Apple erringt Importverbot gegen Samsung

MacMark
Wie heise berichtet konnte Apple ein Importverbot gegen Samsung durchsetzen. Im Unterschied zu Samsungs vergleichbarer Aktion liegen Apples Aktion jedoch keine FRAND-Patente und damit kein FRAND-Mißbrauch wie bei Samsung zugrunde.
„@macmark_de“

Kommentare

heise
Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Modelle bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Es könnte allerdings eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.

Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

Samsung äußerte sich über das Einfuhrverbot dennoch enttäuscht. Allerdings sei der Versuch Apples zurückgewiesen worden, seine "übermäßigen Design-Patente zu benutzen, um ein Monopol auf Rechtecke und abgerundete Ecken zu erreichen", hieß es in einer Erklärung. "Das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie ist nicht die globale Auseinandersetzung vor Gerichten, sondern ein fairer Wettbewerb im Markt."

Außerdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen – und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert.
[..]

Außerdem:

Groklaw (09.08.2013): Reports from the Apple v. Samsung Appeal Hearing
MacMark
Außerdem:
„@macmark_de“
MacMark
Außerdem:

Ich glaube, Du hast das Veto von Obame nicht verstanden bzw. interpretierst es in nur eine Richtung um: Das Veto richtet sich gegen Verkaufsverbote GANZ allgemein. Und NICHT gegen FRAND-Missbrauch im Speziellen. Zumal Obama durchaus zugestanden hat, dass es begründete Fälle geben kann, in denen ein Verkaufsverbot von einem FRAND-Lizenzgeber gegen einen Lizenznehmer durchaus zulässig ist und auch von ihm gar nicht abgestritten wird. Und nein, Obama hat NICHT gesagt, dass Samsung FRAND-Mssbrauch betrieben hat. Nur sollte die ITC eben in solchen Fällen lieber tausendundeinmal prüfen, ob ein Verkaufsverbot wirklich notwendig und unumgänglich ist oder ob nicht auch eine Strafzahlung reichen würde gegen jemanden, der seine FRAND-Gebühren nicht zahlen will so wie Apple.

Obamas Veto richtet sich gegen das Verkaufsverbot ganz allgemein als Mittel der Auseinandersetzung (und genau deshalb darf Samsung jetzt ebenfalls auf ein solches Veto von ihm hoffen, wenn Obama sich nicht vorwerfen lassen will, parteiisch zu sein und protektionistisch zu handeln). Nicht gegen die berechtigten und von Obama auch bekräftigten _inhaltlichen_ Forderungen, die zu so einem Verkaufsverbot führen können. Obama ließ in den Ausführungen zu seinem Veto bekräftigen, dass er mit diesem Veto _keineswegs_ Samsungs Gründe in Zweifel ziehe oder irgendwelche Aussagen über deren Rechtmäßigkeit mache und dass es Samsung unbenommen sei, ihre Ansprüche weiterhin vor einem Gericht gegen Apple durchzusetzen. Nur halt nicht per Verkaufsverbot. Sondern z.B. durch eine Geldforderung bzw. Geldstrafe.

Und wenn Du unseren letzten Thread zu diesem Thema gelesen hättest und die Links, die ich da am Schluss gepostet habe, die das alles wunderbar dargelegt und erklärt haben, gelesen hättest, wüsstest Du das alles auch und würdest nicht schon wieder hier und anderswo einem Trollversuch unterliegen und versuchen, hier falsche Eindrücke zugunsten Apples und zulasten Samsungs zu schinden, wo die Sachlage eigentlich ganz anders aussieht als Du es Dir zurechtzulegen versuchst.
Auf das Echo Deines Einwurfs bei heise bin ich mal gespannt. Erwartungsgemäß dürftest Du da Widerspruch und Contra kriegen. Einmal mehr und wie so oft: zurecht. Denke ich. Hoffe ich.
iGod
Ich hoffe Obama legt dieses mal kein Veto ein. Eine Aufklärung des NSA Skandals wäre so viel wichtiger, da kann er seine Zeit nicht für so etwas vergeuden.
„Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung! “
MacMark
sierkb
Nur halt nicht per Verkaufsverbot.
FRAND-Mißbrauch.
„@macmark_de“
MacMark, höre endlich auf, so einen Scheiß in die Welt zu setzen und derlei Dinge zu behaupten. Befasse Dich einfach mal damit, was FRAND erlaubt und was nicht. FRAND sieht durchaus Verkaufsverbote vor. Wenn jemand z.B. partout nicht zahlen will und alles dafür tut, eine Zahlung zu vermeiden. Und genau das ist hier der Fall!
Du müsstest es inzwischen besser wissen, bist zur Genüge widerlegt worden, hast dazu genügend zum Nachlesen bekommen, wo es aus berufenem Munde anders lautet. Also höre hier auf, Unwahrheiten weiter zu verbreiten und den Leuten Quark zu erzählen. Ebenso auch bei heise. Das ist echt unseriös, was Du da machst. Brauchst Du unbedingt mal wieder Aufmerksamkeit? Am Besten, man ignoriert Dich ganz, geht gar nicht mehr auf Dich ein. Furchtbar ist das mit Dir.

Und Du brauchst mir da jetzt auch nicht mit dem Pinkert kommen, so wir Du es jetzt bei Golem und heise versuchst, er hat seine Meinung kundgetan, seine Meinung darf aber getrost als Einzelmeinung in dem Gremium gesehen werden, denn er ist vom ITC-Gremium mehrfach überstimmt worden, offenbar hat man dort also seine Einzelmeinung NICHT geteilt oder sie gar für unzutreffend und falsch gehalten.
iMonoMan
sierkb
MacMark, höre endlich auf, so einen Scheiß in die Welt zu setzen und derlei Dinge zu behaupten. …
Warum sollte er nun plötzlich damit aufhören? Er tut doch nix anderes, wie sonst auch immer. Und jeder, der ihn mehr als einmal gelesen hat und nicht völlig blind oder verblendet ist, weiß , welches Gewicht man seinen Äußerungen zugestehen kann.
@sierkb
Sag einmal, was hältst Du davon, einen eigenen Trend aufzumachen, in dem nur Du seitenweise Deine Ansichten wie eine tibetanische Gebetsmühle ständig wiederholen könntest.
iMonoMan:

+1

Damit hast Du auch wiederum recht.

scharli:

Hats Du auch was Substantielles zum Thema, zur Sache zu sagen, oder wolltest Du mit Deiner dünnen Wortspende (die sich mangels Substanz offenbar gleich schon wieder an mir abzuarbeiten versucht statt am Thema) einfach nur öffentlich mitteilen, dass es Dich gibt (à la "Hallo Welt!")?
Ich finde solche Importverbote allgemein lächerlich und der Streit zwischen Apple und Samsung ist mittlerweile nur noch unverständlich. Warum setzen sich beide Firmen nicht einfach an einen Tisch und klären das ganz sachlich auf? Wenn Obama ein Veto gegen ein Apple-Importverbot einlegt, sollte das meiner Meinung nach auch bei Samsung sein, sonst ist es lächerlich.
@sierkb
Für das Substantielle bist doch alleine Du zuständig. Alle anderen sind doch in Deinen Augen lediglich Staffage. Daher finde ich meinen Vorschlag ausgesprochen konstruktiv.

Anmerkung: In meinem Vorschlag muss es Thread und nicht Trend heißen. Dieser Fehler tut mir Leid. Entschuldige bitte.

@tobiask93
Das lässt sich als nicht Betroffener leicht sagen.
scharli,

Komm', Du willst doch hier nur rumtrollen, so wie Dein derzeit benutzter Avatar "Made in Trollhättan by Trolls" es auch signalisiert. Dein Avatar ist anscheinend Programm. Außer dümmlicher Provokation ist da von Dir wohl nicht viel zu erwarten im Moment. Lass' man gut sein.
@sierkb
Das empfinde ich als nicht höflich von Dir. Du wirst, wenn Dir etwas nicht passt, sofort ausfallend. Es hätte doch genügt, wenn Du geschrieben hättest: scharli, ich finde Deinen Vorschlag nicht gut. Das hätte ich doch akzeptiert. Aber nein, aber nein....
Ich wünsche Dir dennoch einen schönen unbeschwerten Samstagabend.
scharli:

Nein, ich beschreibe es wie es auf mich grad' den Anschein macht, sorry. Gebärde Dich anders, dann schätzt man Dich auch anders ein. So einfach sind die Mechanismen der Kommunikation. Ein geben und ein Nehmen. Wie es in den Walt ruft, so schallt es heraus. Wenn ich Dich zu Unrecht falsch einschätzen sollte, dann frage Dich mal selbstkritisch, woran das evtl. liegen könnte, und ob's vielleicht nicht mit der Art und Weise und dem Tonfall zu tun haben könnte, wie Du mir gegenüber hier zuvor aufgetreten bist.
MacMark
sierkb
Wenn jemand z.B. partout nicht zahlen will und alles dafür tut, eine Zahlung zu vermeiden. Und genau das ist hier der Fall!

Das ist eben nicht der Fall. Samsung hat kein brauchbares Angebot vorgelegt, stattdessen versucht, Apple zu erpressen: FRAND-Mißbrauch in Tateinheit mit Erpressung.
„@macmark_de“
MacMark:

Lass' man gut sein. Drehe die Faktenlage nicht um. Nicht Samsung als Lizenzgeber ist da in der Bringschuld Apple als Lizenznehmer gegenüber, sondern der Lizenznehmer ist da in der Bringschuld dem Lizenzgeber gegenüber. Und weil dem so ist und Apple hier seinen Pflichten dem Lizenzgeber gegenüber eben nicht oder nicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist, gab's vor ein paar Tagen eben von der ITC völlig zurecht ein Verkaufsverbot. Weil das FRAND bzw. FRAND in Kombination mit SEPs eben als ultima ratio, wenn nix anderes mehr geht, erlaubt und vorsieht. Die ITC kann da derzeit gar nicht anders als so zu handeln, das ist im Moment geltendes Recht. Wenn wenn sie diesbzgl. anders handeln soll in Zukunft und weniger restriktiv, dann müssen eben die Statuten geändert werden. Fakt ist, Apple ist beim Betrug erwischt worden und hat von der ITC dafür, völlig zurecht, eine Strafe übergebraten bekommen. Selbst nach der Berufung. Dass diese Strafe, ein Verkaufsverbot, die höchste ist, die sie aussprechen können, genau das ist von Obama jetzt zurückgeführt worden, indem er von der ITC verlangt, grundsätzlich und tendentiell nicht immer gleich mit der dicken Keule namens Verkaufsverbot zu kommen, sondern abzuwägen und sich evtl. andere Strafen, Geldstrafen zum Beispiel, einfallen zu lassen, was mehr im Sinne des Verbrauchers und der Wirtschaft wäre. Aber genau hierfür müssten die Statuten des ITC das auch vorsehen und ggf. angepasst oder gar geändert werden, im Moment kann die ITC bei Verstößen quasi nur mit der maximalen Strafe, einem Verkaufsverbot, sanktionieren, andere Sanktionierungsmaßnahmen haben sie derzeit nicht. Also entweder Freispruch. Oder maximale Strafe in Form eines Verkaufsverbots.

So ist die Lage jetzt. Und genau die will Obama geändert wissen, damit bei Vergehen nicht immer gleich die Höchststrafe, das Verkaufsverbot (das FRAND ausdrücklich zulässt, wenn andere vorher angewendete Mittel nicht mehr gegriffen haben und ins Leere liefen!) dabei rauskommt. Deshalb hat er Samsung ja auch den Gang über ein ordentliches Gericht noch anheim gestellt, dort können sie weiterhin eine Strafe für Apple einfordern, damit der ITC-Vorgabe auf diese Weise gefolgt werden kann. Apple hat sich fehlfverhalten und der ITC gegenüber zweimal seine Position nicht schlüssig und überzeugend darlegen können, dass sie im Recht sind. Sonst hätte Apple von der ITC kein Verkaufsverbot übergebraten bekommen, das in der Berufung sogar nochmal bekräftigt und sogar ohne üblichen Zeitverschub verhängt worden ist, wenn Apple so im Recht wäre.
MacMark
sierkb
Nicht Samsung als Lizenzgeber ist da in der Bringschuld
Natürlich ist Samsung in der Bringschuld, denn wer FRAND-Patente hält, muß zwingend passende Angebote unterbreiten. Das hat Samsung nicht getan. Stattdessen unannehmbare Forderungen gestellt gepaart mit Epressung.
„@macmark_de“
Fox 69
Sorry, der Link war schon bekannt.
MacMark
Natürlich ist Samsung in der Bringschuld, denn wer FRAND-Patente hält, muß zwingend passende Angebote unterbreiten.

Du bist im Unrecht und entweder nicht oder falsch informiert.
Das hat Samsung nicht getan. Stattdessen unannehmbare Forderungen gestellt gepaart mit Epressung.

So ein ausgemachter Blödsinn. Weil's genau umgekehrt ist wie Du behauptest! Und weil es eben genau umgekehrt ist wie Du behauptest, hat Apple von der ITC dieser Tage auch einen reingewürgt bekommen! Warum sonst hätte die ITC Apple gegenüber überhaupt eine Strafe, geschweigedenn ein Verkaufsverbot aussprechen sollen/müssen, wenn Apple sich doch so korrekt verhalten hätte? Dann wär's doch viel eher ein Freispruch erster Klasse gewesen statt eines verhängten Verkaufsverbots. Und dann hätte Obama auch nix zu intervenieren gehabt, weil alles in Butter gewesen wäre. Die Fakten liegen aber anders, anders als Du sie versuchst hinzudrehen.
@sierkb
Du bist ein Dummkopf!
dreyfus
sierkb
Lass' man gut sein. Drehe die Faktenlage nicht um. Nicht Samsung als Lizenzgeber ist da in der Bringschuld Apple als Lizenznehmer gegenüber, sondern der Lizenznehmer ist da in der Bringschuld dem Lizenzgeber gegenüber.

Das stimmt schlicht und einfach nicht. Tatsache ist, dass Samsung Apple bis heute kein FRAND-kompatibles Angebot vorgelegt hat, obwohl Apple sich darum bemüht hat. Alle Angebote von Samsung (also ein einziges und das mündlich und das auch erst während ein Prozess schon lief) waren unfair und diskriminierend.

Das Zahlen von Lizenzgebühren ist eine Bringschuld. Sicher. Aber wenn denn der Patentinhaber es nicht einmal schafft legal zulässige Konditionen und Preise aufzurufen, kann man halt nicht zahlen. Samsung hat ohne jeden Zweifel versucht, Apple hier zu einer Lizenzierung von nicht-FRAND Patenten zu erpressen.

Wer erst gar keine zulässigen Preise aufruft, kann dann auch nicht klagen, wenn keiner zahlt. Und erst recht kein Verkaufsverbot erwirken. Sonst könnte jeder Inhaber von FRAND Patenten die ganze Welt erpressen... und genau dem sollen FRAND-Bestimmungen ja vorbeugen. Und genau deshalb wollen ja sowohl die USA, als auch die EU den FRAND-Missbrauch (und nichts anderes ist es was Samsung und Motorola treiben) zu stoppen.

Allerdings ist der ganze Krempel mit den Prozessen und Verboten eine Seuche. Hier haben die Erfinder der FRAND Bedingungen nicht weit genug gedacht, wohl auch, weil es seit den 80ern und den damaligen massenhaften IP-Diebstählen durch Microsoft, bis zum iPhone keine solche Welle von obsessivem Diebstahl mehr gegeben hat (bzw. das Raubkopieren und Markenfälschen geographisch nur sehr begrenzt in rechtsfreien Räumen auftrat), und bis zum Auftauchen von Samsung keiner mehr so schamlos, offensichtlich und effektiv in großem Stil geklaut hat. Hier muss es einen Knotenlöser geben, wenn SEP-Inhaber sich weigern, FRAND Angebote zu machen. Also, bspw. eine Preisfestsetzung durch die SSO nach einer bestimmten Frist. (Damit wäre dann auch die Frage, ob etwas im Sinne des Standards sei oder nicht, erledigt.)
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
Das ist aber nicht sehr höflich Herr scharli!
dreyfus:

Mal 'ne saublöde Frage: wenn Apple sich korrekt verhalten hat angeblich in dieser Sache, warum hatte dann die ITC überhaupt Grund gehabt, überhaupt eine Strafe (in diesem Fall: die Maximalstrafe = Verkaufsverbot) gegen Apple auszusprechen, statt Apple rechtzugeben und sie von allen Anschuldigungen freizusprechen und laufen zu lassen?

Wieso musste der US-Präsident als höchste Instanz bemüht werden, um diese Strafe abzuwenden? Hätte er das auch getan/tun müssen, wenn die ITC es lediglich bei einer Geldstrafe gegen Apple belassen hätte?

Hmm?

Zudem:
lambam
Das ist aber nicht sehr höflich Herr scharli!

Einfach ignorieren, ich tu's mittlerweile auch.
JanoschR
Könnten wir zur allgemeinen Erheiterung noch einmal die Geschichte mit dem Toaster hören?
dreyfus
P.S.: Hier wird wieder der Fehler gemacht, davon auszugehen, dass die ITC eine Fachbehörde für solche Fragen (SEPs) sei. Dem ist schlicht nicht so. Deren "Rechtsprechung" ist im Grunde sehr simpel:

- Wird etwas aus dem Ausland in die USA importiert?
Falls ja, sind wir zuständig, ansonsten nicht (ein Hauptgrund für Google das Moto X in den USA zusammenbauen zu lassen)

- Verletzt das irgendwelche Markenrechte, liegt Preisdumping vor?
Nein, interessiert uns also nicht.

- Wird das Produkt im Herkunftsland staatlich subventioniert und bedroht US-Konkurrenten?
Nein, interessiert uns also nicht.

- Verwendet das Produkt fremdes geistiges Eigentum, ohne das dafür gezahlt wird.
Ja, also Verbot.

FRAND, SEPs und die gesamte Thematik kommen darin überhaupt nur insofern vor, als die ITC klären muss, ob der Nutzer der IP Anstalten gemacht hat, für diese zu zahlen. Wenn man allerdings mit einem Unternehmen wie Samsung zu tun hat, welches erst gar kein schriftliches Angebot unterbreitet, dass geprüft werden könnte, ist es für Firmen wie Apple praktisch unmöglich, den Ansprüchen der ITC zu genügen.

Somit ist die ITC hier de facto Erfüllungsgehilfe in der Aushebelung von SEPs und FRAND Konditionen. Und genau deshalb hat Obama ja auch umfangreiche Revisionen in diesen Bestimmungen angekündigt. Und zwar im Sinne des Vetos und nicht der ITC Entscheidung. Ein Veto gegen die gestern gegen Samsung verhängten Import-Verbote wird es deshalb auch nicht geben.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
dreyfus:
P.S.: Hier wird wieder der Fehler gemacht, davon auszugehen, dass die ITC eine Fachbehörde für solche Fragen (SEPs) sei. Dem ist schlicht nicht so.

Das behauptest Du einfach so. Belege?
Deren "Rechtsprechung" ist im Grunde sehr simpel:

Belege, wo man's unzweifelfrei nachlesen kann?
Wenn man allerdings mit einem Unternehmen wie Samsung zu tun hat, welches erst gar kein schriftliches Angebot unterbreitet, dass geprüft werden könnte, ist es für Firmen wie Apple praktisch unmöglich, den Ansprüchen der ITC zu genügen.

Deswegen hat Apple auch nicht nur den ersten Prozess vor der ITC, sondern sogar seine Berufung vor der ITC verloren. Weil Samsung Schuld hatte, dass Apple selbst in der Berufung vor der ITC seine Position nicht überzeugend hat darlegen können. Alles klar.
Somit ist die ITC hier de facto Erfüllungsgehilfe in der Aushebelung von SEPs und FRAND Konditionen.

Genau. Alle anderen sind schuld. Nur Apple nicht. Apple ist IMMER im Recht, und alles anderen stets im Unrecht, komme was wolle. Es kann nicht anders sein, es darf nicht anders sein... Alles klar.

Abgesehen davon ließe sich diese Deine Aussage dann ja auch gut und gerne in umgekehrter Richtung zugunsten von FRAND-SEP-Inhabern und zulasten von Apple vornehmen, dass sich die ITC angeblich an der Aushebelung von FRAND-SEP beteilige..

Und:
Deinen überzeugend widerlegenden Kommentar bzw. Deine inhaltliche Widerlegung der unter und genannten Links hätte ich da mal gerne.
iGod
JanoschR
Könnten wir zur allgemeinen Erheiterung noch einmal die Geschichte mit dem Toaster hören?

Die kenn ich nicht. Ist das ein Insider?
„Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung! “
dreyfus
sierkb
Deswegen hat Apple auch nicht nur den ersten Prozess vor der ITC, sondern sogar seine Berufung vor der ITC verloren. Weil Samsung Schuld hatte, dass Apple selbst in der Berufung vor der ITC seine Position nicht überzeugend hat darlegen können. Alles klar.

Was hätten sie auch darlegen sollen? Eine Forderung von Samsung, die es nicht gibt? Oder gar die allergrößte Idiotie und ein Fass ohne Boden, den Nachweis erbringen, dass ein SEP überhaupt ein SEP sei? Es wäre Sache der SSO den Standard zu bereinigen (also optionale Patente aus dem Standard zu entfernen), bzw. des Patent-Inhabers diese dann erst gar nicht in den Standard einzubringen. Oder ist es jetzt der Sinn von Standards, dass jeder der dazu beitragen darf (und sich damit satte Gewinne sichert), seine Beiträge beliebig wieder zurückziehen kann? Also, eine Flasche Schnaps zu einer Party mitbringt, sie aber zurückfordert, wenn einer davon trinken will?

Dies kann sich ja vielleicht Apple noch leisten, aber wie sollte ein beliebiges kleineres Unternehmen überhaupt noch Standard-kompatible Produkte entwickeln, wenn dann der tatsächliche Status eines standard-essentiellen Patents erst über drei Instanzen geklärt werden muss. Und das von Gerichten, die damit ganz offensichtlich überfordert sind (womit das Ganze zu einer Lotterie wird). Oder wie sonst sind die oft zu 100% gegensätzlichen Urteile zu identischen Fragen zu erklären.

Natürlich sollen auch FRAND Patente einklagbar sein. Wenn denn jemand ein FRAND-konformes Angebot erhalten hat (und zwar nachweislich und belegt) und trotzdem nicht zahlt. Davon kann aber hier keine Rede sein.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
Natürlich sollen auch FRAND Patente einklagbar sein. Wenn denn jemand ein FRAND-konformes Angebot erhalten hat (und zwar nachweislich und belegt) und trotzdem nicht zahlt. Davon kann aber hier keine Rede sein.

Doch, genau davon ist hier die Rede, genau darum geht's, und genau dieser Fall liegt hier vor!
Welchen Grund sollte sonst die ITC gehabt haben, Apple gegenüber eine Sanktion auszusprechen und diese sogar noch zu unterstreichen nach erneuter Anhörung beider Parteien in der Berufung?

Nochmal: Deine Meinung zu den Ausführungen hinter den Links unter und ?
Die liegen alle falsch und Du richtig?
dreyfus
sierkb
Natürlich sollen auch FRAND Patente einklagbar sein. Wenn denn jemand ein FRAND-konformes Angebot erhalten hat (und zwar nachweislich und belegt) und trotzdem nicht zahlt. Davon kann aber hier keine Rede sein.

Doch, genau davon ist hier die Rede, genau darum geht's, und genau dieser Fall liegt hier vor.

Nichts für ungut. Aber die Stelle in der Stellungnahme der ITC an der Termin und Inhalt von Samsungs Angebot erwähnt werden, hätte ich gerne gesehen. (Tipp: Ich habe das gesamte Ding gelesen und diese Aussage findet sich darin nicht. Nicht einmal ansatzweise.)

Die ITC wollte von Apple (vereinfacht): Den Nachweis, dass das Patent ein SEP ist (also tatsächlich essentiell), den Nachweis, dass FRAND Bedingungen hier überhaupt angeboten werden müssen und den Nachweis, dass Samsung eine FRAND-konforme Lizenzierung verweigert. Und dies obwohl Samsung dieses Patent nachweislich (bspw. an Qualcomm) unter FRAND-Konditionen an andere lizenziert. Diese Bedingungen sind nicht erfüllbar und ein Beweis dafür, dass sowohl Obamas Veto, als auch die angekündigten Reformen sinnvoll sind. Der Sinn von FRAND ist Wettbewerbsförderung, nicht das was Samsung da abzieht.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
dreyfus:

Und nochmal (Du scheinst Dich zu winden wie ein Aal, scheinst darauf nicht antworten zu wollen oder zu können, umso eindringlicher verweise ich drauf): Deine Meinung und Widerlegung zu den Ausführungen hinter den Links unter und ?

Die liegen alle falsch und Du richtig?
dreyfus
sierkb
dreyfus:

Und nochmal (Du scheinst Dich zu winden wie ein Aal, scheinst darauf nicht antworten zu wollen oder zu können, umso eindringlicher verweise ich drauf): Deine Meinung und Widerlegung zu den Ausführungen hinter den Links unter und ?

Die liegen alle falsch und Du richtig?

Genaus so, wie Du auf Punkte, die dir nicht passen, einfach nicht mehr eingehst? Was fällt mir aber auch ein...

Wenn ich Zeit habe (also ggf. morgen) werde ich das gerne einmal lesen. Allerdings finden sich für jede Meinung irgendwelche Artikel und noch mehr, die wieder das Gegenteil sagen. Diese Artikel enthalten Meinungen, keine göttlichen Weisungen. (Und, falls es dir entgangen sein sollte, selbst unter Juristen gibt es dazu sehr abweichende Meinungen. Weshalb sollten die, die Du zitierst, mehr Wert haben, als alle anderen?)

Und ja, wenn meine Meinung eine andere ist, liegen die alle falsch und ich richtig. Sonst würde meine Meinung ja keinen Sinn ergeben

P.S.: Ansonsten bin ich jetzt dran mit Kochen... lustigerweise, fiel mir gerade auf, gibt es heute SEPia. Das kann man echt nicht besser planen.
„Patriotismus ist die Tugend der Boshaften (Oscar Wilde)“
MacMark
sierkb
wenn Apple sich korrekt verhalten hat angeblich in dieser Sache, warum hatte dann die ITC überhaupt Grund gehabt, überhaupt eine Strafe (in diesem Fall: die Maximalstrafe = Verkaufsverbot) gegen Apple auszusprechen

Absichtliche Eskalation zur letzten Instanz, um mehr Aufmerksamkeit auf den überhand nehmenden FRAND-Mißbrauch zu lenken.
„@macmark_de“
dreyfus
Genaus so, wie Du auf Punkte, die dir nicht passen, einfach nicht mehr eingehst? Was fällt mir aber auch ein...

Das hat nix damit zu tun, dass sie mir nicht passen. Ich finde Deine ganze Argumentation einfach nicht mit der Realität übereinstimmend. Sie ist Wunschdenken, hat mit der Realität aber nix zu tun, meiner Ansicht nach. Du legst es Dir so zurecht, wie Du es gerne hättest.
Zumal Du, solange Du keine widerlegenden Antworten auf die Inhalte dieser Links bringst, die inhaltliche Beschäftigung damit offenbar sogar verweigerst, für mich in Deinen dargebrachten Argumenten eh nicht überzeugend bist.
Wenn ich Zeit habe (also ggf. morgen) werde ich das gerne einmal lesen.

Wie gnädig von Dir. Sie stehen an der Stelle schon mehrere Tage. Und per PM hast Du sie auch schon bekommen, vorher sogar. In beiden Fällen hast Du sie bisher ignoriert und argumentierst Deine Linie einfach stupide weiter, ohne diese dort dargebrachten Informationen und Auslegungen auch nur am Rande zu beachten geschweigedenn inhaltlich was dazu zu sagen. RDF?
Allerdings finden sich für jede Meinung irgendwelche Artikel und noch mehr, die wieder das Gegenteil sagen.

In diesem Fall ist es ein Patentanwalt und Jurist, der sich ausschließlich mit Patentrecht, Standards und solchen Fällen beschäftigt und sie analysiert, und im anderen Fall ists eine sog. Paralegal nebst einem Rechtsprofessor, die sich dem Transparantmachen solcher Themen verschrieben haben.
Diese Artikel enthalten Meinungen, keine göttlichen Weisungen.

Diese Meinungen jedenfalls sind (nicht nur für mich) überzeugender, transparenter und fundierter als von Dir, MacMark oder sonst einem selbsternannten Experten oder Fan, der sich grad' in seinem Dschihad befindet und gegen alles kämpft, was seinem Liebling zu nahe kommt.
(Und, falls es dir entgangen sein sollte, selbst unter Juristen gibt es dazu sehr abweichende Meinungen.

Von was abweichend? Da hätte ich doch ganz gerne mal einen solchen genannt nebst Quellangabe.
Weshalb sollten die, die Du zitierst, mehr Wert haben, als alle anderen?

Weil sie sich diesbzgl. zum Beispiel über die Jahre einen guten und untadeligen Ruf erarbeitet haben und auch fachlich entsprechenden Hintergrund bieten?
Und ja, wenn meine Meinung eine andere ist, liegen die alle falsch und ich richtig. Sonst würde meine Meinung ja keinen Sinn ergeben

Sagt er voll vor Selbstbewusstsein und Hybris strotzend...
MacMark
sierkb
Ich finde Deine ganze Argumentation einfach nicht mit der Realität übereinstimmend

Das sagt der Richtige.
„@macmark_de“
MacMark
Absichtliche Eskalation zur letzten Instanz, um mehr Aufmerksamkeit auf den überhand nehmenden FRAND-Mißbrauch zu lenken.

Das erklärt nicht die Strafe an sich, die die ITC gegen Apple verhängt (und in der Berufung nochmal bekräftigt hat). Das erklärt lediglich, dass die ITC den Schwarzen Peter an Obama weitergereicht hat. Oder eben es stimmt was Du da sagst, aber es fand eben unter genau umgekehrten Vorzeichen statt, nämlich, dass Apple derjenige war, der eigentlich FRAND-Missbrauch betrieben hat und deswegen eine Strafe seitens der ITC verdient hat. Und eben nur die Höhe bzw. das Ausmaß der Strafe hat Obama hier gerügt. Ich glaube, so herum wird da wohl eher ein Schuh draus.
Welchen Anlass sonst hätte die ITC haben sollen, Apple gegenüber überhaupt eine Strafe auszusprechen? Warum hat Apple nicht zweimal, einmal im Hauptverfahren und einmal in der Berufung, einen glasklaren Freispruch von der ITC bekommen, sondern warum hingegen hat Apple da eine Strafe kassiert trotz erfolgter (und ebenfalls erfolgloser) Berufung?
MacMark
sierkb
dass Apple derjenige war, der eigentlich FRAND-Missbrauch betrieben hat

Welch ein hanebüchener Satz über FRAND. Wie soll denn ein Klient FRAND-Mißbrauch betreiben? LOL
„@macmark_de“
MacMark
sierkb
dass Apple derjenige war, der eigentlich FRAND-Missbrauch betrieben hat

Welch ein hanebüchener Satz über FRAND. Wie soll denn ein Klient FRAND-Mißbrauch betreiben? LOL

Indem er schlicht und einfach nicht zahlt! Bzw. alles tut, um einer Zahlung entweder zu entkommen oder tausend Gründe findet, um sie sich so klein wie nur irgend möglich zu rechnen, am besten Null.
So zuvor ja auch gegen Motorola schon geschehen, und gegen Nokia auch. Und Microsoft reitet genau dieselbe Tour. Und beide wollen eine Änderung der FRAND-Regeln in der ETSI und ITC erwirken zu IHREN Bedingungen und zu IHREN Gunsten. Und genau das klappt eben bisher nicht so, wie beide sich das vorgestellt haben. Deshalb gibt's eben Ärger.
MacMark
sierkb
Indem er schlicht und einfach nicht zahlt!

Das ist kein FRAND-Mißbrauch. Du hast keine Ahnung, wovon Du redest.
„@macmark_de“
Das ist kein FRAND-Mißbrauch.

Was denn sonst? Der LizenzNEHMER hat da nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten! Und wenn er diese verletzt, ist in dem Zusammenhang durchaus von Missbrauch zu reden, wenn er sich trotzdem nimmt was er meint haben zu müssen ohne aber für einen die andere Seite zufriedenstellenden Ausgleich zu sorgen.

Nochmal: wenn Apple sich angeblich richtig verhalten hat, warum dann zweimal, sogar in der Berufung eine Sanktion gegen Apple seitens der ITC? Warum keinen erstklassigen Freispruch?

Wenn Apple sich angeblich richtig verhält und verhalten hat auch in vorherigen Fällen, warum musste dann Nokia seinem Geld hinterherlaufen und erst vor Gericht ziehen, um sein Geld zu bekommen? Warum musste Motorola selbiges tun? Und Samsung nun auch? Die verhalten sich also alle falsch, und einzig und allein Apple und Microsoft verhalten sich vollkommen richtig und korrekt? Warum sehen das eigentlich verschiedene Gerichte in der Welt nicht so wie Du und nicht so wie Apple und kommen da zu durchaus komplett anderen Schlüssen?
Du hast keine Ahnung, wovon Du redest.

Gönau, so wird's wohl sein. Und ausgerechnet Du hast davon im Überschuss...
Und die Erde ist eine Scheibe...
Du überzeugst mich total. Bin tief beeindruckt ob Deiner "Ahnung".
MacMark
Du hast echt absolut keine Ahnung, was FRAND-Mißbrauch bedeutet. Vielleicht schlägst Du das erstmal nach, bevor Du weiter auf dicke Hose machst.
„@macmark_de“
Lass' mal stecken, MacMark. Dich nehme Dich und was Du so von Dir gibst (egal wo) eh nicht mehr ernst (und viele andere offenbar auch nicht, damit bin ich wohl nicht alleine). Ich habe Dir hier eigentlich schon wieder viel zu viel Aufmerksamkeit gewidmet. Was ein Fehler war. Völlig verschwendete Energie. Einem fanatischen Fan und Troll wieder Trollfutter gegeben.
Ich sollte dabei bleiben: Dich komplett zu ignorieren. Denn das ist das Beste was man Dir gegenüber tun kann.
Du darfst meinetwegen gerne das letzte Wort haben. Guten Abend.
MacMark
Ich muß es Dir anscheinend buchstabieren:

F - fair
R - reasonable
A - and
N - non
D - discriminatory

FRAND-Patente müssen zu fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Bedingungen lizensiert werden, um die Akzeptanz des Standards zu gewährleisten. Aber …
• Samsung hat von Apple andere Preise haben wollen als von anderen Lizenznehmern (diskrimierend).
• Samsung hat von Apple Lizensierung von Nicht-FRAND-Patenten erpressen wollen als Gegenleistung (diskriminierend, unfair, weil sie andere Lizenznehmer nicht so behandeln).
• Samsung hat von Apple überhöhte Preise haben wollen (unvernünftig, weil das die Akzeptanz des Standards gefährdet).
• Samsung hat Apple nur mündlich ein Angebot unter der Hand gemacht (kein offizielles Lizenz-Angebot, grundsätzlicher Bruch mit FRAND)

FRAND-Mißbrauch ist wie Amts-Mißbrauch. Das kann nur der mißbrauchen, der das Amt (bzw. das FRAND-Patent) auch innehat. Darum ist es fachlich schlicht Unfug, zu behaupten:
dass Apple (potentieller Lizenznehmer) derjenige war, der eigentlich FRAND-Missbrauch betrieben hat
„@macmark_de“
MacMark
The problem with paying Samsung insane fees for invalid patents that
were already licensed

Sehr interessanter Artikel mit vielen Details.
„@macmark_de“
MacMark
Link repariert:
„@macmark_de“
iMonoMan
sierkb
MacMark, höre endlich auf, so einen Scheiß in die Welt zu setzen und derlei Dinge zu behaupten. …
Warum sollte er nun plötzlich damit aufhören? Er tut doch nix anderes, wie sonst auch immer. Und jeder, der ihn mehr als einmal gelesen hat und nicht völlig blind oder verblendet ist, weiß , welches Gewicht man seinen Äußerungen zugestehen kann.

+1
@sierkb
"Je höher die Rechthaberei in einem Menschen steigt, desto seltener hat er recht, das heißt desto seltener stimmen seine Aussagen und Behauptungen mit der Wahrheit überein."

Quelle: Der natürliche Schulmeister, 3. Zuneigung

Johann Heinrich Pestalozzi
schweizerischer Pädagoge (1746 - 1827)
scharli:

Ach Scharli, gewöhne Dich einfach mal an den Gedanken, dass es Situationen gibt, in denen jemand Dir gegenüber wirklich mal Recht haben könnte oder zumindest stichhaltigere Argumente auf den Tisch gelegt hat als Du. Widerlege dessen Meinung und Argumente einfach auf sachliche und fachlich korrekte Art, bringe bessere, überzeugendere Argumente, oder lebe damit, dass der Andere einfach überzeugendere Argumente auf den Tisch gelegt hat und Du in der Debatte halt unterliegst. Und weine hier nicht rum. Wenn Du Dich geschulmeistert fühlen solltest, dann liegt es vielleicht auch an Deiner relativen Schwäche und nicht unbedingt an der Überstärke des Anderen. Frei nach dem Fisherman's Friend-Motto: "Sind sie zu stark, bist Du zu schwach." Nimm's leicht und locker und feile einfach mal an Deinen Sach-Argumenten und an Deiner Überzeugungskraft bzw. dem Umgangston, mit dem Du hier zweitweise Deinem Gegenüber gegenübertrittst. Aber höre auf, hier jetzt die beleidigte Leberwurst zu spielen und Deinem Gegenüber den Schwarzen Peter zuzuschieben, nur weil Du hier in der Debatte unterliegst und Schwäche zeigst. Sei einfach besser!

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  • Alles läuft bestens, ich bemerke deutliche Verbesserungen14,5%
  • Alles läuft bestens, ich bemerke geringfügige Verbesserungen30,9%
  • Keine Probleme, aber auch keine spürbaren Verbesserungen26,5%
  • Bin eher nicht so überzeugt9,9%
  • Bin unzufrieden mit iOS 84,4%
  • Ich kann/will nicht auf iOS 8 umsteigen13,9%
849 Stimmen18.09.14 - 30.09.14
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