wenn Du den Meinungen (fachliche Meinungen, getätigt von in dem Fach betreffend Ausgebildeten) darüber, die diese Dokumente wiedergeben bzw. analysieren, nicht traust!
ilig
Ich habe mich dreyfus angeschlossen, weil mich insbesondere sein Satz
dreyfus
Aber wenn denn der Patentinhaber es nicht einmal schafft legal zulässige Konditionen und Preise aufzurufen, kann man halt nicht zahlen.

Zunächst einmal ist das eine Behauptung von dreyfus, die er einfach mal so in den Raum gestellt hat. Und die er nicht belegt hat. Und Du glaubst dieser Behauptung sofort, bis von ihrer Richtigkeit sofort überzeugt. Den Zitaten nebst dort aufgeführten Dokumenten und Mitschriften, die aber genau das Gegenteil dessen sagen, was dreyfus da einfach behauptet ohne es zu belegen, und die ich anbringe, glaubst Du aber nicht.
OK, muss ich jetzt nicht verstehen. Ist dann halt offenbar so.
Also meine Meinung.

Und die begründest Du u.a. worauf? Weil ein dreyfus oder irgendein anderer hier, der Deiner Grundhaltung entgegenkommt, da irgendwas in den Raum gestellt hat offenbar?
Weshalb nochmal hat Apple von der ITC eine Sanktion bekommen? Weil Apple sich korrekt verhalten hat? Widme Dich doch endlich mal diesem Fakt und dieser Fragestellung, statt ihr ständig auf neue Art und Weise versuchen auszuweichen und den Fokus davon weg bzw. auf die Gegenseite zu lenken!
MacMark
sierkb
Weshalb nochmal hat Apple von der ITC eine Sanktion bekommen? Weil Apple sich korrekt verhalten hat? Widme Dich doch endlich mal diesem Fakt

Wurde aufgehoben wegen FRAND-Mißbrauch. Siehe dazu meine Ausführung weiter oben von heute Morgen. Widme Dich doch endlich mal diesem Fakt.
„@macmark_de“
ilig
sierkb
Ich zitiere mich selbst
Mir geht es nicht darum, ob Du oder ich und dreyfus sowie andere bezüglich Bringschuld Recht haben. Also meine Meinung. Dass Du eine andere hast, stört mich nicht im Geringsten. Verschiedene Meinungen gehören zum gesellschaftlichen Alltag und sind grundsätzlich positiv.
Es scheint da etwas zu geben, was Dich daran hindert, auch andere Meinungen zu verstehen, oder sie zumindest zu akzeptieren. ENDE
sierkb
MacMark
sierkb
Weshalb nochmal hat Apple von der ITC eine Sanktion bekommen? Weil Apple sich korrekt verhalten hat? Widme Dich doch endlich mal diesem Fakt

Wurde aufgehoben wegen FRAND-Mißbrauch. Siehe dazu meine Ausführung weiter oben von heute Morgen. Widme Dich doch endlich mal diesem Fakt.

Das Verkaufsverbot wurde aufgehoben, nicht jedoch der Anlass dazu. Ausrücklich nicht wegen FRAND-Missbrauchs, der Präsident hat sogar nochmal explizit ausrichten lassen, dass es durchaus begründete Fälle geben kann, in denen ein Verkaufsverbot vom FRAND-Lizenzgeber zulässig ist und vom Präsidenten auch nicht angezweifelt wird. Aufgehoben wurde das Verkaufsverbot, weil's eine zu hohe Strafe ist. Inhaltlich hat der Präsident mit seinem Veto keinelei inhaltliche Aussagen zum Anlass des Verkaufsverbot gemacht bzw. den Anlass selbst, der dazu geführt hat, nicht infrage gestellt beziehungsweise der ITC in dieser Hinsicht sein Vertrauen ausgesprochen. Und er genau deshalb Samsung auch den Gang über ein ordentliches Gericht freigestellt, um noch zu ihrem Recht zu kommen.
Ein himmelweiter Unterschied zu dem, was Du versuchst glauben zu machen.
sierkb
ilig
Es scheint da etwas zu geben, was Dich daran hindert, auch andere Meinungen zu verstehen, oder sie zumindest zu akzeptieren. ENDE

Deine Meinung sei Dir unbenommen. Miss einfach mal mit gleichem Maß, und überzeuge einfach besser, dann kann ich mich Deiner Meinung vielleicht auch eher anschließen, ansonsten haben wir da dann halt einfach unterschiedliche Wahrnehmungen, Meinungen und Ansichten. Ja und, wäre das schlimm?
MacMark
sierkb
Inhaltlich hat der Präsident mit seinem Veto keinelei inhaltliche Aussagen zum Anlass des Verkaufsverbot gemacht bzw. den Anlass selbst, der dazu geführt hat, nicht infrage gestellt beziehungsweise der ITC in dieser Hinsicht sein Vertrauen ausgesprochen.

Das ist falsch, denn:
As U.S. Trade Representative Michael B. G. Froman wrote in a letter explaining the Obama veto, the aggressive use of standard-essential patents is dangerous.
„@macmark_de“
sierkb
Das ist falsch, denn

So?
The Essential Patent Blog, 06.08.2013, What does the U.S. Trade Representative’s disapproval of the Samsung-Apple exclusion order mean for SEP cases at the ITC?
[..]
Some of this lack of clarity appears to stem from Ambassador Froman’s letter announcing his decision. The letter clearly states that exclusion orders may be available as a remedy for FRAND-encumbered SEPs in some circumstances, so this does not appear to represent a complete bar on SEP cases at the ITC. The letter concludes with a statement that the decision is “not … a criticism of the Commission’s decision or analysis” (although there plainly seems to be something he disagrees with). He also notes that while that while Apple and Samsung vigorously dispute the FRAND-related facts of this case, “it is beyond the scope of this policy review to revisit the Commission’s analysis or its findings based on its record.” Nevertheless, Ambassador Froman states that he decided to disapprove of the remedy issued by the ITC based upon his review of the various FRAND-related policy considerations as they relate to the effect on competitive conditions in the U.S. economy and the effect on U.S. consumers. The question many are asking is, what could the ITC (and/or Samsung) have done differently to avoid this disapproval?
[..]
Quelle:

The Essential Patent Blog, 03.08.2013, U.S. Trade Representative vetoes...
[..]
Ambassador Froman’s letter to ITC Chairman Irving Williamson informing the ITC of the disapproval states that the decision does not represent an endorsement or criticism of the Commission’s analysis, but is instead based on policy considerations as they relate to the enforcement of standard-essential patents, competitive conditions in the U.S. economy, and effects on U.S. consumers. (Although, as we’ve noted previously, the issue of whether the patent was actually essential to the standard at issue — i.e, an SEP — was not actually resolved by the Commission). The USTR did note that there may be cases in which an exclusion order is an appropriate remedy for infringement of a FRAND-encumbered SEP, that he is looking forward to development of appellate case law on this issue (for instance, perhaps in the Apple-Motorola Fed Circuit appeal), and that FRAND-encumbered SEP holders could seek monetary damages in court.
[..]
Quelle:
chill
toll wenn sich zwei selbsternannte alphatiere zoffen.

das rein inhaltliche interessiert hier niemand doch mehr.
„"¿ssıəɥɔs ɹəp llos sɐʍ" :ʇƃɐs əsıəʍ ɹəp 'ßıəʍ sɐʍ ɹə sɐp ßıəʍ əƃnlʞ ɹəp“
MacMark
sierkb Da lese ich lieber den Original-Brief:

Da geht es klar um FRAND-Mißbrauch, über den er besorgt ist. Natürlich ist das alles freundlich formuliert, aber in der Sache klar: FRAND-Mißbrauch gibt es mit uns nicht!
„@macmark_de“
sierkb
Da lese ich lieber den Original-Brief:

Da geht es klar um FRAND-Mißbrauch, über den er besorgt ist. Natürlich ist das alles freundlich formuliert, aber in der Sache klar: FRAND-Mißbrauch gibt es mit uns nicht!

Noch nicht mal lesen kannste richtig bzw. noch nicht mal das bringste in den richtigen Zusammenhang und deutest es um, wie es Dir gerade passt. Wollen wir den Brief jetzt mal Wort für Wort durchgehen?

Er bestätigt genau das, was ich zuvor sagte und durch die Links (Letztere von zwei Patentanwälten, die sich seit Jahren beruflich mit nichts anderem auseinandersetzen als sowas und die auch beim USPO als Anwälte registriert sind). Er sagt sogar explizit, dass auch der Lizenznehmer FRAND-Missbrauch betreiben kann bzw. FRAND verletzen kann und in so einem Fall dann Verkaufsvebote zulässig sind, z.B., und das führt er in der Fußnote 3 aus, wenn der Lizenznehmer sich weigert zu zahlen.


Ich: Und genau das liegt hier vor. Deshalb hat die ITC so entschieden, wie sie entschieden hat. Weil von Apple aus eine Verletzung von FRAND gegenüber Samsung vorliegt (und nicht umgekehrt, wie von Apple behauptet). Weil sie sich hartnäckig geweigert haben zu zahlen und nicht genug dafür getan haben, sich gütlich mit Samsung zu einigen.
scharli
Wer stoppt endlich sierkb, diesen unerträglichen geschwätzigen, rechthaberischen Besserwisser.
sierkb
scharli:

Du. Mit besseren, überzeugenderen, sachlichen Sach-Argumenten, die vornehmlich an der Sache orientiert sind und nicht an mir als Person.
lambam
scharli halt dich da raus!
MacMark
sierkb Samsung hat kein FRAND-taugliches Angebot gemacht, das Apple hätte annehmen können. Nur FRAND-mißbrauchende Erpressungsversuche.
„@macmark_de“
scharli
@lambam
Du auch.
Grolox
Samsung hat noch viel mehr getan....nicht nur das sie FRAND-Patente nicht für
faire Bezahlung lizensieren wollten....nein , Samsung hat auch noch ignoriert
das Apple für die Produkte die hier in Frage kommen bereits Zahlungen an
Qualcomm und Infinion ausgeführt hatte.
Dies wurde bereits mehrfach von beiden Bestätigt.
Samsung möchte für ein drittklassiges allerwelts FRAND-Patent nun zum
zweiten mal Abkassieren.
Dann geht man noch zur ITC...legt wohlwissend dieser Unwahrheiten noch ein
falsches Dukumentenpaket vor und hoffte auf die Bürokratie das sie noch
schnell ein Importstopp arangieren könnten.
Da die ITC aber genaue Vorgaben hat ...wusste Samsung das sie den Stopp der
Produkte noch vor Apples aktion durchbekommen konnten.
Natürlich war Ihnen klar das sie nach dem Gerichtprozess den Apple gewonnen hatte
mit einem Improtstopp ihrer Produkte rechnen mussten.
Jetzt verkauft man das ganze als unfaire Aktion seitens der Regierung Obama.
Alles nur um Pressewirksam gut im Licht zu stehen.
Wie es einige Stimmen hier zeigen hat es ja gewirkt.
sierkb
MacMark
sierkb Samsung hat kein FRAND-taugliches Angebot gemacht, das Apple hätte annehmen können. Nur FRAND-mißbrauchende Erpressungsversuche.

Behauptest Du. Warum sieht das nicht zuletzt die ITC in ihrer Analyse und ihrer Entscheidung anders?
Grolox
Ich verstehe hier einige nicht.....
Aus den Texten die der ITC zugänglich waren und die zu einem Verkaufsverbot
geführt hätten ...geht eindeutig hervor das Samsung die Zahlungen an
Qualcomm und Infinion nicht anerkennt , da Samsung der Meinung
ist dies wäre kein Bestandteil der Vereinbarungen mit den beiden Firmen.
Es steht aber nicht da ...Apple habe nicht gezahlt.
Da es noch kein Gerichtsurteil aus der Sache gibt musste die ITC zum
Einfuhrverbot greifen da Samsung hier erst mal im Recht sei.
Diesen fehler hat Obama berichtigt , indem er das Veto gegen den
Importstopp verhängt hat.
Qualcomm , Infinion und M$ haben Obama die nötigen Papiere vorgelegt
sonst hätte die Regierung die ITC nicht überstimmt.
nowMAC
Grolox
Ich verstehe hier einige nicht.....
Aus den Texten die der ITC zugänglich waren und die zu einem Verkaufsverbot
geführt hätten ...geht eindeutig hervor das Samsung die Zahlungen an
Qualcomm und Infinion nicht anerkennt , da Samsung der Meinung
ist dies wäre kein Bestandteil der Vereinbarungen mit den beiden Firmen.
Es steht aber nicht da ...Apple habe nicht gezahlt.
Da es noch kein Gerichtsurteil aus der Sache gibt musste die ITC zum
Einfuhrverbot greifen da Samsung hier erst mal im Recht sei.
Diesen fehler hat Obama berichtigt , indem er das Veto gegen den
Importstopp verhängt hat.
Qualcomm , Infinion und M$ haben Obama die nötigen Papiere vorgelegt
sonst hätte die Regierung die ITC nicht überstimmt.

Ganz genau so sieht es aus! Die ITC hat keine anderen Hebel als ein Importverbot. Genau das weiß auch Samsung und anstelle vor einem US-Gericht die Lizenzgebühren einzuklagen nutzen sie FRAND Patente um ein Druckmittel gegenüber Apples Klagen zu haben. Aus den Begründungen von Obama und seinem Stab geht klar heraus, dass genau dies nicht geduldet wird. Samsung soll vor einem normalen US-Gericht klagen. Hier könnte es zwar auch zu einem Importverbot kommen, das ist aber höchst unwahrscheinlich, da es dort eher um die Zahlung gehen wird. Sirkb versucht das hier gerne anders dazustellen.

Das Importverbot gegen Samsung wird von Obama nicht aufgehoben! Wir werden es sehen.
„Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist.... “
sierkb
heise (11.08.2013): US-Branchenverband kritisiert Regierungs-Veto gegen Apple-Importverbot :
heise, 11.08.2013, US-Branchenverband kritisiert Regierungs-Veto gegen Apple-Importverbot
Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA ) hat das Veto der US-Regierung gegen das Importverbot für ältere iPhones und iPads kritisiert, das die US-Handelskommission ITC auf Betreiben Samsungs gegen Apple verhängt hatte . Laut CCIA-Präsident Ed Black stelle die "beispiellose Entscheidung, ein Importverbot der ITC aufzuheben", die Fairness des US-Handelssystem ins Frage.

Man dürfe nicht vergessen, dass Apple in verschiedenen Ländern gegen Samsung und andere Unternehmen vorgehe, so Black. Wenn Samsung in den USA scheinbar willkürlich gegenüber einem großen amerikanischen Konkurrenten benachteiligt werde, lade das andere Länder dazu ein, dasselbe zu tun. Die Entscheidung der Regierung ignoriere den Beschluss der ITC, dass Samsung kein standardrelevantes Patent missbrauche, wie Apple argumentiert hatte.

Die CCIA hofft, dass das Veto in diesem Fall auf eine generell skeptischere Haltung der Regierung gegenüber der Durchsetzung von Patentansprüchen über Importverbote der ITC hindeutet. Der Verband sei besorgt über die "Explosion an Patentstreitigkeiten", die über die ITC ausgetragen werden. Der Fall zeige, dass eine umfassende Reform des US-amerikanischen Patentsystems nötig sei. Die CCIA begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich die geplante Patentreform der US-Regierung.

In der seit 40 Jahren bestehenden Computer & Communications Industry Association (CCIA ) haben sich IT- und TK-Unternehmen zusammengeschlossen, um sich für offene Märkte und freien Wettbewerb einzusetzen. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Ebay, Facebook, Google, Microsoft, Nvidia, Red Hat, T-Mobile und Yahoo. (odi)

CCIA (13.08.2013): CCIA Response To USTR’s Veto of ITC Ban On Apple Products

q.e.d.
sierkb
CCIA, 05.08.2013, CCIA Response To USTR’s Veto of ITC Ban On Apple Products
The following is a statement of Ed Black, President & CEO of the Computer & Communications Industry Association (CCIA) in response to the U.S. Trade Representative Michael Froman’s decision to veto the International Trade Commission's (ITC's) import ban against Apple products:

“The Administration’s unprecedented decision to veto an ITC "Section 337" import ban against Apple for infringing Samsung’s intellectual property is a disruptive and potentially dangerous development that calls into question the fairness of our trading regime and could undermine the way US companies are treated globally.

"It is important to remember that Apple initiated legal proceedings against Samsung and others in venues all over the world. Apple’s success has been mixed, and a number of its patents have been controversial.

“If Samsung is not afforded equal treatment by the USTR, this seemingly arbitrary and non-appealable decision on behalf of a giant American competitor threatens to undermine our relationships with our trading partners and international respect for national patent systems.


“This decision points to the need for comprehensive patent reform that applies to everyone and addresses problems proactively. We applaud the White House’s recent initiatives on patent assertion entities because they acknowledge structural problems in the patent system. We also agree with those who are troubled by the explosion of patent cases and exclusion orders at the ITC.

“Adjudication by USTR fiat, however, is unacceptable and invites other countries to do the same. While Ambassador Froman’s letter cites policy issues, it offers it offers little helpful analysis or guidance. And it ignores the ITC’s determination that Apple failed to prove either that Samsung's patent was a standard-essential patent or that Samsung breached its obligation to a standards-setting organization.

“We hope that the presidential ‘disapproval’ in this case signals that the Administration will view all patent-related exclusion orders from the ITC skeptically. Otherwise, simply citing public policy as a justification for this particular decision will ring hollow in the ears of the world.”

Quelle: CCIA (05.08.2013): CCIA Response To USTR’s Veto of ITC Ban On Apple Products
dreyfus
ilig
In der Entscheidung des ITC kommt diese Thema gar nicht vor. Das Thema scheint mir aber für diesen Patentstreit nicht unwichtig. Logisch erscheint mir der oben zitierte Kommentar von dreyfus. Deshalb fragte ich Dich, ob Du dazu Quellen kennst. Wie es scheint, kennst Du keine. Um klar zu stellen, dass ich Dir nicht auf die Füße treten will – hier die Gleiche Frage an dreyfus. dreyfus, kennst Du genauere Quellen?

Die von mir angeführte Tatsache ergibt sich eindeutig aus der Stellungnahme des ITC Kommissionsmitgliedes Dean A. Pinkert. Der berichtet nicht nur über das Fehlen eines schriftlichen Angebotes von Samsung, sondern belegt auch, dass Samsung in einem mündlichen Angebot die Querlizenzierung von nicht-FRAND Patenten als Bedingung gestellt hat.

Wird hier diskutiert:

Die vollständige Stellungnahme der Kommission, inklusive Pinkerts Stellungnahme, findet sich hier: (PDF)

Die Aussagen Pinkerts wurden bis jetzt von keinem Verfahrensbeteiligten dementiert.

Meine von Dir zitierte Aussage wird hierdurch zweifelsfrei belegt. Warum jemand meint, dass die Meinungen von aussenstehenden Dritten (also welche "Expertenblogs" auch immer, mit ihrer jeweils eigenen Agenda***) hier bedeutsamer seien, als die von Kommissionsmitgliedern... muss ich ja nicht verstehen. Aber, wenn nicht sein kann, was nicht sein darf, hilft es halt Andere zu diskreditieren und zu beschimpfen...

*** Zumal wir ja hier von Samsung reden, einer Firma, die sich nicht zu schäbig ist, dutzende von Bloggern dafür zu bezahlen, unangenehme Blogs mit Pro-Samsung Kommentaren vollzumüllen, oder Konkurrenzprodukte, wie das HTC One herunterzumachen. (Eine entsprechende Google-Suche fördert hunderte von Berichten zu Tage.)
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
sierkb
dreyfus:

5 weitere Mitglieder der ITC waren offenbar anderer Meinung als Pinkert bzw. offenbar hat sich seine Einzelmeinung da nicht durchgesetzt, war nicht mehrheitsfähig oder nicht stichhaltig, nicht überzeugend genug oder einfach falsch.
dreyfus
sierkb
dreyfus:

5 weitere Mitglieder der ITC waren offenbar anderer Meinung als Pinkert bzw. offenbar hat sich seine Einzelmeinung da nicht durchgesetzt, war nicht mehrheitsfähig oder nicht stichhaltig, nicht überzeugend genug oder einfach falsch.

Es ging hier gerade nicht um das Urteil, sondern um die Frage, ob Samsung Apple ein FRAND-konformes Angebot vorgelegt hat. Und die von mir angeführten Links belegen, dass dies nicht der Fall ist. Das Eine hat mit dem Anderen in diesem Fall (leider) nichts zu tun. Daher ja auch das Veto.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
sierkb
dreyfus:
Es ging hier gerade nicht um das Urteil, sondern um die Frage, ob Samsung Apple ein FRAND-konformes Angebot vorgelegt hat.

Es geht um das, was am Schluss hintenrausgekommen ist bei der ITC.
Und die von mir angeführten Links belegen, dass dies nicht der Fall ist.

Die von Dir angeführten Links belegen höchstens eine Meinung eines Einzelnen und eine Interpretation dieser Meinung. Weder ist belegt, ob diese Meinung der Wahrheit bzw. den Fakten entspricht bzw. von den 5 anderen Kommissionsmitgliedern der ITC geteilt wurde/wird noch, ob sie korrekt wiedergegeben ist (Interpretation ).

Entscheidend ist das Gesamturteil der ITC. Und da waren es 5:1 Stimmen. Gegen Pinkert, Trotz Pinkert. Pinkert kann sich nicht etwa in dem einen oder anderen Punkt geirrt bzw. falsch gesehen haben, und seine Meinung ist deshalb von den anderen Kommissionsmitgliedern nicht geteilt worden, sodass er letztendlich überstimmt worden ist, und selbst das Berufungsverfahren hat daran nichts ändern können?

Warum ist Florian Müller offenbar der Einzige, der die Interpretation von Pinkerts Einlassungen so liest und bringt wie von Dir verlinkt und zitiert, und warum wird diese Sichtweise nicht noch von viel mehr Beobachtern und Fachleuten genauso geteilt, warum nicht z.B. auch von den beiden Fach- und Patentanwälten (BTW: Florian Müller ist weder Anwalt noch Patentanwalt, sondern nur ein bezahlter Lobbyist und Blogger) vom Essential-Blog, wo Du den URL fürs Original-Dokument hin verlinkt hast?

Kann es sein, dass Du und andere Dich hier an einen Strohhalm klammern, an irgendwas, das auch nur annähernd Apples Unschuld und Samsungs Schuld in dieser Sache nahelegen und beweisen soll?

Die CCIA, die sich jetzt geäußert hat gegen Obama, für Samsung, gegen Apple, die beschäftigen keine Anwälte? Die verfolgen das alles nicht auch mit, analysieren das ganz genau? Wie kommen die zu dieser Sicht der Dinge, wenn das was Pinkert da gesehen und gesagt haben will, denn angeblich so stimmt?

Wieso liest man in dem Zusammenhang z.B. bei Groklaw in der einen oder anderen Analyse , dass Apple die ganze Zeit z.B. versucht hat, sich die Dinge so zu drehen, wie es ihnen passte -- zuerst waren's FRAND-Patente, um die es gehen sollte, dann auf einmal sollen ein- und dieselben Patente Apples Argumentation nach plötzlich nicht mehr FRAND sein, und dann wieder doch -- so wie es halt in der betreffenden Argumentationssituation für sie am Günstigsten war? Kann es z.B. sein, dass Pinkert da ein klein wenig den Überblick verloren hatte und was durcheinander oder nicht ganz richtig eingeordnet hatte und schlussendlich seine Meinung deshalb eine Einzelmeinung geblieben ist und von den anderen Kommissionsmitgliedern so eben nicht geteilt worden ist trotz mehrfacher Abwägung, trotz mehrfacher Anhörung, trotz erneutem Berufungsverfahren? Könnte das sein?
iMonoMan
dreyfus
… Eine entsprechende Google-Suche fördert hunderte von Berichten zu Tage.

Ah, der „Google-Beweis“ - Super!

Guck, mehr als 22.000.000 Treffer:
Das muss die Wahrheit sein.
MacMark
5 weitere Mitglieder dieses Forums sind offenbar anderer Meinung als sierkb bzw. offenbar hat sich sierkbs längliche Einzelmeinung hier nicht durchgesetzt, war nicht mehrheitsfähig oder nicht stichhaltig, nicht überzeugend genug oder einfach falsch.

Sicher hingegen ist, daß Samsung FRAND-Mißbrauch betrieb, und damit nicht durchgekommen ist. Was für ein schöner Tag!
„@macmark_de“

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